Zukunft der Spitäler im Kanton St.Gallen

Das Rettungswesen funktioniert unabhängig von den Spitalstandorten. Es wird deshalb nicht in Frage gestellt. Egal, wie die politische Diskussion verläuft, wird die Bevölkerung in allen Regionen des Kantons auch in Zukunft durch das Rettungswesen versorgt.

Das Gesetz über die Spitalverbunde gilt seit dem 1. Januar 2003. Artikel 2bis lautet: 

"Der Kantonsrat legt die Spitalstandorte fest."  

Änderungen an den Spitalstandorten würden also neue Beschlüsse der 120 Parlamentarierinnen und Parlamentarier des Kantonsrates bedingen.  

Festgehalten sind die Standorte im Statut der Spitalverbunde des Kantons St.Gallen. Artikel 1 lautet: 

Nach dem Gesetz über die Spitalverbunde vom 22. September 2002 bestehen vier öffentlich-rechtliche Anstalten mit eigener Rechtspersönlichkeit und mit dem Recht auf Selbstverwaltung (Spitalverbunde), nämlich: 

• das Kantonsspital St.Gallen mit den Betriebsstätten Kantonsspital St.Gallen, Spital Rorschach und Spital Flawil mit Sitz in St.Gallen;
• die Spitalregion Rheintal Werdenberg Sarganserland mit den Betriebstätten Spital Altstätten, Spital Grabs und Spital Walenstadt mit Sitz in Rebstein;
• das Spital Linth mit der Betriebsstätte Spital Linth in Uznach mit Sitz in Uznach;
• die Spitalregion Fürstenland Toggenburg mit den Betriebsstätten Spital Wattwil und Spital Wil mit Sitz in Wil. 
  

Ob eine Volksabstimmung stattfinden kann, hängt letztlich von den Beschlüssen des Kantonsrates ab und ob diese dem Referendum unterstehen. 

Auch grundlegende Projektänderungen (sogenannter materieller Projektverzicht) oder ein vollständiger Verzicht auf die Umsetzung eines von der Stimmbevölkerung angenommenen Projekts sind durch den Kantonsrat zu beschliessen. Solche Beschlüsse würden zudem dem fakultativen Referendum unterstehen. 

Nicht alle Projektänderungen verlangen aber nach einem Kantonsratsbeschluss. Projektänderungen, die aus betrieblichen oder architektonischen Gründen notwendig sind und das Gesamtprojekt nicht wesentlich umgestalten, können von den Spitalanlagengesellschaften eigenständig beschlossen werden. Die Beschlussfassung über weitere Änderungen bis und mit wesentliche Umgestaltungen des Gesamtprojekts stehen ebenfalls den Spitalanlagengesellschaften zu, die Änderungen bedürfen jedoch der Genehmigung durch die Regierung.

Das Rechtsgutachten zu diesen Fragen steht rechts in der Spalte zum Download bereit. 

Im Projektauftrag "Weiterentwicklung der Strategie der St.Galler Spitalverbunde: Leistungs- und Strukturentwicklung" geht die Regierung davon aus, dass die parlamentarische Beratung im Jahr 2020 erfolgen wird. Gleichzeitig hält sie aber fest, dass der Zeitplan nach Abschluss jeder Phase aktualisiert werden muss. 

Das Projekt ist in drei Phasen aufgeteilt: 

• Phase 1: In der ersten Phase werden die von der Regierung formulierten Fragestellungen bearbeitet. Es geht darum, die Entscheidungsgrundlage zu erweitern und die unternehmerische Sicht aus dem Grobkonzept des Verwaltungsrates mit einer gesamtkantonalen gesundheits- und finanzpolitischen Sicht zusammenzuführen. Die erste Phase wird sechs bis acht Monate dauern. Die ersten Zwischenergebnisse sollen entsprechend im Frühjahr 2019 vorliegen. In dieser Phase entscheidet die Regierung über allfällige Sofortmassnahmen, sofern der Lenkungsausschuss solche vorschlägt.
  
  
• Phase 2: Die zweite Phase entspricht der Konkretisierung der Strategieentwicklung in Bezug auf die Ausgestaltung je Spitalunternehmung und je Standort. So sollen je Standort die zukünftigen Nutzungskonzepte (stationär und ambulant), Betriebs-, Führungs- und Organisationsmodelle sowie deren finanzielle Implikationen ausgewiesen werden. Nach Abschluss dieser Phase liegen Kosten-/Nutzenanalysen und Vergleiche sowie die Auswirkungen auf den Staatshaushalt, die Spitalunternehmungen, die Regionen, die Bevölkerung, das Versorgungsangebot und die Krankenkassenprämien vor. Diese zweite Phase dauert fünf bis acht Monate.
  
  
• Phase 3: Die dritte Projektphase besteht aus der Erarbeitung einer Botschaft zuhanden des Kantonsrates. Darin berücksichtigt sind die Ergebnisse der Strategieentwicklung sowie allfällige Anträge für Beschlüsse des Kantonsrates. Im Anschluss wird die Regierung die Botschaft beraten und zuhanden des Kantonsrates verabschieden. Diese letzte Phase dauert inklusive der parlamentarischen Beratung rund 15 Monate.

Die Regierung ist gemäss Kantonsverfassung die Exekutive oder ausführende Gewalt. Sie plant und koordiniert die Staatstätigkeit und vertritt den Kanton nach aussen. In die Zuständigkeit der Regierung fällt insbesondere die Erarbeitung von Gesetzesentwürfe und anderen Vorlagen, die der Kantonsrat später behandelt. Die Weiterentwicklung der Strategie der St.Galler Spitalverbunde wird voraussichtliche Beschlüsse des Kantonsrates bedingen. Die Regierung wird dazu dem Kantonsrat eine Vorlage - eine sogenannte Botschaft – unterbreiten. 

Der Verwaltungsrat der St.Galler Spitalverbunde ist das oberste strategische Leitungsorgan der Spitalverbunde. Er ist also für die Unternehmensführung der vier kantonalen Spitalverbunde verantwortlich. Dem Verwaltungsrat gehören Personen an, die über medizinische, pflegerische, unternehmerische, ökonomische oder juristische Fachkompetenzen verfügen. Er kann Aufgaben vorgeben, die die Geschäftsführerenden der einzelnen Spitalverbunde zu erfüllen haben. 

Die Regierung ist das Aufsichtsorgan des Verwaltungsrates der St.Galler Spitalverbunde. Der Verwaltungsrat verfügt aber gestützt auf das Gesetz über eine Autonomie in Bezug auf die Unternehmensführung. Die Regierung kann daher dem Verwaltungsrat keine direkten Weisungen erteilen oder in die Unternehmensführung eingreifen. Die sogenannte Public Corporate Governance gibt vor, dass die Aufgaben der Regierung in Bezug auf die Aufsicht und die Aufgaben des Verwaltungsrates in Bezug auf die Unternehmensführung klar zu trennen sind.

Die Regierung und der Kantonsrat haben gestützt auf die gesetzlichen Grundlagen aber gewisse Einflussmöglichkeiten auf die Unternehmensführung. So steht dem Kantonsrat das Recht zu, die Spitalstandorte festzulegen. Die Regierung hat unter Beachtung der Vorgaben des Bundes die Leistungsaufträge an die Spitalverbunde zu vergeben und kann so das Leistungsangebot mitgestalten.

Im Lenkungsausschuss nehmen drei Regierungsmitglieder und zwei Mitglieder des Verwaltungsrates der St.Galler Spitalverbunde Einsitz. 

Von Seiten der Regierung sind dies: 

• Regierungsrätin Heidi Hanselmann (Leiterin), Vorsteherin des Gesundheitsdepartementes
• Regierungsrat Benedikt Würth, Vorsteher des Finanzdepartementes
• Regierungsrat Marc Mächler, Vorsteher des Baudepartementes
  

Von Seiten des Verwaltungsrates sind dies: 

• Prof. Dr. Felix Sennhauser, Präsident
• Yvonne Biri Massler

An seiner Session im Juni 2018 beschloss der Kantonsrat, eine parlamentarische Kommission zur Spitalpolitik einzusetzen. Die Kommission besteht aus 21 Kantonsrätinnen und Kantonsräten. Die Mitglieder der Kommission werden den Lösungsvorschlag der Regierung, sei es ein Bericht oder ein Entwurf eines Beschlusses, vorgängig beraten und dem Kantonsrat ihre Haltung kundtun. Gleichzeitig werden sie bereits im Prozess der Lösungserarbeitung involviert, indem sie sich regelmässig mit dem Lenkungsausschuss austauschen und über den aktuellen Faktenstand informiert werden. Schliesslich ist es der Kommission möglich, bis zu einem gewissen Zeitpunkt dem Lenkungsausschuss Fragen zur Klärung einzureichen. 

Die Mitglieder der Kommission sind: 

• Walter Gartmann, Mels (Präsident)
• Thomas Ammann, Waldkirch
• Erwin Böhi, Wil
• Peter Boppart, Andwil
• Laura Bucher, St.Margrethen
• Peter Eggenberger, Rüthi
• Peter Göldi, Gommiswald
• Michael Götte, Tübach
• Meinrad Gschwend, Altstätten
• Karl Güntzel, St.Gallen
• Andreas Hartmann, Rorschach
• Christof Hartmann, Walenstadt
• Peter Hartmann, Flawil
• Ivan Louis, Nesslau
• Mathias Müller, Lichtensteig
• Arno Noger, St.Gallen
• Michael Schöbi, Altstätten
• Dario Sulzer, Wil
• Bettina Surber, St.Gallen
• Beat Tinner, Wartau
• Thomas Warzinek, Mels 

Der Verwaltungsrat der St.Galler Spitalverbunde hat das Grobkonzept erarbeitet, um auf die fachlichen und finanziellen Schwierigkeiten reagieren zu können. Das Grobkonzept hat er der Regierung am 15. Mai 2018 vorgestellt. Er schlägt im Grobkonzept vor, die stationäre Leistungserbringung auf ein Spital pro Verbund zu konzentrieren. Das Leistungsangebot an den übrigen Standorten soll neu konzipiert werden. 

Die Regierung anerkennt die schwierige finanzielle Situation, in der sich die Spitalunternehmen befinden. Sie konnte aber gestützt auf den vorliegenden Informationen noch keinen Entscheid zur Strategieentwicklung fällen. Sie war der Meinung, dass die Grundlagen nicht ausreichen und zuerst mehrere Aspekte aus gesamtkantonaler Sicht vertieft geprüft werden müssen.

 Deshalb wird die unternehmerische Sicht nun mit einer gesundheitspolitischen und finanzpolitischen Sicht zusammengeführt. Dies passiert im Rahmen des Projektauftrages, das in acht Teilprojekte gegliedert ist.

Ein Teilprojekt hat zum Ziel, das Grobkonzept in ein Detailkonzept unter der Führung des Verwaltungsrates auszuarbeiten. In einem anderen Teilprojekt werden alternative Vorschläge erarbeitet, um die verschiedenen Lösungsvorschläge schliesslich gegeneinander abwägen zu können.

Es werden Alternativen geprüft. Bevor die Regierung dem Kantonsparlament einen Lösungsvorschlag (die sogenannte Botschaft) unterbreitet, werden innerhalb des Projekts mehrere unterschiedliche Varianten studiert. Zu diesem Zweck hat die Regierung ein Teilprojekt ganz dieser Frage gewidmet. Ein weiteres Teilprojekt hat aber auch zum Ziel, das Grobkonzept des Verwaltungsrates in ein Detailkonzept auszuarbeiten. Die verschiedenen Lösungsvorschläge werden schliesslich gegeneinander abgewägt.

Der Lenkungsausschuss wird sich mit den Standortgemeinden Flawil, Altstätten, Wattwil, Walenstadt und Rorschach austauschen. Ziel ist es, dass diese Standortgemeinden ihre Überlegungen dem Lenkungsausschuss mitteilen und allfällige konkrete Vorschläge in das Regierungsprojekt "Weiterentwicklung der Strategie der St.Galler Spitalverbunde: Leistungs- und Strukturentwicklung" einbringen können.  

Die Vorschläge der Standortgemeinden werden in die Gesamtüberlegungen einfliessen und auf verschiedene Kriterien hin geprüft. Schliesslich wird der Lenkungsausschuss der Regierung einen Vorschlag zur zukünftigen Gesundheitsversorgung unterbreiten, der auf den Prüfungsresultaten basiert. Dies wird voraussichtlich im Sommer/Herbst 2019 passieren.

Ja, eine überregionale Zusammenarbeit ist Teil der Abklärungen, die der Lenkungsausschuss verlangt.

Im November 2014 hat die St.Galler Stimmbevölkerung über fünf Kredite für Sanierungen oder Neubauten über insgesamt 805 Millionen Franken abgestimmt. 

Davon entfielen:  

• 400 Millionen Franken auf das Kantonsspital St.Gallen
• 85 Millionen Franken auf den Spitalstandort Altstätten
• 137 Millionen Franken auf den Spitalstandort Grabs
• 98 Millionen Franken auf den Spitalstandort Uznach
• 85 Millionen Franken auf den Spitalstandort Wattwil 
  

Die Standorte St.Gallen, Grabs und Uznach werden auch im Grobkonzept des Verwaltungsrates nicht in Frage gestellt. Demnach sind Kreditbeschlüsse im Umfang von 635 Millionen Franken konform mit dem Grobkonzept des Verwaltungsrates.  

Der Kantonsrat ist abschliessend für die Festlegung der Spitalstandorte zuständig. Auch grundlegende Projektänderungen (sogenannter materieller Projektverzicht) oder ein vollständiger Verzicht auf die Umsetzung eines von der Stimmbevölkerung angenommenen Projekts sind durch den Kantonsrat zu beschliessen. Solche Beschlüsse würden zudem dem fakultativen Referendum unterstehen. 

Nicht alle Projektänderungen verlangen aber nach einem Kantonsratsbeschluss. Projektänderungen, die aus betrieblichen oder architektonischen Gründen notwendig sind und das Gesamtprojekt nicht wesentlich umgestalten, können von den Spitalanlagengesellschaften eigenständig beschlossen werden. Die Beschlussfassung über weitere Änderungen bis und mit wesentliche Umgestaltungen des Gesamtprojekts stehen ebenfalls den Spitalanlagengesellschaften zu, die Änderungen bedürfen jedoch der Genehmigung durch die Regierung.

Die Regierung hatte vor der Abstimmung im November 2014 Spitalschliessungen geprüft. Auch im Kantonsrat fand eine intensive Diskussion über die Spitalstandorte statt. Schliesslich aber endete der politische Kompromiss in der Beibehaltung aller Spitalstandorte, der auch von der Bevölkerung an der Urne so bestätigt wurde.

Mit der Abstimmung vom November 2014 wurden die Kreditbeschlüsse zu den einzelnen Bauprojekten rechtsgültig. Diese Beschlüsse gelten heute noch. 

Der Kantonsrat ist abschliessend für die Festlegung der Spitalstandorte zuständig. Auch grundlegende Projektänderungen (sogenannter materieller Projektverzicht) oder ein vollständiger Verzicht auf die Umsetzung eines von der Stimmbevölkerung angenommenen Projekts sind durch den Kantonsrat zu beschliessen. Solche Beschlüsse würden zudem dem fakultativen Referendum unterstehen. 

Nicht alle Projektänderungen verlangen aber nach einem Kantonsratsbeschluss. Projektänderungen, die aus betrieblichen oder architektonischen Gründen notwendig sind und das Gesamtprojekt nicht wesentlich umgestalten, können von den Spitalanlagengesellschaften eigenständig beschlossen werden. Die Beschlussfassung über weitere Änderungen bis und mit wesentliche Umgestaltungen des Gesamtprojekts stehen ebenfalls den Spitalanlagengesellschaften zu, die Änderungen bedürfen jedoch der Genehmigung durch die Regierung. 

Das Rechtsgutachten zu diesen Fragen steht rechts zum Download bereit. 

Der Verwaltungsrat der Spitalverbunde hat am 30. August 2018 kommuniziert, dass er aufgrund der finanziellen Entwicklung in der Spitalregion Fürstenland Toggenburg eine strategische Beurteilung des Bauprojektes Wattwil vorgenommen hat. Die erste Etappe ist bereits in Betrieb und die zweite Etappe wird demnächst begonnen. Die dritte und vierte Etappe sind jedoch noch nicht weit fortgeschritten. Der Verwaltungsrat hat ein strategisches Interesse, in Wattwil möglichst jene Investitionen zu tätigen, die der zukünftigen Strategie entsprechen. Sowohl das aktuelle Sanierungsprojekt als auch das Projekt «Weiterentwicklung der Strategie der St.Galler Spitalverbunde: Leistungs- und Strukturentwicklung» dürften einen Einfluss auf das Bauprojekt haben. Nach einer Risikoabwägung zum Bauprojekt Wattwil hat der Verwaltungsrat deshalb beschlossen, die zweite Etappe weiterzuführen und eine Denkpause für die weiteren Bauarbeiten (Unterbruch Etappen 3 und 4) einzuschalten. Sobald definitive Ergebnisse aus den Strategieprojekten vorliegen, kann eine ganzheitliche Neubeurteilung stattfinden. Der Verwaltungsrat der St.Galler Spitalverbunde hält fest, dass dieser Unterbruch keine definitive Entscheidung über das Bauprojekt Wattwil darstellt. Der Lenkungsausschuss unterstützt das Vorgehen. 

Am 7. September 2018 hat der Verwaltungsrat der Spitalverbunde mitgeteilt, dass die Stadt Altstätten die Baubewilligung für das Projekt "Erneuerung und Erweiterung des Spitals Altstätten" erteilt hat. Der Vewaltungsrat hat aber entschieden, den Bau vorerst nicht zu realisieren, bis die zukünftige Strategie der Spitalverbunde feststeht. Der Lenkungsausschuss unterstützt das Vorgehen. 

Gegen die Verschiebung der Baustarts wurde Rekurs eingereicht. Derzeit läuft das Verfahren.

Am 8. Mai 2019 hat die Regierung mitgeteilt, dass sie auf Antrag der Verwaltungsräte der Spitalanlagegesellschaften beschlossen hat, die Bauunterbrüche bei den Spitälern Wattwil und Altstätten zu verlängern, bis der laufende politische Prozess abgeschlossen ist.

Die öffentlichen Spitäler im Kanton St.Gallen leisten im schweizweiten Quervergleich gute Arbeit. Das zeigen die Untersuchungen des Nationalen Vereins für Qualitätsentwicklung in Spitälern und Kliniken. Dieser untersucht unter anderem die Anzahl Rehospitalisationen oder die Anzahl Wundinfektionen pro Spital und stellt das Resultat in einer Grafik dar. Unter anq.ch kann so jede Person die Resultate jedes Spitals einsehen. Abweichungen vom Benchmark (Vergleichsmesswert) sind höchst selten und werden zum Anlass genommen, die Ursachen des Problems sofort anzugehen.

Die vier St.Galler Spitalverbunde haben in den letzten Jahren konsolidiert folgende Jahreszahlen ausgewiesen: 

• 2012: Gewinn von 6,9 Millionen Franken
• 2013: Gewinn von 10,5 Millionen Franken
• 2014: Gewinn von 8,8 Millionen Franken
• 2015: Gewinn von 1,1 Millionen Franken
• 2016: Gewinn von 11,4 Millionen Franken
• 2017: Gewinn von 4,7 Millionen Franken
• 2018: Verlust von 4,06 Millionen Franken
  

Ab 2023 prognostiziert der Verwaltungsrat einen jährlichen Verlust von über 70 Millionen Franken. Die weiteren Prognosewerte sind im Grobkonzept des Verwaltungsrates ersichtlich.

Die Spitalversorgung im Kanton St.Gallen beruht auf einem abgestuften Versorgungsmodell. Das Kantonsspital St.Gallen gewährleistet (u.a. zusammen mit dem Ostschweizer Kinderspital) die spezialisierte und überregionale Zentrumsversorgung. Die Regionalspitäler stellen in Zusammenarbeit mit dem Kantonsspital die wohnortnahe Grundversorgung sicher. 

Die im Eigentum des Kantons stehenden Akutspitäler – das Kantonsspital St.Gallen und die Regionalspitäler – sind seit 2003 zu vier Spitalverbunden zusammengefasst. Hauptziel dieser Organisation der Spitalbetriebe im Kanton St.Gallen ist eine flächendeckende Grundversorgung zu angemessenen Kosten zu ermöglichen und den kantonalen Leistungsauftrag zu erfüllen. 

https://www.spitalverbunde.sg.ch/

Die Spitäler in der Schweiz kämpfen alle mit den veränderten Rahmenbedingungen - nicht nur öffentliche Spitäler, sondern auch Privatkliniken. Diskussionen über Fusionen, Leistungskonzentrationen oder die nötige Anzahl an Standorten finden oder fanden zum Beispiel auch in den Kantonen Basel Stadt und Baselland, den Kantonen Bern, Neuenburg, Jura, Luzern oder den beiden Appenzell statt.

Der Lenkungsausschuss wird bis Ende des ersten Quartals 2019 in allen Wahlkreisen Bevölkerungsgespräche durchführen. An diesen Gesprächen können die Einwohnerinnern und Einwohner ihre Fragen und Sorgen direkt an die Mitglieder des Lenkungsausschusses richten. Zudem werden die Mitglieder des Lenkungsausschusses den Handlungsbedarf und die Zielsetzung des Projekts aufzeigen. Die Bevölkerung wird frühzeitig über die Daten und die Lokalitäten dieser Gesprächsformate informiert.

Wir versuchen, die drängensten Fragen der Bevölkerung hier zu beantworten. Falls Sie trotzdem keine Antwort finden, können Sie uns Ihre Frage an die Email-Adresse spitalzukunft@sg.ch senden. Wir werden versuchen, die Frage zu beantworten und die Antwort anschliessend auch auf dieser Seite publizieren (natürlich ohne die Nennung Ihres Namens).