Die Dienststelle Recht und Legistik (RELEG) ist das Kompetenzzentrum für Rechtsetzung im Kanton. Wir kümmern uns zudem um die politischen Rechte sowie vielfältige weitere rechtliche und administrative Querschnittsthemen.
Wir befassen uns mit verschiedensten rechtlichen Fragen und beraten die Regierung, die Departemente und weitere Akteure.
Unsere zentralen Themen sind:
- Rechtsetzung, Rechtsanwendung, Regierungsgeschäfte
- IT-Recht und Datenschutz
- Politische Rechte: Organisation und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen sowie Begleitung von Referenden und Initiativen
- Vielfältige administrative Dienstleistungen zugunsten der Regierung, des Staatssekretärs und der Dienststellen der Staatskanzlei
Leitung
Jan Scheffler
Dr.rer.publ.
Vizestaatssekretär
Unsere Schwerpunkte
Jan Scheffler
Dr.rer.publ.
Vizestaatssekretär
Beratung der Regierung und aller Departemente in rechtlichen Fragen (insbesondere im Bereich der Rechtsetzung), Stellvertretung des Staatssekretärs
Thomas De Rocchi
Dr.phil.
Organisation und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen, Begleitung von Referenden und Initiativen, Führung des Stimmregisters der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer
Marlène Schürch
M.A.HSG in Law, LL.M.
Juristische Begleitung der digitalen Transformation der Verwaltung, Rechtsetzung im Bereich Datenschutz (für die kantonalen Aufgaben im Bereich der Aufsicht ist die unabhängige Fachstelle für Datenschutz zuständig)
Janina Seitz
Koordination der Tätigkeit von Regierung und Staatskanzlei, Vor- und Nachbereitung der Regierungssitzungen, administrative Unterstützung des Staatssekretärs, Organisation insbesondere interner Anlässe
