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17.12.2019 07:54
Nachtrag zum Wasserbaugesetz

Die vorliegende Botschaft zum Nachtrag zum Wasserbaugesetz setzt sich in einem ersten Teil mit der Ausgangslage auseinander. In einem zweiten Teil...

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23.10.2019 08:49
Vernehmlassung Weiterentwicklung der Strategie der Spitalverbunde

Die Regierung des Kantons St.Gallen will langfristig die medizinische Qualität und die wirtschaftliche Basis der St.Galler Spitalverbunde sichern....

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05.07.2019 07:00
IX. Nachtrag zum Ergänzungsleistungsgesetz

Die Regierung schickt einen Nachtrag zum Ergänzungsleistungsgesetz in die Vernehmlassung. Damit sollen Angebote des betreuten Wohnens auch für...

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20.04.2019 17:23
Verordnung über die selbständigen Anteilrechte und das Alpbuch

Die Verordnung über die selbständigen Anteilrechte und das Alpbuch soll die Verordnung über das Alpbuch vom 22. März 1951 (sGS 914.41) ablösen. Die...

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20.04.2019 17:09
V. Nachtrag zur Verordnung zur lnterkantonalen Vereinbarung für soziale Einrichtungen IVSE

Der V. Nachtrag zum Sozialhilfegesetz (sGS 381.1), der am 29. Januar 2019 rechtsgültig wurde, zieht Neuerungen im Bereich der Bestimmungen zu den...

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12.04.2019 11:09
Informatik als obligatorisches Fach an der FMS

Die Vernehmlassungsfrist zum vorgelegten Konzept über die Einführung von Informatik als obligatorisches Fach läuft bis 30. Juni 2019.

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20.03.2019 11:59
Kulturförderungsverordnung sowie Kulturerbeverordnung und XVlll. Nachtrag zum Gebührentarif für die Kantons- und Gemeindeverwaltung

Seit dem 1. Januar 2018 werden das neue Kulturförderungsgesetz (sGS 275.1; abgekürzt KFG) und das neue Kulturerbegesetz (sGS 277.1; abgekürzt KEG)...

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11.03.2019 16:43
Verordnung über die amtliche Vermessung (Geoinformationsgesetz)

In der Septembersession 2018 hat der Kantonsrat das Gesetz über E-Government und das Geoinformationsgesetz erlassen. Die Regierung und eGovernment...

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11.03.2019 16:42
Geoinformationsverordnung (Geoinformationsgesetz)

In der Septembersession 2018 hat der Kantonsrat das Gesetz über E-Government und das Geoinformationsgesetz erlassen. Die Regierung und eGovernment...

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31.01.2019 16:54
Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über Geldspiele

Die Regierung hat am 22. Januar 2019 den Entwurf für ein Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über Geldspiele (EG BGS) beraten und zur Vernehmlass...

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20.10.2018 16:58
XIII. Nachtrag zum Polizeigesetz

Mit dem XIII. Nachtrag zum Polizeigesetz soll das polizeiliche Instrumentarium bei häuslicher Gewalt und Stalking erweitert werden.

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03.09.2018 17:01
VI. Nachtrag vom Energiegesetz

Mit dem Vl. Nachtrag zum Energiegesetz wird hauptsächlich die Version 2014 der Mustervorschriften der Kantone (MuKEn 2014) in kantonales Recht...

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30.08.2018 17:04
Verordnung über Aktenführung und Archivierung und Gebührentarif des Staatsarchivs

Seit dem 1. Juli 2011 wird das Gesetz über Aktenführung und Archivierung (sGS 147.1: abgekürzt GAA)angewendet. Es enthält die von den öffentlichen...

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12.06.2018 11:28
Nachtrag zum Wasserbaugesetz

Mit der am 24. November 2014 gutgeheissenen Motion 42.14.15 «Neue Wege im Hoch-wasserschutz» lud der Kantonsrat die Regierung ein, gesetzliche...

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16.05.2018 11:30
Nachtrag zum Steuergesetz

Das Finanzdepartement eröffnet die Vernehmlassung zur Umsetzung der Steuervorlage 17 (SV17) im Kanton St.Gallen. Der vorgeschlagene Massnahmenmix...

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