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Unter dem Titel Gemeindefinanzen sind die Bereiche Finanzausgleich und Kennzahlen der Gemeindefinanzstatistik zusammengefasst.

Finanzausgleich

Das Amt für Gemeinden übt Aufgaben im Vollzug des Finanzausgleichsgesetzes aus. Der Finanzausgleich mit den Gemeinden richtet sich seit 1. Januar 2008 nach dem Finanzausgleichsgesetz (sGS 813.1; abgekürzt FAG). Der innerkantonale Finanzausgleich dient dazu, die finanziellen Unterschiede zwischen den Gemeinden zu verringern, die auf eine geringe Steuerkraft oder auf übermässige Belastungen zurückzuführen sind.

1. Stufe Finanzausgleich

Wichtigste Instrumente des Ausgleichssystems sind der Ressourcenausgleich und der allgemeine Sonderlastenausgleich, für die etwa 90 Prozent der insgesamt einzusetzenden Mittel verwendet werden.

Mit dem Ressourcenausgleich wird sichergestellt, dass alle Gemeinden einnahmenseitig wenigstens über eine solche Mittelausstattung mit Steuern verfügen, die 96,5 Prozent des kantonalen Durchschnitts entspricht.

Der allgemeine Sonderlastenausgleich anderseits dient dazu, übermässige Belastungen abzufedern, denen Gemeinden auf der Ausgabenseite ausgesetzt sind. Er besteht aus folgenden vier Elementen:

  • dem Sonderlastenausgleich Weite, von dem ländliche Gemeinden mit einer geringen Siedlungsdichte und ungünstigen topographischen Verhältnissen profitieren,
  • dem Sonderlastenausgleich Schule für Gemeinden mit einer überdurchschnittlichen Schülerquote,
  • dem soziodemographischen Sonderlastenausgleich für Gemeinden mit überdurchschnittlichen Ausgaben im Sozialbereich und
  • dem Sonderlastenausgleich Stadt, mit dem die zentralörtlichen Leistungen der Kantonshauptstadt St.Gallen zu einem grossen Teil aufgefangen werden.

 

2. Stufe Finanzausgleich

Der partielle Steuerfussausgleich der 2. Stufe gleicht einen Teil der mit der Einkommens- und Vermögenssteuer zu finanzierenden Ausgaben aus, welche die Gemeinde über der Ausgleichsgrenze von 145 Steuerprozent tätigt. Der Ausgleich beträgt im Jahr 2019 noch 15 Prozent des über der Ausgleichsgrenze liegenden Steuerbedarfs.

Der partielle Steuerfussausgleich wird per Ende 2019 aufgehoben.

3. Stufe Finanzausgleich

Im Übergangsausgleich wird Gemeinden, welche bereits einen Steuerfuss über 162 Steuerprozent erheben müssten, der fehlende Steuerbedarf ersetzt. Voraussetzung für die Ausrichtung des Übergangsausgleichs ist die Koordination der Ausgaben mit dem Amt für Gemeinden. Eine Neuanmeldung für den Übergangsausgleich ist nicht mehr möglich. 

Der Übergangsausgleich wird per Ende 2022 aufgehoben.

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Bruno Schaible

Bruno Schaible

Leiter Finanzausgleich & Reformen