Agglomerationsprogramme sind ein Regionalentwicklungsinstrument zur Abstimmung von Siedlung und Verkehr. Sie orientieren sich an der Agglomerationspolitik des Bundes und zeigen auf, wie der Gesamtverkehr in Zukunft nachhaltig und siedlungsverträglich abgewickelt werden kann. Im Kanton St.Gallen liegt die Federführung für die Erarbeitung der Agglomerationsprogramme bei den Regionen.
Die Agglomerationspolitik des Bundes
Den Städten, Agglomerationen und Metropolitanräumen kommt als Motoren der wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Entwicklung eine steigende Bedeutung zu. Sie erbringen Leistungen, die nicht nur ihnen, sondern auch ihrem Umland und dem ländlichen Raum zu Gute kommen. Gleichzeitig konzentrieren sich viele räumliche Herausforderungen im urbanen Raum. Insbesondere haben Bevölkerungs- und Wirtschaftsentwicklung eine zunehmende Mobilität mit entsprechender Überlastung der Verkehrssysteme zur Folge.
Der Bundesrat initiierte im Jahr 2001 die Agglomerationspolitik. Ein wesentlicher Anstoss war die Erkenntnis, dass das hohe Verkehrsaufkommen in den Agglomerationen nur bewältigt werden kann, wenn der Bund die Verkehrsvorhaben der Kantone und Gemeinden mitfinanziert. Die entsprechende Verfassungsgrundlage wurde im Rahmen der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenverteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) geschaffen. Mit dem Infrastrukturfonds wurde vorerst eine bis 2027 zeitlich befristete Finanzierung von Infrastrukturen des Agglomerationsverkehrs geschaffen. Er wurde 2018 durch den unbefristeten Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds (NAF) abgelöst.
In seinem Bericht «Agglomerationspolitik 2016+» bestätigte der Bundesrat die bisherigen Stossrichtungen der Agglomerationspolitik des Bundes. Er verfolgt damit vier langfristige Ziele: Verbesserung der Lebensqualität, Aufwertung der Standortqualität, Gewährleistung einer qualitätsvollen Siedlungsentwicklung und einer wirksamen Zusammenarbeit. Zusammen mit der Politik für die ländlichen Räume und Berggebiete bildet die Agglomerationspolitik einen wesentlichen Bestandteil der schweizerischen Raumentwicklungspolitik. Die beiden Politiken ergänzen sich gegenseitig und leisten damit einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung des Raumkonzepts Schweiz. Die Umsetzungsinstrumente sind das Programm Agglomerationsverkehr und die Agglomerationsprogramme «Verkehr und Siedlung».
Ein zentrales Element der Agglomerationspolitik auf Bundesebene ist das Programm Agglomerationsverkehr (PAV). Mit diesem Programm fördert der Bund eine abgestimmte und kohärente Verkehrs- und Siedlungsplanen über kommunale, kantonale und nationale Grenzen hinweg. Es regelt ausserdem die Verteilung der Mittel aus dem Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds (NAF) auf die verschiedenen Agglomerationsprogramme und ihre Verkehrsinfrastrukturmassnahmen.
Ein wesentliches Instrument zur Umsetzung der Agglomerationspolitik sind die Agglomerationsprogramme «Verkehr und Siedlung». Sie sind auf Ebene der Agglomeration (Gemeinden, Regionen, Kantone) angesiedelt und legen Entwicklungsstrategien für den funktionalen Raum sowie konkrete Umsetzungsmassnahmen fest. Die Programme folgen in der Regel einem Vierjahreszyklus. Einen Überblick über die verschiedenen Programmgenerationen bietet das ARE auf seiner Webseite.
Agglomerationsprogramme im Kanton St.Gallen
Der Kanton St.Gallen beteiligt sich insgesamt an fünf Agglomerationsprogrammen. Drei weisen einen interkantonalen und zwei sogar einen internationalen Perimeter auf. Federführend in der Erarbeitung der Programme sind die Regionen. Sie entwickeln die Agglomerationsprogramme in enger Abstimmung mit den Gemeinden, den beteiligten Kantonen und dem benachbarten Ausland weiter.
Kantonale Leitlinien
Der Kanton St.Gallen stellt für die Erarbeitung der Agglomerationsprogramme Leitlinien zur Verfügung.
Am Agglomerationsprogramm St.Gallen-Bodensee beteiligen sich die Kantone St.Gallen, Thurgau und Appenzell Ausserrhoden sowie die Regio Appenzell AR – St.Gallen – Bodensee. Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite der Agglomeration.
Am Agglomerationsprogramm Rheintal beteiligen sich der Kanton St.Gallen und das Land Vorarlberg (A) sowie der Verein St.Galler Rheintal. Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite der Agglomeration.
Am Agglomerationsprogramm Werdenberg-Liechtenstein beteiligen sich der Kanton St.Gallen und das Fürstentum Liechtenstein sowie der Verein Agglomeration Werdenberg-Liechtenstein. Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite der Agglomeration.
Am Agglomerationsprogramm Obersee beteiligen sich die Kantone St.Gallen, Schwyz und Zürich sowie der Verein Agglo Obersee. Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite der Agglomeration.
Am Agglomerationsprogramm Wil beteiligen sich die Kantone St.Gallen und Thurgau sowie die Regio Wil. Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite der Agglomeration.
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Ariane Müller
Geografin MSc
Projektleiterin Agglomerationsprogramme
Amt für Raumentwicklung und Geoinformation
Lämmlisbrunnenstrasse 54
9001 St.Gallen
