Umweltverträglichkeitsprüfung UVP

Prüfung der Gesetzeskonformität

Bau und Betrieb von grossen Anlagen können unerwünschte Auswirkungen auf die Umwelt haben, die nur mit geeigneten Massnahmen vermindert oder vermieden werden können. Bei Anlagen, die zu erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt führen können, muss eine UVP durchgeführt werden.

In der UVP wird abgeklärt, ob die geplante Anlage voraussichtlich die geltenden Umweltvorschriften einhält. Die UVP ist somit eine Prüfung der Gesetzeskonformität.

Kein zusätzliches materielles Umweltrecht

Durch die UVP kommt kein zusätzliches materielles Umweltrecht zur Anwendung, d.h. bei UVP-pflichtigen Vorhaben sind dieselben Umweltvorschriften einzuhalten, welche auch bei nicht UVP-pflichtigen Projekten gelten. Die UVP will dem Umweltrecht bei grossen Vorhaben lediglich zur besseren Durchsetzung verhelfen.

Kein eigenes Verfahren

Die UVP ist kein eigenes Verfahren, sondern sie wird in das bestehende Bewilligungs-, Genehmigungs- oder Konzessionsverfahren eingebettet.
 

Die voraussichtlichen Auswirkungen der geplanten (UVP-pflichtigen) Anlage auf die Umwelt sind vom Gesuchsteller in einem Umweltverträglichkeitsbericht (UVB) aufzuzeigen. Aufgrund dieses UVB stellt die zuständige Bewilligungsbehörde fest, ob das Vorhaben umweltverträglich ist, d.h. ob es den geltenden Vorschriften über den Schutz der Umwelt entspricht.

Ein UVB muss folgende Punkte umfassen:

• Ausgangszustand,
• das Vorhaben, einschliesslich der vorgesehenen Massnahmen zum Schutze der Umwelt und für den Katastrophenfall, sowie einen Überblick über die wichtigsten allenfalls vom Gesuchsteller geprüften Alternativen;
• die voraussichtlich verbleibende Belastung der Umwelt.

Aufgrund des Bundesrechts sind die Richtlinien des Bundesamtes für Umwelt (BAFU) auch vor kantonalen und kommunalen Behörden massgebend, wenn die kantonale Umweltschutzfachstelle keine eigenen Richtlinien erlassen hat. Da im Kanton St.Gallen keine eigenen Richtlinien vorliegen, sind diejenigen des BAFU anzuwenden. Als Richtlinie gilt dabei das UVP-Handbuch, welches hier heruntergeladen werden kann.

Gemeinde als zuständige Behörde

Bei der UVP gibt es mindestens drei Verfahrensbeteiligte, nämlich den Gesuchsteller, die für die Durchführung der Prüfung zuständige Behörde und die Umweltschutzfachstelle.

Häufig ist der Gemeinderat zuständige Behörde im vorerwähnten Sinn. Die wesentlichen Aufgaben des Gemeinderates als zuständige Stelle sind:

Verfahrensleitung

Er sorgt für die Abwicklung der für die UVP notwendigen Schritte:

• Er stellt die Voruntersuchung mit Pflichtenheft dem AFU zur Beurteilung zu (Art. 8 Abs. 3 UVPV).
• Er leitet die Beurteilung der Voruntersuchung/des Pflichtenheftes des AFU an den Gesuchsteller weiter.

Öffentliche Auflage von Gesuchsunterlagen und UVB

• Er legt (Bau-)Gesuchsunterlagen und UVB öffentlich auf mit vorgängiger Publikation im kantonalen Amtsblatt und im kommunalen Publikationsorgan (Art. 15 UVPV).
• Er leitet allfällige Einsprachen an den Gesuchsteller und holt dessen Stellungnahme zu diesen ein.
• Er stellt (Bau-)Gesuchsunterlagen und UVB zusammen mit allfälligen Einsprachen und den Stellungnahmen des Gesuchstellers dazu der federführenden Stelle des Staates zu.

Durchführung der Prüfung

Dabei stützt sich der Gemeinderat auf folgende Grundlagen:   

• Bericht des Gesuchstellers über die Umweltverträglichkeit;
• Beurteilung des UV-Berichts durch die Umweltschutzfachstelle;
• Anträge der Umweltschutzfachstelle;
• Stellungnahmen der weiteren Bewilligungsbehörden;
• Ergebnisse allfälliger eigener oder von Experten durchgeführter Abklärungen;
• allfällige Stellungnahmen von weiteren Personen, Kommissionen, Organisationen oder Behörden, soweit sie als Grundlage der Prüfung dienen (vgl. Art. 17 UVPV).

Entscheid über das Vorhaben

Der Gemeinderat entscheidet im Rahmen seiner Zuständigkeit über das Vorhaben. Er berücksichtigt die Ergebnisse der Prüfung bei seinem Entscheid über das Gesuch (Art. 19 UVPV). Er koordiniert den Entscheid.

Zugänglichkeit des Entscheides

Der Gemeinderat macht den UVB, die Stellungnahme des AFU sowie den Entscheid, soweit er die Ergebnisse der Prüfung betrifft, öffentlich zugänglich (Art. 20 UVPV).

• Er stellt die UVP-Pflicht - ev. in Absprache mit der UVP-Fachstelle im AFU - fest.