Richtplananpassungen

Der Richtplan ist das Führungs- und Koordinationsinstrument der Regierung in der Raumplanung. Mit dem Richtplan werden Leitplanken für die räumliche Entwicklung des Kantons St.Gallen gesetzt und die zur Verwirklichung der angestrebten räumlichen Ordnung erforderlichen Tätigkeiten festgelegt.

Damit die aktuellen Bedürfnisse zeitgerecht in den Richtplan aufgenommen werden können, wird der St.Galler Richtplan jährlich angepasst. Untenstehende Übersicht zeigt die in der Anpassung 23 geänderten bzw. gesamthaft überarbeiteten Koordinationsblätter:

• S41 Öffentliche Bauten und Anlagen: Aktualisierung des Koordinationsblatts;
• VE11 Mobilfunkanlagen: Aktualisierung des bisherigen Koordinationsblatts VII11 Mobilfunkanlagen;
• VE12 Übertragungsleitungen: Gesamthafte Überarbeitung des bisherigen Koordinationsblatts VII22 Übertragungsleitungen;
• VE13 Windenergie: Gesamthafte Überarbeitung des bisherigen Koordinationsblatts VII23 Windenergieanlagen auf Basis der fachlichen Grundlage zur Ermittlung von Eignungsgebieten;
• VE21 Grundwasserreserven: Aktualisierung des bisherigen Koordinationsblatts VII31 Grundwasserreserven;
• VE31 Abbau-und Deponiestandorte: Gesamthafte Überarbeitung und Zusammenführung der bisherigen Koordinationsblätter VII41 Abbaustandorte und VII61 Deponien auf Basis der neuen Wegleitung 2022;
• VE32 Kehrichtverbrennungsanlagen: Aktualisierung desbisherigen Koordinationsblatts VII62 Kehrichtverbrennungsanlagen;
• VE41 Militärische Infrastrukturanlagen: Aktualisierung und Ergänzung des bisherigen Koordinationsblatts VII71 Waffen- und Schiessplätze

Für die anstehende öffentliche Mitwirkung und Vernehmlassung wird für die Planung von Windenergieanlagen auf Stufe Nutzungsplanung der kantonale Sondernutzungsplan als Leitverfahren aufgeführt. Ob der kommunale oder der kantonale Sondernutzungsplan zur Anwendung kommt, beschliesst die Regierung abschliessend mit dem Erlass des Richtplans. Die öffentliche Mitwirkung und Vernehmlassung soll dazu dienen, dass alle Interessen und Argumente für oder gegen den kantonalen oder kommunalen Sondernutzungsplan vorliegen. Die Regierung wird diese Ergebnisse in ihre Erwägungen einbeziehen.

Richtplan-Anpassung 23, Vernehmlassungsentwurf: 

Grundlagen zum Themenbereich Windenergie

Grundlagen zum Themenbereich Abbau und Deponie

Mitwirkungs- und Vernehmlassungsverfahren

Das Mitwirkungs-und Vernehmlassungsverfahren richtet sich sowohl an Behörden als auch an Private, politische Organisationen und Verbände. Ebenso sind die nach- und nebengeordneten Planungsträger eingeladen, zum Entwurf Stellung zu nehmen.

Das Mitwirkungs-und Vernehmlassungsverfahren wird als E-Mitwirkung durchgeführt. Damit kann die Stellungnahme papierlos, einfach und auf Wunsch gemeinsam im Team erfasst und übermittelt werden. Die digitale Erfassung erleichtert nicht nur die Teilnahme am Mitwirkungs- und Vernehmlassungsverfahren, sondern trägt auch zu einer effizienten Auswertung der eingereichten Stellungnahmen bei. Bitte erfassen Sie bis 30. September 2023 Ihre Stellungnahme mittels E-Mitwirkungen.

Nicht im E-Mitwirkungstool erstellte Eingaben richten Sie an das Amt für Raumentwicklung und Geoinformation, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St.Gallen (info.budareg@sg.ch).

Anhörung nach Artikel 34 PBG

Gemäss Art. 34 Abs. 1 des Planungs- und Baugesetzes (sGS 731.1; abgekürzt PBG) sind die nach- und nebengeordneten Planungsträger bei Änderungen des Richtplans rechtzeitig anzuhören. Mit Schreiben vom 16. Februar 2023 wurden die Gemeinden und Regionen eingeladen, zu den Anhörungsunterlagen bis 6. April 2023 Stellung zu nehmen. Nebst den geänderten Koordinationsblättern wurden auch der Grundlagenbericht zur Ermittlung der Windeignungsgebiete (inkl. Anhängen) sowie die Wegleitung 2022 «Planung, Errichtung und Betrieb von Materialabbaustellen und Deponien» der Anhörung unterstellt. Der Bericht zur Anhörung fasst die Anträge und Anregungen zusammen und zeigt, wie die Regierung diese berücksichtigt. Die vollständige Übersicht der Stellungnahmen und deren Beurteilung finden sich im Abschnitt «Auswertung der Stellungnahmen». Die aufgrund der Anhörung vorgenommen Änderungen und Präzisierungen am Vernehmlassungsentwurf der Richtplan-Anpassung 23 sind im Dokument «Vernehmlassungsentwurf - Vergleichsversion Anhörung» dargestellt.