Die Corona-Pandemie beeinflusst das kulturelle Leben nach wie vor massiv. Schutzmassnahmen sowie die Verschiebung und Absage von kulturellen Veranstaltungen und Projekten beeinträchtigen eine Vielzahl von Kulturinstitutionen und -schaffenden. Zugleich werden Projekte und Konzepte entwickelt, um sich den sich verändernden Rahmenbedingungen anzupassen.
Kulturunternehmen können im Kanton St.Gallen weiterhin für die Zeit bis Ende 2021 Finanzhilfen in Form von Ausfallentschädigungen beantragen und neu auch Beiträge für Transformationsprojekte. Im Zeitraum Frühjahr 2020 bis Ende 2021 stehen insgesamt rund 22.8 Mio. Franken für Unterstützungsmassnahmen im Kulturbereich zur Verfügung, je hälftig finanziert von Kanton und Bund. Die St.Galler Regierung hat basierend auf dem neuen eidgenössischen Covid-19-Gesetz eine entsprechende kantonale Verordnung erlassen. Die Unterstützungsmassnahmen sollen einerseits die wirtschaftlichen Auswirkungen von Covid-19 auf die Kulturunternehmen abmildern und diese zum anderen bei der Anpassung an die veränderten Verhältnisse unterstützen. Ziel ist, die nachhaltige Schädigung der Kulturlandschaft zu verhindern und die kulturelle Vielfalt zu erhalten.
Das Amt für Kultur kann Kulturunternehmen auf Gesuch hin nicht-rückzahlbare Finanzhilfen ausrichten.
- Vorgesehen sind zum einen Ausfallentschädigungen: Kulturunternehmen können für den finanziellen Schaden, der aus der Absage, Verschiebung oder eingeschränkten Durchführung von Veranstaltungen und Projekten oder aufgrund betrieblicher Einschränkungen infolge staatlicher Massnahmen entsteht, eine Entschädigung beantragen.
- Zum andern können Kulturunternehmen für Kosten, die für Transformationsprojekte entstehen, Beiträge beantragen. Diese Beiträge unterstützen Projekte, mit denen Kulturunternehmen eine Anpassung an die veränderten Verhältnisse bezwecken und die der strukturellen Neuausrichtung oder Publikumsgewinnung dienen.
Anspruchsberechtigt sind Kulturunternehmen in den Kulturbereichen darstellende Künste und Musik, Design, Film, Visuelle Kunst, Literatur sowie Museen. Der Kanton St.Gallen hat den Geltungsbereich im Vergleich zur bisherigen Verordnung und im Einklang mit anderen Kantonen punktuell ausgeweitet. So sind künftig auch Buch- und Musikverlage sowie Vermittlungs- und Veranstaltungsprojekte von Buchhandlungen und Bibliotheken sowie Galerien anspruchsberechtigt, sofern sie die übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllen.
Anlaufstelle für Kulturschaffende ist neu einzig der Verein Suisseculture Sociale, die Kantone zahlen keine Ausfallentschädigungen mehr aus. Kulturschaffende sollen auf Gesuch hin weiterhin nicht rückzahlbare Geldleistungen zur Deckung der unmittelbaren Lebenshaltungskosten erhalten, sofern sie diese nicht selber bestreiten können (Nothilfe). Zudem können selbständigerwerbende Kulturschaffende, die wegen einer behördlich angeordneten Betriebsschliessung oder Veranstaltungsabsage Erwerbseinbussen erleiden, auch über den 16. September 2020 hinaus bis Ende 2021 bei der kantonalen Ausgleichskasse Corona-Erwerbsersatzentschädigung beziehen. Die Entschädigung muss für jede Betriebsschliessung und für jede abgesagte Veranstaltung einzeln angemeldet werden. Es findet keine automatische Verlängerung statt (vgl. https://www.svasg.ch/produkte/pandemie/index.php). Entschädigungen für weitere Betroffene wird der Bundesrat auf dem Verordnungsweg regeln.
Kulturvereine im Laienbereich können weiterhin von den Dachverbänden eine Entschädigung für den mit der reduzierten Durchführung von Veranstaltungen verbundenen finanziellen Schaden erhalten.
Neue Gesuchsformulare für Ausfallentschädigungen und für Beiträge an Transformationsprojekte von Kulturunternehmen finden Sie ab 1. November 2020 auf dieser Website.
Gilt für Projektbeiträge, die bis 24. März 2020 gesprochen wurden:
Kann ein Projekt aufgrund der behördlichen Massnahmen nicht durchgeführt werden
- und wird das Projekt deshalb verschoben, ist die Verschiebung bzw. das Verschiebedatum mitzuteilen. Der verfügte Beitrag wird nach der Durchführung bzw. nach Einreichung der Projektschlussabrechnung ausbezahlt. Falls ein Teil der Kosten bereits jetzt angefallen ist, kann der Beitrag in Raten ausbezahlt werden.
- und wird das Projekt deshalb abgebrochen bzw. abgesagt, ist die Projektschlussabrechnung einzureichen, in der die bereits entstandenen Kosten sowie allfällige Einnahmen aufzuführen sind. Der verfügte Beitrag wird ausbezahlt, sofern die Schlussabrechnung unter Berücksichtigung des verfügten Projektbeitrags keinen Einnahmenüberschuss ausweist.
Wird ein Projekt vorsorglich verschoben oder abgebrochen bzw. abgesagt, ist zusätzlich eine Begründung für die vorsorgliche Sistierung anzugeben (zum Beispiel, weil aktuell aufwändige Vorarbeiten geleistet werden müssten bzw. bereits Kosten anfallen).
Gilt für Projektbeiträge, die ab 24. März 2020 gesprochen wurden:
Gesuchstellende sind verpflichtet, die zumutbaren Massnahmen zur Schadensminderung zu ergreifen. Da derzeit offen ist, wie lange welche behördlichen Massnahmen gegen die Corona-Pandemie gelten werden, wird empfohlen, kostenrelevante Vorarbeiten zu Projekten erst dann anzugehen, wenn aufgrund entsprechender Verlautbarungen der zuständigen Behörden davon ausgegangen werden kann, dass das Projekt mit grosser Wahrscheinlichkeit durchgeführt werden kann. Andernfalls kann der zugesicherte Kantonsbeitrag verfallen oder im Verhältnis zum eingegangenen Risiko gekürzt werden, wenn das Projekt infolge Corona-Pandemie nicht wie geplant durchgeführt wird.
Bei kulturellen Institutionen und Organisationen, die einen Jahresbeitrag erhalten, haben Anpassungen ihrer Leistungen aufgrund von Massnahmen rund um die Corona-Pandemie bis auf Weiteres keine Anpassung des Jahresbeitrags zur Folge.
- Im Grundsatz ist der Einzelfall zu beurteilen, allgemein kann festgehalten werden: Wurde der Fall der Absage der Kulturveranstaltung im Vertrag spezifisch geregelt (Absage-Klausel) oder enthält der Vertrag eine sogenannte Force-Majeure-Klausel (höhere-Gewalt-Klausel), die auf den Fall der Corona-Pandemie anwendbar ist, so bestimmt sich nach diesen Vereinbarungen, ob die bzw. der Kulturschaffende Anspruch auf eine Gage, auf ein Honorar oder ein Entgelt hat.
- Wurde im Vertrag keine entsprechende Vereinbarung getroffen, so gilt bei Verträgen, die schweizerischem Recht unterstehen, Art. 119 OR. Gemäss dieser Bestimmung haben freischaffende Kulturschaffende im Fall, in dem die Kulturveranstaltung infolge der Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus verboten wird, keinen Anspruch auf Gage, Honorar oder ein anderweitiges Entgelt.
- Bei Verträgen, die nicht schweizerischem Recht unterstehen, beurteilen sich der Anspruch auf die Gage oder das Honorar sowie allfällige weitere Entschädigungsansprüche nach dem anwendbaren ausländischen Recht.
Die Parteien können den Fall der Absage oder des Verbots der Veranstaltung wegen der Corona-Pandemie ausdrücklich im Vertrag regeln und dabei von der gesetzlichen Ordnung (Art. 119 OR) abweichen, in dem sie für diesen Fall eigene Regelungen treffen. Insbesondere können sie die Rechte und Pflichten jeder Vertragspartei für den Fall der Absage oder des Verbots so vereinbaren, dass sie auf die spezielle Situation der Vertragsparteien angepasst sind und deren Bedürfnissen entsprechen. Es empfiehlt sich, in alle Verträge, die in nächster Zeit abgeschlossen werden, eine entsprechende Klausel einzufügen. Dies erhöht die Rechtssicherheit für beide Parteien. Gemäss der gesetzlichen Ordnung (Art. 119 OR) tragen für den Fall des behördlichen Verbots der Veranstaltung die freischaffenden Kulturschaffenden das volle Gagen-, Honorar- bzw. Entgeltrisiko. Sozialverträglicher wäre eine Lösung, welche das Risiko des Verbots auf beide Parteien verteilt, z.B.: Für den Fall, dass die Veranstaltung infolge eines behördlichen Veranstaltungsverbots nicht stattfinden kann, vereinbaren die Parteien, dass die/der Kulturschaffende Anspruch auf einen bestimmten Teil seines Honorars hat.
Die aktuellen Bestimmungen für die Durchführung von Veranstaltungen im Kanton St.Gallen sowie auch zu Schutzkonzepten sind zu finden unter: https://www.sg.ch/tools/informationen-coronavirus/veranstaltungen.html
Kulturinstitutionen und –veranstaltende haben Schutzkonzepte zu entwickeln. Die Verantwortung dafür liegt bei jeder einzelnen Kulturinstitution bzw. bei jedem einzelnen Kulturveranstaltenden.
https://www.sg.ch/tools/informationen-coronavirus/informationen-fuer-betriebe/schutzkonzepte.html
Kulturinstitutionen und -veranstaltern wird empfohlen, sich regelmässig mit der Frage des Schutzkonzeptes zu beschäftigen und es in Abstimmung mit den Regelungen ihres Verbandes zu aktualisieren.
Weitere Informationen zur aktuellen Situation von Kulturschaffenden sind auf folgenden Websites zu finden, insbesondere von Swissculture, dem Dachverband der Organisationen der professionellen Kulturschaffenden https://www.suisseculture.ch. Der Verein Musikschaffende Schweiz erhebt die Gagenausfälle von Musikerinnen und Musikern https://www.sonart.swiss/. Der Verein der Theaterschaffenden Schweiz erhebt die Gagenausfälle von Theaterschaffenden https://www.tpunkt.ch. Danse Suisse, Berufsverband der Tanzschaffenden Schweiz, erhebt die Gagenausfälle im Tanz http://www.dansesuisse.ch/. Der Verband der Autorinnen und Autoren der Schweiz informiert auf seiner Website https://www.a-d-s.ch/; ebenso der Berufsverband der bildenden Künstlerinnen und Künstlern: https://visarte.ch/de/.