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11.03.2019 16:43
Verordnung über die amtliche Vermessung (Geoinformationsgesetz)

In der Septembersession 2018 hat der Kantonsrat das Gesetz über E-Government und das Geoinformationsgesetz erlassen. Die Regierung und eGovernment...

11.03.2019 16:42
Geoinformationsverordnung (Geoinformationsgesetz)

In der Septembersession 2018 hat der Kantonsrat das Gesetz über E-Government und das Geoinformationsgesetz erlassen. Die Regierung und eGovernment...

31.01.2019 16:54
Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über Geldspiele

Die Regierung hat am 22. Januar 2019 den Entwurf für ein Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über Geldspiele (EG BGS) beraten und zur Vernehmlass...

20.10.2018 16:58
XIII. Nachtrag zum Polizeigesetz

Mit dem XIII. Nachtrag zum Polizeigesetz soll das polizeiliche Instrumentarium bei häuslicher Gewalt und Stalking erweitert werden.

03.09.2018 17:01
VI. Nachtrag vom Energiegesetz

Mit dem Vl. Nachtrag zum Energiegesetz wird hauptsächlich die Version 2014 der Mustervorschriften der Kantone (MuKEn 2014) in kantonales Recht...

30.08.2018 17:04
Verordnung über Aktenführung und Archivierung und Gebührentarif des Staatsarchivs

Seit dem 1. Juli 2011 wird das Gesetz über Aktenführung und Archivierung (sGS 147.1: abgekürzt GAA)angewendet. Es enthält die von den öffentlichen...

12.06.2018 11:28
Nachtrag zum Wasserbaugesetz

Mit der am 24. November 2014 gutgeheissenen Motion 42.14.15 «Neue Wege im Hoch-wasserschutz» lud der Kantonsrat die Regierung ein, gesetzliche...

16.05.2018 11:30
Nachtrag zum Steuergesetz

Das Finanzdepartement eröffnet die Vernehmlassung zur Umsetzung der Steuervorlage 17 (SV17) im Kanton St.Gallen. Der vorgeschlagene Massnahmenmix...

04.05.2018 00:00
Bibliotheksstrategie 2019 bis 2022

Den vorliegenden Entwurf der künftigen Bibliotheksstrategie hat die kantonale Bibliotheks-kommission, in der Vertretungen der Vereinigung St. Galler...

01.05.2018 17:08
IV. Nachtrag zur Personalverordnung

Die Regierung hat vom Entwurf eines IV. Nachtrags zur Personalverordnung (sGS 143.11; abgekürzt PersV) Kenntnis genommen und das Finanzdepartement...

20.03.2018 00:00
Teilrevision des Datenschutzgesetzes

Die Regierung des Kantons St.Gallen schickt einen Bericht zu einer Teilrevision des kantonalen Datenschutzgesetzes in die Vernehmlassung. Mit der...

20.02.2018 00:00
Verordnung über Kantonsbeiträge an unbewegliche Kulturgüter

Die Regierung hat das Departement des Innern ermächtigt, zum Entwurf der Verordnung über Kantonsbeiträge an unbewegliche Kulturgüter (VUKG) ein...

07.11.2017 00:00
Totalrevision des Gesetzes über den Feuerschutz

Die Regierung hat das Sicherheits- und Justizdepartement ermächtigt, zum Entwurf eines totalrevidierten Gesetzes über den Feuerschutz eine breit...

25.10.2017 00:00
Wirkungsbericht und II. Nachtrag zum Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über das Kindes- und Erwachsenenschutzrecht (EG-KES)

Im Kanton St.Gallen wird das schweizerische Kindes- und Erwachsenenschutzrecht durch neun regionale Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden umgesetzt....

19.10.2017 00:00
Gesetz über Wahlen und Abstimmungen

Die Regierung plant, dem Kantonsrat ein neues Gesetz über Wahlen und Abstimmungen zum Erlass vorzulegen. Sie hat einen
entsprechenden Entwurf der Staatskanzlei an ihrer Sitzung vom 17. Oktober 2017 zur Kenntnis genommen und die Staatskanzlei eingeladen, ein Vernehmlassungsverfahren durchzuführen.

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