Am Samstag (24.04.2021) hat in Rapperswil-Jona trotz Verbot eine Kundgebung stattgefunden. Dies trotz mehrmaligem Hinweis, dass sich Teilnehmende strafbar machen und mit Bussen, Wegweisungen oder gar Anzeigen zu rechnen haben. Zwischenzeitlich haben sich mehrere tausend Personen versammelt. Rund 45 Personen wurden weggewiesen und zwei Personen vorläufig festgenommen.
Gemäss Einschätzungen der Kantonspolizei St.Gallen haben rund 4'000 Personen an der verbotenen Kundgebung teilgenommen. Wie im Vorfeld angekündigt, wurden schon im Verlauf des Vormittags Personen- und Fahrzeugkontrollen in und um Rapperswil-Jona durchgeführt. Bei diesen Kontrollen wurde der Dialog mit Kundgebungswilligen gesucht und sie nochmals auf die rechtliche Situation aufmerksam gemacht. Im Verlauf des Tages wurden rund 45 Personen mit einer 24-stündigen Wegweisung aus Rapperswil-Jona belegt. Weiter wurde ein Reisebus mit Kundgebungswilligen bereits vor dem Erreichen von Rapperswil-Jona angehalten und weggewiesen. Zwei Personen wurden vorläufig festgenommen – eine wegen der Missachtung einer solchen Wegweisung und eine Person wegen Verstoss gegen das Vermummungsverbot.
Die Einsatzleitung hatte nebst den Verstössen gegen die COVID-Vorschriften noch weitere Rechtsgüter abzuwägen. Dazu gehörte zum Beispiel die Gefahr von Gruppendynamiken und damit verbundenen Sachbeschädigungen oder gar verletzten Personen. Aus diesem Grund hat sie entschieden, die Veranstaltung nicht gewaltsam aufzulösen. Dass dies auf Seiten der Gegner der heutigen Veranstaltung auf Kritik stösst, ist verständlich – ein hartes Durchgreifen wäre rechtstaatlich nicht zu verantworten gewesen.
Mit dieser Mitteilung schliesst die Kantonspolizei St.Gallen die Berichterstattung zum heutigen Einsatz ab. Weitere Einzelheiten können dieses Wochenende keine mehr bekannt gegeben werden.
