Gemeindefinanzen

Der innerkantonale Finanzausgleich wurde auf das Jahr 2008 hin im Rahmen einer Totalrevision neu konzipiert und umfasst derzeit die nachfolgenden fünf Ausgleichsgefässe:

• Ressourcenausgleich zur Erhöhung der Mittelausstattung der Gemeinden mit geringer Steuerkraft. Aktuell beträgt der Ausgleichsfaktor 96 Prozent des Kantonsdurchschnitts der technischen Steuerkraft.
• Sonderlastenausgleich Weite zur Verminderung übermässiger Belastungsunterschiede der Gemeinden im geographisch-topographischen Bereich.
• Sonderlastenausgleich Schule zur Verminderung übermässiger Belastungsunterschiede der Gemeinden im Volksschulbereich.
• Soziodemographischer Sonderlastenausgleich zur Verminderung übermässiger Belastungsunterschiede der Gemeinden im Sozialbereich.
• Sonderlastenausgleich Stadt zum teilweisen Ausgleich der zentralörtlichen Leistungen der Stadt St.Gallen.

Die Ausgleichsgefässe der 2. und 3. Stufe des Finanzausgleichs, der partielle Steuerfussausgleich (PSA) und der Übergangsausgleich, sind Ende 2019 bzw. Ende 2022 ausgelaufen.

Die Finanzausgleichsbeiträge an die Gemeinden werden durch den Kanton finanziert. Sie werden vom allgemeinen Kantonshaushalt getragen, bis auf die Beiträge des Sonderlastenausgleichs Weite, die nach Art. 46 Abs. 2 FAG durch Mittel des Strassenverkehrs finanziert werden.

Das Amt für Gemeinden und Bürgerrecht hat den komplexen Prozess von der Erhebung der Basisdaten über die Auszahlung bis hin zur Verfügung der definitiven Finanzausgleichsbeiträge erarbeitet. Der Prozess für ein Ausgleichsjahr erstreckt sich über rund 2 Jahre. Für die Gemeinden sind insbesondere diese Termine von Bedeutung.

Die nachstehenden Tabellen geben Auskunft über die Finanzausgleichsbeiträge seit dem Jahr 2014. Die Tabellen werden laufend aufgrund neuer Entscheide aktualisiert.

Das neue Rechnungsmodell RMSG definiert die folgenden acht Kennzahlen:

Kaum eine Kennzahl ist für sich alleine und nur zu einem einzigen Zeitpunkt betrachtet aussagekräftig. Das Amt für Gemeinden und Bürgerrecht empfiehlt daher, die Kennzahlen als Zahlenreihen zu betrachten und zu publizieren sowie in den Erläuterungen auf die Zusammenhänge hinzuweisen.