Kantonale Vernehmlassungen

Die Vernehmlassungsfrist zum vorgelegten Konzept über die Einführung von Informatik als obligatorisches Fach läuft bis 30. Juni 2019.

Seit dem 1. Januar 2018 werden das neue Kulturförderungsgesetz (sGS 275.1; abgekürzt KFG) und das neue Kulturerbegesetz (sGS 277.1; abgekürzt KEG)...

In der Septembersession 2018 hat der Kantonsrat das Gesetz über E-Government und das Geoinformationsgesetz erlassen. Die Regierung und eGovernment...

In der Septembersession 2018 hat der Kantonsrat das Gesetz über E-Government und das Geoinformationsgesetz erlassen. Die Regierung und eGovernment...

Die Regierung hat am 22. Januar 2019 den Entwurf für ein Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über Geldspiele (EG BGS) beraten und zur Vernehmlass...

Mit dem XIII. Nachtrag zum Polizeigesetz soll das polizeiliche Instrumentarium bei häuslicher Gewalt und Stalking erweitert werden.

Mit dem Vl. Nachtrag zum Energiegesetz wird hauptsächlich die Version 2014 der Mustervorschriften der Kantone (MuKEn 2014) in kantonales Recht...

Seit dem 1. Juli 2011 wird das Gesetz über Aktenführung und Archivierung (sGS 147.1: abgekürzt GAA)angewendet. Es enthält die von den öffentlichen...

Mit der am 24. November 2014 gutgeheissenen Motion 42.14.15 «Neue Wege im Hoch-wasserschutz» lud der Kantonsrat die Regierung ein, gesetzliche...

Das Finanzdepartement eröffnet die Vernehmlassung zur Umsetzung der Steuervorlage 17 (SV17) im Kanton St.Gallen. Der vorgeschlagene Massnahmenmix...

Den vorliegenden Entwurf der künftigen Bibliotheksstrategie hat die kantonale Bibliotheks-kommission, in der Vertretungen der Vereinigung St. Galler...

Die Regierung hat vom Entwurf eines IV. Nachtrags zur Personalverordnung (sGS 143.11; abgekürzt PersV) Kenntnis genommen und das Finanzdepartement...

Die Regierung des Kantons St.Gallen schickt einen Bericht zu einer Teilrevision des kantonalen Datenschutzgesetzes in die Vernehmlassung. Mit der...

Die Regierung hat das Departement des Innern ermächtigt, zum Entwurf der Verordnung über Kantonsbeiträge an unbewegliche Kulturgüter (VUKG) ein...

Die Regierung hat das Sicherheits- und Justizdepartement ermächtigt, zum Entwurf eines totalrevidierten Gesetzes über den Feuerschutz eine breit...