Eine Vielzahl an Kulturschaffenden, -veranstaltenden und Kulturinstitutionen sind durch Verschiebungen und Absagen von kulturellen Veranstaltungen sowie durch Schutzmassnahmen mit Ausfällen von Einnahmen und unverhältnismässigen Ausgaben konfrontiert.
Die Folgen der Massnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie sind für die Kultur gravierend. Zugunsten des Erhalts des kulturellen Schaffens, kultureller Institutionen und der kulturellen Vielfalt haben der Bund und der Kanton St.Gallen zusätzliche Unterstützungsmassnahmen in der Kultur beschlossen. Gesamtwirtschaftliche Massnahmen, etwa im Bereich Kurzarbeit, lösen die aktuellen Schwierigkeiten von Kulturschaffenden und -institutionen nur ungenügend, auch, weil in der Kultur häufig besondere Situationen bezüglich Arbeitsverhältnisse und Liquidität bestehen.
Hier finden Sie eine Übersicht zu den unterschiedlichen Unterstützungsbeiträgen, die entsprechenden Gesuchsformulare sowie Antworten zu aktuellen Fragen rund um die Kulturförderung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie.
Gesuche für Ausfallenschädigungen sind bis spätestens am 20. September 2020 einzureichen. Die Ausfallenschädigungen können bis zu 80 Prozent des anrechenbaren Schadens decken.
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Welche zusätzliche Unterstützung gibt es in der Kultur aufgrund der Corona-Pandemie?
Der Anteil von Kulturschaffenden, die selbständig erwerbend oder freischaffend sind, und dadurch weder von Kurzarbeit erfasst werden können, noch durch eine Arbeitslosenversicherung abgesichert sind, ist in der Kulturbranche hoch. Kulturschaffende können deshalb Erwerbsersatzentschädigung beantragen sowie zusätzlich Soforthilfe und Ausfallentschädigungen.
- Soforthilfe
Kulturschaffende, die aufgrund der Erwerbsaufälle wegen der staatlichen Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus in ihrer wirtschaftlichen Existenz bedroht sind, können zur Deckung der unmittelbaren Lebenshaltungskosten Soforthilfe erhalten, soweit dies nicht über die neue Entschädigung für Erwerbsausfall in Anlehnung an die Erwerbsersatzordnung sichergestellt ist. Zuständig für die Soforthilfe für Kulturschaffende ist Swissculture sociale der Dachverband der Organisationen der professionellen Kulturschaffenden: https://nothilfe.suisseculturesociale.ch/ - Ausfallentschädigungen
Kulturschaffende können für den finanziellen Schaden, der durch behördliche Massnahmen, namentlich durch die Absage und Verschiebung von Veranstaltungen und Projekten oder durch Einschränkungen bei der Durchführung entsteht, eine Entschädigung erhalten. Die Ausfallenschädigungen können bis zu 80 Prozent des anrechenbaren Schadens decken. Zuständig dafür ist das Amt für Kultur des Kantons St.Gallen.
Die Schadensberechnung orientiert sich an den - durch den Ausfall oder die Verschiebung von Anlässen und Veranstaltungen - entgangenen Einnahmen bzw. an entgangenen Aufträgen und Engagements sowie an den nicht angefallenen Aufwänden. Als entgangene Einnahmen können z.B. entgangene Gagen, Honorare, Ticketeinnahmen und auch nicht erhaltene Kulturfördergelder angerechnet werden. Diesen entgangenen Einnahmen werden die nicht angefallenen Kosten als Schadensminderung gegenübergestellt. Schadensmindernd angerechnet werden auch allfällige Erwerbsersatzentschädigungen usw. Mit der Verwendung und Einreichung der ausgefüllten Mustervorlage zur Schadensberechnung als Gesuchsbeilage, erleichtern Sie die Gesuchsbearbeitung.
Hier finden Sie das entsprechende Gesuchsformular: Formular Ausfallentschädigung für Kulturschaffende.
Hier finden Sie die Vorlage zur Schadensberechnung: Muster zur Schadensberechnung Kulturschaffende
Ihr Gesuch ist bis spätestens am 20. September 2020 einzureichen.
Das Amt für Kultur beurteilt die Gesuche im Sinne der COVID-Verordnung Kultur des Bundes sowie der kantonalen Kulturförderstrategie 2020 bis 2027 und abgestützt auf die Prioritätenordnung des kantonalen Kulturförderungsgesetzes, der dazu gehörigen Verordnung und des kantonalen Förderleitfadens Kultur.
Für die Soforthilfemassnahmen für Kulturschaffende ist Suisseculture sociale zuständig. Für die Ausfallentschädigungen für Kulturschaffende und Kulturunternehmen ist im Kanton St.Gallen das kantonale Amt für Kultur zuständig. Die Unterstützung der Kulturvereine im Laienbereich erfolgt über die nationalen Verbände im jeweiligen Kulturbereich.
Zahlreiche grosse und kleine Kulturunternehmen und -institutionen haben massive Probleme in der aktuellen Situation oder sind in ihrer Existenz bedroht. Sie können neben einem COVID-Überbrückungskredit oder Kurzarbeit (https://www.sg.ch/wirtschaft-arbeit/arbeitgebende/kurzarbeit-anmelden.html) deshalb Ausfallentschädigungen beantragen.
- Ausfallentschädigungen
Nicht gewinnorientierte sowie auch gewinnorientierte Kulturunternehmen und -institutionen können für den finanziellen Schaden, der durch die Absage und Verschiebung von Veranstaltungen und Projekten oder durch den eingeschränkten Betrieb aufgrund von Schutzmassnahmen entsteht, eine Entschädigung erhalten. Die Ausfallenschädigungen können bis zu 80 Prozent des anrechenbaren Schadens decken. Falls der Sitz Ihres Unternehmens im Kanton St.Gallen ist, ist das Amt für Kultur zuständig.
Die Schadensberechnung orientiert sich an den - durch den Ausfall, die Verschiebung oder durch die aufgrund von Schutzkonzepten nur eingeschränkte Durchführung von Anlässen und Veranstaltungen - entgangenen Einnahmen sowie an den nicht angefallenen Aufwänden. Als entgangene Einnahmen können z.B. entgangene Ticket-, Shop- und/oder Vermietungseinnahmen und auch nicht erhaltene Kulturfördergelder angerechnet werden. Auch für verhältnismässige und spezifische Schutzmassnahmen, die durch die staatlichen Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus notwendig geworden sind, können Ausfallentschädigungen beantragt werden. Die entgangenen Einnahmen sowie die Mehraufwände werden den nicht angefallenen Kosten (z.B. Gagen, Produktionskosten usw.) als Schadensminderung gegenübergestellt. Schadensmindernd angerechnet werden auch allfällige Kurzarbeitsentschädigungen usw. Mit der Verwendung und Einreichung der ausgefüllten Mustervorlage zur Schadensberechnung als Gesuchsbeilage, erleichtern Sie die Gesuchsbearbeitung
Hier finden Sie das entsprechende Gesuchsformular: Formular Ausfallentschädigung für Kulturunternehmen
Hier finden Sie die Vorlage zur Schadensberechnung: Muster zur Schadensberechnung Kulturunternehmen
Ihr Gesuch ist bis spätestens am 20. September 2020 einzureichen.
Das Amt für Kultur beurteilt die Gesuche im Sinne der COVID-Verordnung Kultur des Bundes sowie der kantonalen Kulturförderstrategie 2020 bis 2027 und abgestützt auf die Prioritätenordnung des kantonalen Kulturförderungsgesetzes, der dazu gehörigen Verordnung und des kantonalen Förderleitfadens Kultur.
- Finanzhilfen für Kulturvereine im Laienbereich
Laien-Kulturvereine in den Bereichen Musik und Theater (Chöre, Orchester, Theatervereine) können zur Abfederung der mit der Absage oder Verschiebung von Veranstaltungen verbundenen finanziellen Schäden Finanzhilfen erhalten. Zuständig dafür sind die nationalen Verbände im jeweiligen Kulturbereich. Weitere Informationen dazu finden Sie unter: https://www.bak.admin.ch/bak/de/home/themen/covid19/bereiche-musik-theater.html
Kulturvereine im Laienbereich von regionaler Bedeutung können auf Gesuch hin ebenfalls Ausfallentschädigung erhalten, sofern sie alle Anspruchsvoraussetzungen erfüllen und sie keine Finanzhilfe für Kulturvereine im Laienbereich beantragt haben.
Der Bund hat am 20. März die Verordnung zur Abfederung der wirtschaftlichen Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19) im Kultursektor, d.h. die COVID-Verordnung Kultur erlassen und entsprechende Finanzen gesprochen (https://www.bak.admin.ch/bak/de/home/themen/coronavirus.html) sowie diese am 20. Mai verlängert.
Die Regierung des Kantons St.Gallen hat ihrerseits am 24. März 6,9 Mio. Franken für Ausfallentschädigungen im Kulturbereich gesprochen und am 26. Mai weitere finanzielle Mittel gesprochen. Inzwischen stehen im Kanton St.Gallen für coronabedingte finanzielle Schäden von Kulturunternehmen und Kulturschaffenden bis Ende Oktober 2020 bei Bedarf rund 22 Mio. Franken zur Verfügung, je zur Hälfte durch den Kanton und den Bund finanziert. Die kantonalen und die Bundesgelder sollen bis maximal 80 Prozent des finanziellen Schadens decken, der Kulturschaffenden und Kulturunternehmen aus der Absage, der Verschiebung von Veranstaltungen oder Projekten sowie aus Einschränkungen im Kulturbetrieb aufgrund von Schutzkonzepten entsteht.
Ergänzend dazu finanziert der Bund vollumfänglich Soforthilfen für Kulturschaffende sowie Finanzhilfen für Kulturvereine im Laienbereich in den Bereichen Musik und Theater (Chöre, Orchester, Theatervereine).
Für die Umsetzung der Ausfallentschädigungen für Kulturschaffende und Kulturunternehmen ist im Kanton St.Gallen das Amt für Kultur zuständig. Das Amt für Kultur beurteilt die Gesuche im Sinne der COVID-Verordnung Kultur des Bundes sowie der kantonalen Kulturförderstrategie 2020 bis 2027 und abgestützt auf die Prioritätenordnung des kantonalen Kulturförderungsgesetzes, der dazu gehörigen Verordnung und des kantonalen Förderleitfadens Kultur.
Die Umsetzung der Soforthilfemassnahmen für Kulturschaffende erfolgt über Suisseculture sociale und die Umsetzung der Unterstützung der Kulturvereine im Laienbereich über die nationalen Verbände im jeweiligen Kulturbereich.
Gilt für Projektbeiträge, die bis 24. März 2020 gesprochen wurden:
Kann ein Projekt aufgrund der behördlichen Massnahmen nicht durchgeführt werden
- und wird das Projekt deshalb verschoben, ist die Verschiebung bzw. das Verschiebedatum mitzuteilen. Der verfügte Beitrag wird nach der Durchführung bzw. nach Einreichung der Projektschlussabrechnung ausbezahlt. Falls ein Teil der Kosten bereits jetzt angefallen ist, kann der Beitrag in Raten ausbezahlt werden.
- und wird das Projekt deshalb abgebrochen bzw. abgesagt, ist die Projektschlussabrechnung einzureichen, in der die bereits entstandenen Kosten sowie allfällige Einnahmen aufzuführen sind. Der verfügte Beitrag wird ausbezahlt, sofern die Schlussabrechnung unter Berücksichtigung des verfügten Projektbeitrags keinen Einnahmenüberschuss ausweist.
Wird ein Projekt vorsorglich verschoben oder abgebrochen bzw. abgesagt, ist zusätzlich eine Begründung für die vorsorgliche Sistierung anzugeben (zum Beispiel, weil aktuell aufwändige Vorarbeiten geleistet werden müssten bzw. bereits Kosten anfallen).
Gilt für Projektbeiträge, die ab 24. März 2020 gesprochen wurden:
Gesuchstellende sind verpflichtet, die zumutbaren Massnahmen zur Schadensminderung zu ergreifen. Da derzeit offen ist, wie lange welche behördlichen Massnahmen gegen die Corona-Pandemie gelten werden, wird empfohlen, kostenrelevante Vorarbeiten zu Projekten erst dann anzugehen, wenn aufgrund entsprechender Verlautbarungen der zuständigen Behörden davon ausgegangen werden kann, dass das Projekt mit grosser Wahrscheinlichkeit durchgeführt werden kann. Andernfalls kann der zugesicherte Kantonsbeitrag verfallen oder im Verhältnis zum eingegangenen Risiko gekürzt werden, wenn das Projekt infolge Corona-Pandemie nicht wie geplant durchgeführt wird.
Bei kulturellen Institutionen und Organisationen, die einen Jahresbeitrag erhalten, haben Anpassungen ihrer Leistungen aufgrund von Massnahmen rund um die Corona-Pandemie bis auf Weiteres keine Anpassung des Jahresbeitrags zur Folge.
Ja. Kulturschaffende und -institutionen sind besonders stark von dem Stillstand des gesellschaftlichen und kulturellen Lebens betroffen. Gerade in dieser anspruchsvollen Zeit setzt die st.gallische Kulturförderung alles daran, Gesuche für finanzielle Beiträge für Projekte regulär zu bearbeiten und verfügte Beiträge auszuzahlen.
Bei Beiträgen, die nach dem 24. März 2020 gesprochen werden, sind Gesuchstellende verpflichtet, die zumutbaren Massnahmen zur Schadensminderung zu ergreifen. Da derzeit offen ist, wie lange welche behördlichen Massnahmen gegen die Corona-Pandemie gelten werden, wird empfohlen, kostenrelevante Vorarbeiten zu Projekten erst dann anzugehen, wenn aufgrund entsprechender Verlautbarungen der zuständigen Behörden davon ausgegangen werden kann, dass das Projekt mit grosser Wahrscheinlichkeit durchgeführt werden kann. Andernfalls kann der zugesicherte Kantonsbeitrag verfallen oder im Verhältnis zum eingegangenen Risiko gekürzt werden, wenn das Projekt infolge Corona-Pandemie nicht wie geplant durchgeführt wird.
- Im Grundsatz ist der Einzelfall zu beurteilen, allgemein kann festgehalten werden: Wurde der Fall der Absage der Kulturveranstaltung im Vertrag spezifisch geregelt (Absage-Klausel) oder enthält der Vertrag eine sogenannte Force-Majeure-Klausel (höhere-Gewalt-Klausel), die auf den Fall der Corona-Pandemie anwendbar ist, so bestimmt sich nach diesen Vereinbarungen, ob die bzw. der Kulturschaffende Anspruch auf eine Gage, auf ein Honorar oder ein Entgelt hat.
- Wurde im Vertrag keine entsprechende Vereinbarung getroffen, so gilt bei Verträgen, die schweizerischem Recht unterstehen, Art. 119 OR. Gemäss dieser Bestimmung haben freischaffende Kulturschaffende im Fall, in dem die Kulturveranstaltung infolge der Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus verboten wird, keinen Anspruch auf Gage, Honorar oder ein anderweitiges Entgelt.
- Bei Verträgen, die nicht schweizerischem Recht unterstehen, beurteilen sich der Anspruch auf die Gage oder das Honorar sowie allfällige weitere Entschädigungsansprüche nach dem anwendbaren ausländischen Recht.
Die Parteien können den Fall der Absage oder des Verbots der Veranstaltung wegen der Corona-Pandemie ausdrücklich im Vertrag regeln und dabei von der gesetzlichen Ordnung (Art. 119 OR) abweichen, in dem sie für diesen Fall eigene Regelungen treffen. Insbesondere können sie die Rechte und Pflichten jeder Vertragspartei für den Fall der Absage oder des Verbots so vereinbaren, dass sie auf die spezielle Situation der Vertragsparteien angepasst sind und deren Bedürfnissen entsprechen. Es empfiehlt sich, in alle Verträge, die in nächster Zeit abgeschlossen werden, eine entsprechende Klausel einzufügen. Dies erhöht die Rechtssicherheit für beide Parteien. Gemäss der gesetzlichen Ordnung (Art. 119 OR) tragen für den Fall des behördlichen Verbots der Veranstaltung die freischaffenden Kulturschaffenden das volle Gagen-, Honorar- bzw. Entgeltrisiko. Sozialverträglicher wäre eine Lösung, welche das Risiko des Verbots auf beide Parteien verteilt, z.B.: Für den Fall, dass die Veranstaltung infolge eines behördlichen Veranstaltungsverbots nicht stattfinden kann, vereinbaren die Parteien, dass die/der Kulturschaffende Anspruch auf einen bestimmten Teil seines Honorars hat.
Die aktuellen Bestimmungen für die Durchführung von Veranstaltungen im Kanton St.Gallen sind zu finden unter: https://www.bag.admin.ch/bag/de/home/krankheiten/ausbrueche-epidemien-pandemien/aktuelle-ausbrueche-epidemien/novel-cov/massnahmen-des-bundes.html
Beachten Sie dazu auch das Rahmenschutzkonzept für öffentliche Veranstaltungen ab dem 6. Juni 2020
Es ist davon auszugehen, dass Kulturinstitutionen für eine allmähliche Öffnung ein Schutzkonzept für Publikum und Mitarbeitende entwickeln müssen. Die Verantwortung dafür liegt bei jeder einzelnen Kulturinstitution bzw. bei jedem einzelnen Kulturveranstaltenden.
Die Entwicklung von Schutzkonzepten ist wie folgt vorgesehen:
- Der Bund legt die gesundheits- und arbeitsrechtlichen Vorgaben bezüglich der Schutzkonzepte fest (https://backtowork.easygov.swiss/).
- Die Branchen – im Kulturbereich sind dies in der Regel die nationalen Verbände wie der VMS für die Museen, Bibliosuisse für die Bibliotheken oder der Schweizerische Bühnenverband – erarbeiten gestützt darauf branchenbezogene Grobkonzepte.
- Jede Kulturinstitution bzw. die einzelnen Kulturveranstaltenden erlassen dann – gestützt auf die branchenbezogenen Grobkonzepte – ihr eigenes Schutzkonzept.
- Die kantonalen Behörden, das Amt für Wirtschaft, kann Stichprobenkontrollen machen und das Vorliegen bzw. die Einhaltung der Schutzkonzepte kontrollieren.
Kulturinstitutionen und -veranstaltern wird empfohlen, sich regelmässig mit der Frage des Schutzkonzeptes zu beschäftigen und es in Abstimmung mit den Regelungen ihres Verbands zu aktualisieren.
Weitere Informationen zur aktuellen Situation von Kulturschaffenden sind auf folgenden Websites zu finden, insbesondere von Swissculture, dem Dachverband der Organisationen der professionellen Kulturschaffenden https://www.suisseculture.ch. Der Verein Musikschaffende Schweiz erhebt die Gagenausfälle von Musikerinnen und Musikern https://www.sonart.swiss/. Der Verein der Theaterschaffenden Schweiz erhebt die Gagenausfälle von Theaterschaffenden https://www.tpunkt.ch. Danse Suisse, Berufsverband der Tanzschaffenden Schweiz, erhebt die Gagenausfälle im Tanz http://www.dansesuisse.ch/. Der Verband der Autorinnen und Autoren der Schweiz informiert auf seiner Website https://www.a-d-s.ch/; ebenso der Berufsverband der bildenden Künstlerinnen und Künstlern: https://visarte.ch/de/.