Landwirtschaftliche Bauten

Beim Bau neuer Hofdüngerlager muss Folgendes beachtet werden:

Zum Schutz der Gewässer müssen Landwirtschaftsbetriebe über genügend Lagervolumen für Mist und Gülle in vorschriftsgemässer Qualität verfügen.

Auf jedem Betrieb mit Nutztierhaltung müssen ausreichend Lagerkapazitäten für Hofdünger (Gülle, Silosäfte, Mist) vorhanden sein. Betriebe im Talgebiet (Tal- und Hügelzone) müssen die Gülle während mindestens 5 Monaten, im Berggebiet während mindestens 6 Monaten lagern können. Von bodenunabhängigen Betrieben wird weiterhin ein zusätzlicher Monat Lagerkapazität verlangt. Mist muss wie bis anhin in allen Gebieten während mindestens 6 Monaten gelagert werden können. Zudem muss die Dichtheit der Güllegruben periodisch überprüft werden.

Im Kanton St.Gallen lagern auf rund 3‘700 Betrieben mit Nutztierhaltung mit mehr als fünf Düngergrossvieheinheiten (DGVE) grosse Mengen an Gülle und Mist. Bei unsachgemässer Lagerung kann die Umwelt – insbesondere das Wasser – beeinträchtigt werden. Die Hofdüngerlagerkapazitäten dieser Betriebe (inklusive bodenunabhängige Schweine- und Geflügelhalter) wurden ab dem Jahr 2000 auf ihre Grösse hin kontrolliert. Die Hofdüngerlager auf den rund 400 Alpen im Kanton St.Gallen werden seit 2006 regelmässig kontrolliert, und zwar in einem Turnus von zehn Jahren (d.h. ca. 40 Alpen jährlich).

Die gewässerschutztechnischen Kontrollen der Landwirtschaftsbetriebe, werden vom Kontrolldienst für umweltschonende und tierfreundliche Qualitätsproduktion (KUT) im Auftrag des AFU durchgeführt.

Die Dichtheitskontrollen der Güllegruben war nicht Bestandteil dieser Kontrollen; diese wurden erst ab dem Jahr 2015 in Angriff genommen.

Kontrolldienst KUT
Magdenauerstrasse 2
Postfach 251
9230 Flawil
071 394 60 13

Im Kanton St.Gallen werden die Güllegruben gestaffelt kontrolliert.

Grundlage ist das Risiko für eine mögliche Gewässergefährdung. Es müssen daher auch nur jene Güllegruben kontrolliert werden, für welche der Betriebsleiter die Aufforderung erhält. Er kann jedoch jederzeit Güllegruben auf dem Betrieb kontrollieren lassen, wenn der Zeitpunkt günstig ist (Reparaturen am Rührwerk, Ausstallung, Betriebsübergaben, etc.).

Die Kontrollen erfolgen nach der Gefährdungsabschätzung:

• Güllesilos überflur (ab 2015, ca. 365 Güllesilos)
• Güllegruben unterflur in den rechtskräftigen Grundwasserschutzzonen S2 und S3, der provisorischen Grundwasserschutzzone sowie den rechtskräftigen und provisorischen Grundwasserschutzarealen (ab ca. 2016, ca. 360 Güllegruben)
• Güllegruben unterflur im Gewässerschutzbereich A_u (ab ca. 2020 ca. 1'800 Güllegruben)
• Güllegruben in den übrigen Bereichen

Für die Kontrolle zugelassen sind Kontrollteams und Unternehmen, welche die Anforderungen der Weisung des Bau- und Umweltdepartementes vom 16. Juni 2014 erfüllen und einen Schulungstag des AFU absolviert haben. Die anerkannten Kontrollteams und Unternehmen sind auf einer Liste publiziert.

Um die Sicherheit beim Leeren, Einsteigen und bei der Kontrolle einer Güllegrube garantieren zu können, ist ein vorsichtiger Umgang mit möglichen Gefahren dringend nötig. Die Gefahr von Güllegasen ist allgemein bekannt. Werden einige Grundregeln beachtet, kann das Risiko klein gehalten werden.

Die Kontrolle wird anhand des kantonalen Kontrollrapports durchgeführt. Er basiert auf der Vollzugshilfe Umweltschutz in der Landwirtschaft von BAFU und BLW. Damit das ganze Bauwerk einsehbar ist und kontrolliert werden kann, muss die Güllegrube entsprechend geleert und gereinigt werden. Die Verantwortung dafür liegt beim Landwirt. 

Bei der Kontrolle muss auch ein Entwässerungsplan der Liegenschaft vorliegen.

Zur Vorbereitung werden dem Betriebsleiter eine Vorlage und eine Checkliste zum Entwässerungsplan zugestellt. Der Betrieb muss abgeschritten und die Leitungen und Anlagen in einem Plan eingezeichnet werden. Der Entwässerungsplan ist Eigentum des Betriebes. Er hilft, heikle Situationen im Bereich von Gewässern zu erkennen und Lösungen zu finden.

Allgemein:

Britta Hehrer-Brandt
058 229 27 96
britta.hehrer-brandt@sg.ch 

Technisch:

Jean-Marc Steiner
058 229 24 07
jean-marc.steiner@sg.ch

Insbesondere die landwirtschaftliche Tierhaltung in der Nähe von Wohnzonen gibt immer wieder Anlass zu Reklamationen. Da Messungen enorm aufwendig sind und konkrete Immissionsgrenzwerte fehlen, sind für die Tierhaltungsbetriebe Mindestabstände zur Verminderung der Geruchsbelästigungen einzuhalten. Die LRV verweist dazu auf die Empfehlungen der Eidgenössischen Forschungsanstalt für Betriebswirtschaft und Landtechnik. Zudem müssen die Lüftungsanlagen den anerkannten Regeln der Lüftungstechnik entsprechen. Als solche gelten insbesondere die Empfehlungen der Schweizerischen Stallklima-Norm. Die beiden vorerwähnten Empfehlungen sind für die Beurteilung eines Baugesuches als Richtlinie massgebend. 

Für den Vollzug der Luftreinhaltevorschriften betreffend Hofdüngeranlagen ist gemäss Art. 25 Abs. 1 Bst. c EG-USG seit dem 1. Januar 2012 der Kanton zuständig.

Vorschreiben der ablufttechnischen Anlagen (Abluftbehandlung und -ableitung unter Berücksichtigung der Schweizerischen Stallklima-Norm) und von Mindestabständen zu bewohnten Zonen (unter Berücksichtigung der Empfehlungen der Eidgenössischen Forschungsanstalt für Betriebswirtschaft und Landtechnik). Eine periodische Kontrolle ist i.d.R. nicht notwendig.

Abklären, ob übermässige Immissionen im Sinne von Art. 2 Abs. 5 Bst. b LRV vorliegen (siehe auch Kapitel Behandlung von Klagen über Luftverunreinigungen).

 Bei übermässigen Immissionen:

• Überprüfung von Lüftung, Fütterungsart, Mindestabständen etc. und
• Sanierung mittels betrieblicher Verbesserungen oder technischer Minderungs-Massnahmen (nötigenfalls kostenpflichtige Sanierungsverfügung, vgl. Art. 8-11 LRV)
• ggf. Baubewilligungsverfahren

In der Regel ist der Beizug eines Experten notwendig (die hierbei entstehenden Kosten gehen zu Lasten des Anlagenbetreibers [vgl. Art. 2 und 48 Abs. 1 USG sowie Art. 94 VRP]).

• Grossvieh: 1.0, raufutterverzehrend: 0.5 
• Mastkälber: 0.1
• Mutterschweine: 0.45
• Mastschweine: 0.17
• Legehennen: 0.01
• Mastpoulets: 0.004
• Masttruten jeden Alters: 0.015
• Masttruten zur Ausmast: 0.028

Ob eine UVP-Pflicht besteht, errechnet sich aus der Anzahl Tiere auf einem Betrieb, multipliziert mit dem GVE-Faktor gemäss obiger Liste. Übersteigt diese Summe 125 GVE, wird eine UVP verlangt.

Die voraussichtlichen Auswirkungen der geplanten Anlage auf die Umwelt sind zu diesem Zweck vom Gesuchsteller in einem Umweltverträglichkeitsbericht (UVB) aufzuzeigen. Aufgrund dieses UVB stellt die zuständige Bewilligungsbehörde fest, ob das Vorhaben umweltverträglich ist, d.h. ob es den geltenden Vorschriften über den Schutz der Umwelt entspricht. Diese Feststellung der Umweltverträglichkeit einer Anlage durch die Behörde wird als Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) bezeichnet.

Das Erstellen, Ändern oder Ausserbetriebnehmen von Anlagen, die keiner Bewilligung bedürfen, ist grundsätzlich meldepflichtig (Art. 22 Abs. 5 GSchG). (Meldeformular siehe Bewilligungs-, Melde- und Kontrollpflicht.)

Dies betrifft die Anlagen mit einem Fassungsvermögen zwischen 450 und 2'000 Liter je Behälter in den Gewässerschutzbereichen A_u und A_o sowie alle Anlagen ab 450 Liter im übrigen Bereich (üB).

Bewilligungspflichtige Lageranlagen müssen mindestens alle zehn Jahre durch eine Fachperson kontrolliert werden. Die bisherigen Aufforderungen zur Durchführung der Kontrollen (Tankrevisionen) durch die zuständige kantonale oder kommunale Stelle entfallen.

Für meldepflichtige Anlagen gilt auch bezüglich Kontrollintervall die Eigenverantwortung.

Zu beachten ist, dass grundsätzlich sämtliche Tankanlagen der Baupolizei- und Feuerschutzgesetzgebung unterstehen. Deshalb ist in jedem Fall bei der Gemeinde ein Baugesuch mit den erforderlichen Unterlagen einzureichen.