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Flüchtlinge und vorläufig aufgenommene Personen werden in den ersten Monaten nach Einreise in Gruppenunterkünften auf das Leben in den Gemeinden vorbereitet. Nach Austritt übernehmen die Wohnsitzgemeinden die Dossiers und setzen die Integration individuell und bedarfsgerecht fort. Mit dem Programm S des Bundes haben auch Personen mit Schutzstatus S Zugang zu Integrationsmassnahmen.

Integrationspauschalen und Beiträge für Personen mit Schutzstatus S

Der Bund und die Kantone haben im Jahr 2019 die Integrationsagenda Schweiz (IAS) lanciert und fünf übergeordnete Wirkungsziele zur Integration von Flüchtlingen und vorläufig aufgenommenen Personen festgelegt. Als Unterstützung zur Erreichung der Wirkungsziele zahlt der Bund den Kantonen Integrationspauschalen aus. Im Kanton St.Gallen stehen diese Bundesmittel den Gemeinden zur Verfügung für integrationsfördernde Massnahmen zugunsten von Flüchtlingen und vorläufig aufgenommenen Personen. Für Personen mit Schutzstatus S zahlt der Bund je Monat und Person einen Beitrag von Fr. 250.– an die Kantone aus. Die Gelder können von den Gemeinden bedarfsgerecht für Integrationsmassnahmen verwendet werden, um schwerpunktmässig den Erwerb von Sprachkompetenzen, den Zugang zum Arbeitsmarkt sowie die Integration von Kindern und Familien zu unterstützen.

Ab dem 1. Dezember 2022 entscheiden die Gemeinden in eigener Kompetenz, welche Integrationsmassnahmen für die berechtigten Zielgruppen mit den Integrationspauschalen finanziert werden. Die Gemeinden sind verpflichtet, sich an den Vorgaben des Bundes zu orientieren. Mit dem VI. Nachtrag zum Sozialhilfegesetz (sGS 381.1; abgekürzt SHG) wurden mit Art. 45a ff. die entsprechenden Rechtsgrundlagen geschaffen.

Jährliche Auszahlung der Integrationspauschalen
Die bisherige nachträgliche Finanzierung von Integrationsmassnahmen durch den Kanton wird abgelöst durch eine Vorauszahlung der Gelder an die Gemeinden. Jeder Gemeinde wird jeweils per 25. Februar des Rechnungsjahrs mitgeteilt, wie viel Mittel zur Verfügung stehen und per 1. März werden die Gelder ausbezahlt. Die Gemeinden sind verpflichtet, dem Kanton per Jahresende alle nicht verwendeten Mittel zurückzuzahlen. Der Kanton rechnet die zurückgezahlten Beiträge in der Folgeperiode allen Gemeinden bei der Berechnung der zuzuteilenden Beiträge an.

Aufsicht und Berichterstattung
Das Amt für Soziales muss dem Bund über den Einsatz der Mittel mit Blick auf die formulierten Wirkungsziele berichten und Rechenschaft über die zweckgerichtete Verwendung der Gelder ablegen.

Weiterführende Informationen zum neuen Reportingverfahren werden Ende Februar 2023 auf dieser Seite publiziert.

Noch offene Fragen?

Judith Siering Sethom

Projektleiterin

Abteilung Integration und Gleichstellung

Amt für Soziales

Spisergasse 41
9001 St.Gallen