Projekt Geodateninfrastruktur Kanton St.Gallen und St.Galler Gemeinden GDI-SG

Mit dem Geoinformationsgesetz (GeoIG-SG) verpflichten sich die St.Galler Gemeinden und der Kanton St.Gallen zu einer engen Zusammenarbeit im Bereich Geoinformation. Die am 1. September 2019 in Kraft getretene Geoinformationsverordnung regelt diese Zusammenarbeit im Detail. Folgende gesetzlichen Grundlagen definieren den Rahmen für das Projekt GDI-SG:

E-Government Gesetz (E-GovG) vom 20.11.2018
Art 8.1 Gemeinden und Kanton bekennen sich zur vertieften Zusammenarbeit im Bereich eGovernment und schaffen eine paritätisch aufgebaute eGov Organisation
Art. 18.1 Geodateninfrastruktur (GDI) wird als eGov Thema verankert und eGov setzt eine ständige Fachgruppe GDI ein

Geoinformationsgesetz (GeoIG-SG) vom 20.11.2018
Art. 1 Geodaten sollen Behörden, Wirtschaft und Gesellschaft nachhaltig, aktuell, rasch und einfach zur Verfügung stehen
Art. 5 Aufbau und Betrieb einer gemeinsamen technischen Geodateninfrastruktur (tGDI) von Gemeinden und Kanton für Geobasisdaten
Art. 6.1 Kanton führt ein Kompetenzzentrum GDI (CC GDI)

Geoinformationsverordnung (GeoIV-SG) vom 1.9.2019
Art. 3 – 10 Definiert die Zuständigkeiten der Akteure und Gremien im Bereich GDI
Art. 11 Definiert den Geobasisdatenkatalog
Art. 12.1 Harmonisierung kommunaler Geobasisdaten

• Politisches Umfeld mit sehr vielen heterogenen Anspruchsgruppen
• Stark ausgeweiteter Projekt-Scope; bisher wurde der Fokus auf technische Themenstellungen gelegt. Organisatorische, rechtliche und finanzielle Aspekte sind künftig verstärkt zu berücksichtigen.
• Als Folge davon zu tiefe Ressourcenschätzungen für Projektumsetzung
• Veränderungen der Ausgangslage während der Projektlaufzeit
• Verschiedene Zielkonflikte

Im Rahmen einer Lagebeurteilung wurden diese Herausforderungen vertieft analysiert und seitens Auftraggeberin folgendes beschlossen:

• Überführung des bisherigen Projekts in das Teilprojekt «Technik»
• Erweiterung des Projekts um die beiden Teilprojekte
  • Organisation und Transformation
  • Betrieb und Finanzen
  
  
• Zusammenfassung dieser Teilprojekte im neuen «Gesamtprojekt GDI-SG» mit Einsetzung einer zuständigen Gesamtprojektleitung
• Durchführung einer Initialisierungsphase, um die beiden neuen Teilprojekte auf eine solide Basis stellen zu können

Die Ziele des Gesamtprojektes GDI-SG sind unverändert und leiten sich aus dem Geoinformationsgesetz ab:

• Aufbau der Organisationen und Staatsebenen übergreifenden Zusammenarbeit im Bereich GDI
• Aufbau und Betrieb einer gemeinsamen technischen Geodateninfrastruktur (tGDI) für den Kanton St.Gallen und die St.Galler Gemeinden
• Gemeinsame strategische und fachliche Steuerung der tGDI
• Gemeinsames Geodatenmanagement von Kanton und Gemeinden
• Gemeinsames Erfassungswerkzeug für die Nutzungsplanung
• Bereitstellung der technischen Infrastruktur für den ÖREB-Kataster
• Kosteneinsparungen beim Betrieb der gemeinsamen Plattform

Auftraggeberin des Gesamtprojektes GDI-SG ist die eGovernment St.Gallen digital. (eGov SG) vertreten durch Regierungsrätin Susanne Hartmann.
Die Fachgruppe GDI übernimmt die Funktion als Projektausschuss.
Das Kompetenzzentrum GDI nimmt die Erarbeitung des Projektes wahr. Auf allen Stufen sind sowohl Vertreter der Gemeinden als auch des Kantons involviert.

Ende März 2021 konnte das Gesamtprojekt GDI-SG die HERMES-Studie mit IST- und Soll-Varianten dem Projektausschuss vorlegen. Darin wurden fünf Themenfelder beleuchtet. In vier Themenfeldern hat der Projektausschuss am 9. April 2021 Variantenentscheide getroffen und die Weiterarbeit freigegeben. Zum verbleibenden Themenfeld Geschäftsorganisation soll die Variantenstudie nochmals vertieft und der Variantenentscheid bis Anfang Juli 2021 gefällt werden.

Basierend auf den Variantenentscheiden finalisiert die Gesamtprojektleitung die weitere Projektplanung bis Ende April 2021 und wird diese hier zeitnah kommunizieren.

Kostenschätzung und Finanzierungsschlüssel gemäss Botschaft zum GeoIG-SG (Stand 2017)

Gemeinsame Technische Geodateninfrastruktur (tGDI) und CC GDI (für Basisangebot)
Aufbaukosten        1,6 – 2,49 Mio. CHF      zu Lasten des Kantons
Betriebskosten      0,6 – 1,1 Mio. CHF        zu 50% zu Lasten der Gemeinden
Personalkosten     0,5 Mio. CHF                 zu 50% zu Lasten der Gemeinden

Verteilschlüssel für den Gemeindeanteil von 500’000 bis 800’000 CHF:

• Sockelbeitrag (40%)
• Einwohner/Gemeinde (60%)

Die Kosten für die Bewirtschaftung der eigenen Geodaten trägt die fachlich zuständige Stelle (Gemeinden oder kantonale Fachämter) selbst.

Das Gesamtprojekt GDI-SG verfolgt gestützt auf die Botschaft zum GeoIG-SG die Strategie "buy before make". Dies bedeutet, dass wenn möglich Standardprodukte am Markt eingekauft werden und entsprechend den individuellen Bedürfnissen konfiguriert werden. Die Beauftragung von Individualentwicklungen wird, wenn immer möglich, vermieden. Eigenentwicklungen durch das Kompetenzzentrum GDI sind nicht vorgesehen.

Das Projekt umfasst die folgenden Handlungsfelder:

• Organisation
• Geodaten
• Infrastruktur
• Fachapplikationen
• Technische Infrastruktur ÖREB Kataster
• Sicherheit
• Dokumentation

Organisation
Das Projekt unterstützt den Aufbau des Netzwerks Geoinformation St.Gallen. Seit Ende Februar 2020 sind alle Gremien konstituiert. Mehr zur Organisation lesen Sie auf der Webseite des Kompetenzzentrums GDI:

Kompetenzzentrum GDI

Einbezug der beiden Appenzell:
Die Kantone Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden und St.Gallen haben sich im September 2020 zusammengefunden, um Optionen für eine mögliche Zusammenarbeit bei der Neubeschaffung der technischen Geodateninfrastruktur zu diskutieren. Die Möglichkeit der Zusammenarbeit bei der Ausschreibung wurde den Appenzellern in der Vergangenheit mehrfach zugesichert.
Nach eingehender Prüfung sind beide Appenzell zum Schluss gekommen, dass sie sich nicht an der Ausschreibung beteiligen werden. Die Zusammenarbeit im Geodatenmanagement soll wie bis anhin weitergeführt werden.

Geodaten
Der Geobasisdatenkatalog (vgl. Art. 4 GeoIG-SG) definiert den inhaltlichen Rahmen des Projektes GDI-SG. Der Geobasisdatenkatalog umfasst Geobasisdaten nach Bundesrecht (Klassen II und III), nach kantonalem Recht (Klassen IV und V), übrige Geodaten des Kantons (Klasse UeK) und ausgewählte Geodaten der Gemeinden (Klasse VI/UeG). Geodaten der Gemeinden (Klasse VI/UeG) werden in den Geobasisdatenkatalog aufgenommen, wenn Bedarf für eine gemeindeübergreifende Harmonisierung besteht. Das bedeutet, dass es für einen Geobasisdatensatz kantonsweit jeweils nur eine Datenstruktur, Darstellung und Legende gibt, die möglichst allen Bedürfnissen gerecht werden sollen.

Geodaten, die nur von einzelnen Gemeinden genutzt werden und bei denen kein Harmonisierungsbedarf besteht, werden gemeindespezifische Geodaten (gsG) genannt und sind nicht Teil des Geobasisdatenkatalogs. Die Bewirtschaftung der Geobasisdaten liegt entweder in Zuständigkeit des Kantons oder der Gemeinden.

Infrastruktur
Das Geoinformationsgesetz GeoIG-SG sieht den Aufbau und Betrieb einer gemeinsamen technischen Geodateninfrastruktur (tGDI) für den Kanton St.Gallen und die St.Galler Gemeinden vor. Die tGDI soll die Grundbedürfnisse im Sinne eines Service Public abdecken. Im Geobasisdatenkatalog wird für jeden Geobasisdatensatz das System zur Bewirtschaftung gemäss Art. 4. Abs. 3 Bst. d GeoIG-SG definiert. Dabei wird für jeden Geobasisdatensatz festgelegt, ob die Originaldaten in einem gemeinsam genutzten, zentralen Bewirtschaftungssystem oder in mehreren verteilten, dezentralen Bewirtschaftungssystemen gehalten und bearbeitet werden. Für Geobasisdaten in Zuständigkeit des Kanton ist ein gemeinsames Bewirtschaftungssystem der Normalfall (Art. 32. Abs. 1 GeoIV-SG). Für Geobasisdaten in Zuständigkeit der Gemeinden ist der Systementscheid teilweise noch offen. Gemeinsame Bewirtschaftungssysteme werden von der GDI-Organisation vorgegeben, sie decken die Grundbedürfnisse ab. Bei individuellen Bewirtschaftungssystemen sind die Gemeinden in der Wahl der Fachanwendung frei.

Daraus ergibt sich das schematische Zielbild der gemeinsamen Geodateninfrastruktur mit Fokus auf die Bewirtschaftungssysteme:

Die tGDI umfasst den Viewer für die Publikation aller Geo(basis)daten sowie ausgewählte integrierte oder mit Schnittstellen angebundene gemeinsame Bewirtschaftungssysteme. Dazu gehören auch die Bewirtschaftungssysteme des Kantons, die teilweise den Gemeinden als Werkzeug zur Verfügung stehen. Individuelle Bewirtschaftungssysteme für Geobasisdaten werden ebenfalls mit Schnittstellen an die tGDI angebunden, so dass alle Geobasisdaten im zukünftigen Geoportal SG publiziert werden können.
Bei einzelnen Gemeinden werden Bewirtschaftungssysteme für gemeindespezifische Geobasisdaten im Einsatz sein. Diese können je nach Interesse der Gemeinden ebenfalls über eine Schnittstelle an die tGDI angebunden werden, um die Publikation gemeindespezifischer Geodaten im Geoportal SG sicherzustellen.

Heute werden alle Geo(basis)daten in Zuständigkeit der Gemeinden in individuellen Bewirtschaftungssystemen gehalten. Ein Teil dieser Systeme werden entsprechend dem Zielbild der gemeinsamen Geodateninfrastruktur schrittweise in gemeinsame Bewirtschaftungssysteme überführt.

Projekte mit Abhängigkeiten

ÖREB und Nutzungsplanung
Das Projekt ÖREB-Kataster bereitet die Einführung des Katasters der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREB) im Kanton St.Gallen vor, wobei es sich bezüglich Inhalt und Einführung an den Vorgaben des Bundes orientiert. Innerhalb des Projektes werden die Inhalte von Nutzungsplanung und weiterer ÖREB-Themen erarbeitet. Das Projekt GDI-SG hat den Auftrag, die Infrastruktur und den Betrieb für den ÖREB-Kataster und die Nutzungsplanung sicherzustellen. Der ÖREB-Kataster wird Teil der geplanten technischen Geodateninfrastruktur sein.

Zwischen den Projekten bestehen Abhängigkeiten, da der ÖREB-Kataster ohne technische Infrastruktur nicht publiziert werden kann. Im ÖREB-Projekt wird aufgrund der Vorgaben des Bundes und der anstehenden schweizweiten Einführung eine zeitnahe Publikation angestrebt. Im Projekt GDI-SG hat die stärkere Würdigung organisatorischer, rechtlicher und finanzieller Aspekte eine längere Projektlaufzeit zur Folge.

Beide Projekte haben deshalb nach Lösungen gesucht, um die Bundesvorgaben zu Terminen einhalten zu können und sich für eine temporäre Entkoppelung der beiden Projekte entschieden. Dies bedeutet, dass eine ÖREB Zwischenlösung mit reduziertem Umfang im bestehenden Geoportal realisiert wird. Weitere Informationen sind auf der ÖREB Projekthomepage verfügbar.

Projekt ÖREB Kataster

Digitaler Werkleitungskataster
Das GeoIG-SG sieht vor, dass Kanton und Gemeinden einen digitalen Leitungskataster dLK führen. Das Projekt GDI-SG stellt wiederum die Infrastruktur und den Betrieb für den dLK sicher. Der dLK ist ein Geobasisdatensatz, dessen Inhalt gesetzlich im Art. 46 GeoIV-SG festgelegt ist. Die Erarbeitung, Zusammenführung und Publikation dieser Daten erfolgt später in einem eigenständigen Projekt.

April 2021: Anfang April konnte die HERMES-Studie abgeschlossen und Variantenentscheide getroffen werden. In einem Themenbereich soll die Variantenstudie weiter vertieft werden. Basierend auf den Variantenentscheiden wird aktuell die weitere Projektplanung finalisiert (vgl. Reiter Projektphasen und Zeitplan).

März 2021: Um die Projekte GDI-SG und ÖREB zeitlich zu entkoppeln, haben die beiden Projektausschüsse entschieden, eine Zwischenlösung für den ÖREB Kataster zu realisieren (für weitere Informationen siehe ÖREB Projekthomepage).

Januar 2021: Die beiden Appenzell beteiligen sich definitiv nicht an der geplanten Ausschreibung der technischen Geodateninfrastruktur (vgl. Reiter Projektinhalte).

November 2020: Das Projekt GDI-SG initialisiert zwei weitere Teilprojekte und fasst alle Teilprojekte im Gesamtprojekt GDI-SG zusammen.