Das kulturelle Leben steht – fast – still. Eine Vielzahl an Kulturschaffenden, -veranstaltenden und Kulturinstitutionen sind durch Verschiebungen und Absagen von kulturellen Veranstaltungen sowie geschlossenen Kulturbetrieben mit Ausfällen von Einnahmen und unverhältnismässigen Ausgaben konfrontiert.
Die Folgen für die Kultur sind gravierend und können existenzbedrohend sein. Zugunsten des Erhalts des kulturellen Schaffens, kultureller Institutionen und der kulturellen Vielfalt haben der Bund und der Kanton St.Gallen zusätzliche Unterstützungsmassnahmen in der Kultur beschlossen. Gesamtwirtschaftliche Massnahmen, etwa im Bereich Kurzarbeit, lösen die aktuellen Schwierigkeiten von Kulturschaffenden und -institutionen nur ungenügend, auch, weil in der Kultur häufig besondere Situationen bezüglich Arbeitsverhältnisse und Liquidität bestehen.
Hier finden Sie eine Übersicht zu den unterschiedlichen Unterstützungsbeiträgen, die entsprechenden Gesuchsformulare sowie Antworten zu aktuellen Fragen rund um die Kulturförderung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Gesuche sind, wenn möglich, bis Donnerstag, 30. April 2020, spätestens aber bis am 20. Mai 2020 einzureichen.
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Welche zusätzliche Unterstützung kann in der Kultur aufgrund der Corona-Pandemie beantragt werden?
Der Anteil von Kulturschaffenden, die selbständig erwerbend oder freischaffend sind, und dadurch weder von Kurzarbeit erfasst werden können, noch durch eine Arbeitslosenversicherung abgesichert sind, ist in der Kulturbranche hoch. Kulturschaffende können deshalb Soforthilfe und Ausfallentschädigungen beantragen.
- Soforthilfe
Kulturschaffende, die aufgrund der Erwerbsaufälle wegen der staatlichen Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus in ihrer wirtschaftlichen Existenz bedroht sind, können zur Deckung der unmittelbaren Lebenshaltungskosten Soforthilfe erhalten, soweit dies nicht über die neue Entschädigung für Erwerbsausfall in Anlehnung an die Erwerbsersatzordnung sichergestellt ist. Zuständig für die Soforthilfe für Kulturschaffende ist Swissculture sociale der Dachverband der Organisationen der professionellen Kulturschaffenden: https://nothilfe.suisseculturesociale.ch/ - Ausfallentschädigungen
Kulturschaffende können für den finanziellen Schaden, der namentlich aus der Absage
und Verschiebung von Veranstaltungen und Projekten oder aus Betriebsschliessungen entsteht, eine Entschädigung erhalten. Zuständig dafür ist das Amt für Kultur des Kantons St.Gallen. Hier finden Sie das entsprechende Gesuchsformular: Formular Ausfallentschädigung für Kulturschaffende.
Ihr Gesuch ist, wenn möglich, bis Donnerstag, 30. April 2020, spätestens aber bis am 20. Mai 2020 einzureichen.
Das Amt für Kultur wird sie im Sinne der COVID-Verordnung Kultur des Bundes sowie der kantonalen Kulturförderstrategie 2020 bis 2027 und abgestützt auf die Prioritätenordnung des kantonalen Kulturförderungsgesetzes, der dazu gehörigen Verordnung und des kantonalen Förderleitfadens Kultur beurteilen.
Für die Soforthilfemassnahmen für Kulturschaffende ist Suisseculture sociale zuständig. Für die Umsetzung der Soforthilfen für Kulturunternehmen und der Ausfallentschädigungen für Kulturschaffende und Kulturunternehmen ist im Kanton St.Gallen das kantonale Amt für Kultur zuständig. Die Unterstützung der Kulturvereine im Laienbereich erfolgt über die nationalen Verbände im jeweiligen Kulturbereich.
Zahlreiche grosse und kleine Kulturunternehmen und -institutionen haben massive Probleme in der aktuellen Situation oder sind in ihrer Existenz bedroht. Sie können neben einem COVID-Überbrückungskredit oder Kurzarbeit (https://www.sg.ch/wirtschaft-arbeit/arbeitgebende/kurzarbeit-anmelden.html) deshalb Soforthilfe und Ausfallentschädigungen beantragen.
- Soforthilfe
Nicht gewinnorientierte Kulturunternehmen können Soforthilfen in Form rückzahlbarer zinsloser Darlehen zur Sicherstellung ihrer Liquidität erhalten. Falls der Sitz Ihres Unternehmens im Kanton St.Gallen ist, ist das Amt für Kultur zuständig. Hier finden Sie das entsprechende Gesuchsformular: Formular Soforthilfe für Kulturunternehmen - Ausfallentschädigungen
Nicht gewinnorientierte sowie auch gewinnorientierte Kulturunternehmen und -institutionen können für den finanziellen Schaden, der namentlich aus der Absage und Verschiebung von Veranstaltungen und Projekten oder aus Betriebsschliessungen entsteht, eine Entschädigung erhalten. Falls der Sitz Ihres Unternehmens im Kanton St.Gallen ist, ist das Amt für Kultur zuständig. Hier finden Sie das entsprechende Gesuchsformular: Formular Ausfallentschädigung für Kulturunternehmen
Ihr Gesuch ist, wenn möglich, bis Donnerstag, 30. April 2020, spätestens aber bis am 20. Mai 2020 einzureichen.
Das Amt für Kultur wird sie im Sinne der COVID-Verordnung Kultur des Bundes sowie der kantonalen Kulturförderstrategie 2020 bis 2027 und abgestützt auf die Prioritätenordnung des kantonalen Kulturförderungsgesetzes, der dazu gehörigen Verordnung und des kantonalen Förderleitfadens Kultur beurteilen.
- Finanzhilfen für Kulturvereine im Laienbereich
Laien-Kulturvereine in den Bereichen Musik und Theater (Chöre, Orchester, Theatervereine) können zur Abfederung der mit der Absage oder Verschiebung von Veranstaltungen verbundenen finanziellen Schäden Finanzhilfen erhalten. Zuständig dafür sind die nationalen Verbände im jeweiligen Kulturbereich. Weitere Informationen dazu finden Sie unter: https://www.bak.admin.ch/bak/de/home/themen/coronavirus/covid-formular.html - Kulturvereine im Laienbereich können auf Gesuch ebenfalls Soforthilfe erhalten, sofern sie alle Anspruchsvoraussetzungen erfüllen.
- Kulturvereine im Laienbereich von regionaler Bedeutung können auf Gesuch hin ebenfalls Ausfallentschädigung erhalten, sofern sie alle Anspruchsvoraussetzungen erfüllen und sie keine Ausfallentschädigung nach Art. 10 COVID-Verordnung Kultur (Finanzhilfen für Kulturvereine im Laienbereich) beantragt haben.
Der Bund hat am 20. März die Verordnung zur Abfederung der wirtschaftlichen Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19) im Kultursektor, d.h. die COVID-Verordnung Kultur erlassen und entsprechende Finanzen gesprochen (https://www.bak.admin.ch/bak/de/home/themen/coronavirus.html).
Die Regierung des Kantons St.Gallen hat ihrerseits am 24. März 6,9 Mio. Franken für Ausfallentschädigungen im Kulturbereich gesprochen, um die «Covid-Verordnung Kultur» des Bundes umzusetzen und die dafür bereitgestellten Bundesmittel zu ergänzen.
Kanton und Bund teilen sich die Beiträge an die Ausfallentschädigungen. Die kantonalen und die Bundesgelder sollen bis maximal 80 Prozent des finanziellen Schadens decken, der Kulturschaffenden und Kulturunternehmen aus der Absage oder Verschiebung von Veranstaltungen oder Projekten oder aus Betriebsschliessungen entsteht.
Ergänzend dazu finanziert der Bund vollumfänglich Soforthilfen für Kulturschaffende und Kulturunternehmen sowie Finanzhilfen für Kulturvereine im Laienbereich in den Bereichen Musik und Theater (Chöre, Orchester, Theatervereine).
Für die Umsetzung der Soforthilfen für Kulturunternehmen und der Ausfallentschädigungen für Kulturschaffende und Kulturunternehmen ist im Kanton St.Gallen das kantonale Amt für Kultur zuständig. Das Amt für Kultur wird die Gesuche im Sinne der COVID-Verordnung Kultur des Bundes sowie der kantonalen Kulturförderstrategie 2020 bis 2027 und abgestützt auf die Prioritätenordnung des kantonalen Kulturförderungsgesetzes, der dazu gehörigen Verordnung und des kantonalen Förderleitfadens Kultur beurteilen.
Die Umsetzung der Soforthilfemassnahmen für Kulturschaffende erfolgt über Suisseculture sociale und die Umsetzung der Unterstützung der Kulturvereine im Laienbereich über die nationalen Verbände im jeweiligen Kulturbereich.
Gilt für Projektbeiträge, die bis 24. März 2020 gesprochen wurden:
Kann ein Projekt aufgrund der behördlichen Massnahmen nicht durchgeführt werden
- und wird das Projekt deshalb verschoben, ist die Verschiebung bzw. das Verschiebedatum mitzuteilen. Der verfügte Beitrag wird nach der Durchführung bzw. nach Einreichung der Projektschlussabrechnung ausbezahlt. Falls ein Teil der Kosten bereits jetzt angefallen ist, kann der Beitrag in Raten ausbezahlt werden.
- und wird das Projekt deshalb abgebrochen bzw. abgesagt, ist die Projektschlussabrechnung einzureichen, in der die bereits entstandenen Kosten sowie allfällige Einnahmen aufzuführen sind. Der verfügte Beitrag wird ausbezahlt, sofern die Schlussabrechnung unter Berücksichtigung des verfügten Projektbeitrags keinen Einnahmenüberschuss ausweist.
Wird ein Projekt vorsorglich verschoben oder abgebrochen bzw. abgesagt, ist zusätzlich eine Begründung für die vorsorgliche Sistierung anzugeben (zum Beispiel, weil aktuell aufwändige Vorarbeiten geleistet werden müssten bzw. bereits Kosten anfallen).
Gilt für Projektbeiträge, die ab 24. März 2020 gesprochen wurden:
Gesuchstellende sind verpflichtet, die zumutbaren Massnahmen zur Schadensminderung zu ergreifen. Da derzeit offen ist, wie lange welche behördlichen Massnahmen gegen die Corona-Pandemie gelten werden, wird empfohlen, kostenrelevante Vorarbeiten zu Projekten erst dann anzugehen, wenn aufgrund entsprechender Verlautbarungen der zuständigen Behörden davon ausgegangen werden kann, dass das Projekt mit grosser Wahrscheinlichkeit durchgeführt werden kann. Andernfalls kann der zugesicherte Kantonsbeitrag verfallen oder im Verhältnis zum eingegangenen Risiko gekürzt werden, wenn das Projekt infolge Corona-Pandemie nicht wie geplant durchgeführt wird.
Bei kulturellen Institutionen und Organisationen, die einen Jahresbeitrag erhalten, haben Anpassungen ihrer Leistungen aufgrund von Massnahmen rund um die Corona-Pandemie bis auf Weiteres keine Anpassung des Jahresbeitrags zur Folge.
Ja. Kulturschaffende und -institutionen sind besonders stark von dem Stillstand des gesellschaftlichen und kulturellen Lebens betroffen. Gerade in dieser anspruchsvollen Zeit setzt die st.gallische Kulturförderung alles daran, Gesuche für finanzielle Beiträge für Projekte regulär zu bearbeiten und bis 24. März 2020 verfügte Beiträge auszuzahlen.
Bei Beiträgen, die nach dem 24. März 2020 gesprochen werden, sind Gesuchstellende verpflichtet, die zumutbaren Massnahmen zur Schadensminderung zu ergreifen. Da derzeit offen ist, wie lange welche behördlichen Massnahmen gegen die Corona-Pandemie gelten werden, wird empfohlen, kostenrelevante Vorarbeiten zu Projekten erst dann anzugehen, wenn aufgrund entsprechender Verlautbarungen der zuständigen Behörden davon ausgegangen werden kann, dass das Projekt mit grosser Wahrscheinlichkeit durchgeführt werden kann. Andernfalls kann der zugesicherte Kantonsbeitrag verfallen oder im Verhältnis zum eingegangenen Risiko gekürzt werden, wenn das Projekt infolge Corona-Pandemie nicht wie geplant durchgeführt wird.
- Im Grundsatz ist der Einzelfall zu beurteilen, allgemein kann festgehalten werden: Wurde der Fall der Absage der Kulturveranstaltung im Vertrag spezifisch geregelt (Absage-Klausel) oder enthält der Vertrag eine sogenannte Force-Majeure-Klausel (höhere-Gewalt-Klausel), die auf den Fall der Corona-Pandemie anwendbar ist, so bestimmt sich nach diesen Vereinbarungen, ob die bzw. der Kulturschaffende Anspruch auf eine Gage, auf ein Honorar oder ein Entgelt hat.
- Wurde im Vertrag keine entsprechende Vereinbarung getroffen, so gilt bei Verträgen, die schweizerischem Recht unterstehen, Art. 119 OR. Gemäss dieser Bestimmung haben freischaffende Kulturschaffende im Fall, in dem die Kulturveranstaltung infolge der Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus verboten wird, keinen Anspruch auf Gage, Honorar oder ein anderweitiges Entgelt.
- Bei Verträgen, die nicht schweizerischem Recht unterstehen, beurteilen sich der Anspruch auf die Gage oder das Honorar sowie allfällige weitere Entschädigungsansprüche nach dem anwendbaren ausländischen Recht.
Die Parteien können den Fall der Absage oder des Verbots der Veranstaltung wegen der Corona-Pandemie ausdrücklich im Vertrag regeln und dabei von der gesetzlichen Ordnung (Art. 119 OR) abweichen, in dem sie für diesen Fall eigene Regelungen treffen. Insbesondere können sie die Rechte und Pflichten jeder Vertragspartei für den Fall der Absage oder des Verbots so vereinbaren, dass sie auf die spezielle Situation der Vertragsparteien angepasst sind und deren Bedürfnissen entsprechen. Es empfiehlt sich, in alle Verträge, die in nächster Zeit abgeschlossen werden, eine entsprechende Klausel einzufügen. Dies erhöht die Rechtssicherheit für beide Parteien. Gemäss der gesetzlichen Ordnung (Art. 119 OR) tragen für den Fall des behördlichen Verbots der Veranstaltung die freischaffenden Kulturschaffenden das volle Gagen-, Honorar- bzw. Entgeltrisiko. Sozialverträglicher wäre eine Lösung, welche das Risiko des Verbots auf beide Parteien verteilt, z.B.: Für den Fall, dass die Veranstaltung infolge eines behördlichen Veranstaltungsverbots nicht stattfinden kann, vereinbaren die Parteien, dass die/der Kulturschaffende Anspruch auf einen bestimmten Teil seines Honorars hat.
Die aktuellen Bestimmungen für die Durchführung von Veranstaltungen im Kanton St.Gallen sind zu finden unter: https://www.sg.ch/tools/informationen-coronavirus/informationen-fuer-veranstalterinnen-und-veranstalter.html
Weitere Informationen zur aktuellen Situation von Kulturschaffenden sind auf folgenden Websites zu finden, insbesondere von Swissculture, dem Dachverband der Organisationen der professionellen Kulturschaffenden https://www.suisseculture.ch. Der Verein Musikschaffende Schweiz erhebt die Gagenausfälle von Musikerinnen und Musikern https://www.sonart.swiss/. Der Verein der Theaterschaffenden Schweiz erhebt die Gagenausfälle von Theaterschaffenden https://www.tpunkt.ch. Danse Suisse, Berufsverband der Tanzschaffenden Schweiz, erhebt die Gagenausfälle im Tanz http://www.dansesuisse.ch/. Der Verband der Autorinnen und Autoren der Schweiz informiert auf seiner Website https://www.a-d-s.ch/; ebenso der Berufsverband der bildenden Künstlerinnen und Künstlern: https://visarte.ch/de/.