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Das Planungs- und Baugesetz (sGS 731.1; abgekürzt PBG) übernahm im Wesentlichen die Systematik des aufgehobenen Baugesetzes vom 6. Juni 1972.

Die Verordnung zum Planungs- und Baugesetz (sGS 731.11; abgekürzt PBV) konkretisiert einzelne Gesetzesbestimmungen. Entsprechend finden sich auf Verordnungsebene insbesondere Detailregelungen zu den gesetzlichen Vorschriften sowie Bestimmungen zu technischen Fragen.

Überblick PBG

Der erste Teil (Teil A) des Gesetzes befasst sich mit der Raumplanung. Sach- und stufengerecht beginnt das Kapitel mit der kantonalen und kommunalen Richtplanung. Alsdann folgen die Bestimmungen zur Nutzungs- und Sondernutzungsplanung. Hier finden sich ebenfalls Vorschriften zur Plansicherung, zur neu geschaffenen Mehrwertabgabe sowie zur ebenfalls neuen Vertragsraumordnung.

Der zweite Teil (Teil B) des Gesetzes befasst sich mit Nutzungs- und Bauvorschriften. Nach den Vorschriften zu den Grundanforderungen an Bauten (insbesondere Erschliessung und Ausstattung) folgt als zweiter Schwerpunkt die Vorschriften zur Erstellung von Bauten und Anlagen. Dieses Kapitel enthält insbesondere die Regelbau- und Ästhetikvorschriften sowie die technischen Normen.

Der dritte Teil (Teil C) des Gesetzes befasst sich mit dem Natur- und Heimatschutz. Auf die allgemeinen Bestimmungen folgen die beiden unterschiedlichen Regelungsbereiche "Baudenkmäler und archäologische Denkmäler" sowie "Natur- und Landschaftsschutz".

Der vierte Teil (Teil D) befasst sich mit den Verfahrensbestimmungen. Diese sind unterteilt in Baubewilligungsverfahren, Einsprache- und Rechtsmittelverfahren sowie die Bestimmungen über Vollzug und Strafen.

Der fünfte Teil (Teil E) befasst sich mit den Schlussbestimmungen. Bestimmungen über Änderungen in anderen Erlassen und Übergangsbestimmungen schliessen das Gesetz ab. 

  

Nachtrag zum Planungs- und Baugesetz

Das neue Planungs- und Baugesetz trat am 1. Oktober 2017 in Vollzug. Der Kantonsrat beauftragte in der Folge die Regierung, den Gemeinden eine möglichst umfassende Weiterentwicklung mittels Teilzonenplänen zu ermöglichen, noch bevor diese ihre Ortsplanung gesamthaft an das PBG anpassen. In Erfüllung des Auftrags der Motion 42.18.04 schlägt die Regierung das Lösungsmodell "Pauschale Weitergeltung mit bundesrechtlichen Grenzen für Änderungen nach altem Recht" vor. Mit dem Nachtrag sind Änderungen der kommunalen Rahmennutzungspläne vor der gesamten Anpassung an das PBG für alle Zonenarten - unter Einhaltung des Bundesrechts und des kantonalen Richtplans - möglich. Unter Einhaltung des Bundesrechts bedeutet, dass Revisionen der Ortsplanung von einer Gesamtsicht geprägt sein müssen, und Teilzonenpläne die anstehende Gesamtrevision der Ortsplanung nicht präjudizieren dürfen.

 

 

Informationen zum II. Nachtrag zum Planungs- und Baugesetz

Mit dem II. Nachtrag sollen materielle Verbesserungen am Gesetz vorgenommen werden. Die Änderungen widmen sich dabei den Kapiteln "Raumplanung", "Nutzungs- und Bauvorschriften", "Natur- und Heimatschutz" sowie "Verfahren und Vollzug". 

Bereits im Frühjahr 2020 kristallisierten sich die Schwerpunkte für die Teilrevision des PBG heraus: Einerseits soll die Prüfung von zwei Revisionsanliegen (Postulat 43.20.02 «Baudenkmäler aus dem Schutz entlassen» sowie Postulat 43.19.18 «Baugesuchsverfahren straffen») erfolgen, anderseits informierte die Regierung den Kantonsrat am 26. Mai 2020, dass folgende Artikel im Rahmen der Arbeiten einer näheren Prüfung unterzogen werden sollen:

- Schwerpunktzone (Art. 19 PBG)

- Sondernutzungsplan (Art. 23 PBG)

- Grenzabstand (Art. 92 PBG)

- Ausnahmebewilligung (Art. 108 PBG)

-  Zustimmungserfordernis im Bereich Heimatschutz (Art. 122 Abs. 3 Satz 2 PBG)

Die Vernehmlassungsfrist endete im 2. Quartal 2021.

 

 

 

 

 


 

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