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Wegweisung für rechtswidrig anwesende Personen

Rechtswidrig anwesende Personen aus dem Ausländer- und Asylbereich, die keine ordentliche Aufenthaltsbewilligungen besitzen, müssen die Schweiz verlassen. Weigern sie sich freiwillig auszureisen, können sie unter Anwendung von Zwangsmassnahmen in ihr Heimatland zurück geführt werden. Für die Anordnung solcher Massnahmen ist das Migrationsamt zuständig.

Lehnt das Migrationsamt ein Gesuch für eine Aufenthaltsbewilligung ab, oder lehnt das Staatssekretariat für Migration ein Asylgesuch ab, bzw. wird auf ein solches Gesuch nicht eingetreten, so wird in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz verfügt. Dem Kanton obliegt die gesetzliche Pflicht, die Wegweisungsverfügung zu vollziehen. Ist die betroffene Person bereit, die Schweiz freiwillig zu verlassen, besteht die Möglichkeit, eine Rückkehrhilfe zu gewähren. Hierbei informiert die Rückkehrberatungsstelle des Migrationsamtes über die Vorgehensweise zur Inanspruchnahme von Rückkehrhilfe.

Unternimmt die betroffene Person keine Ausreisevorbereitungen, so hat das Migrationsamt die Möglichkeit, die Wegweisungsverfügung zwangsweise zu vollziehen. Sind die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt, so kann die Person in Ausschaffungs- oder Durchsetzungshaft genommen werden, bis der Wegweisungsvollzug durchgeführt werden kann (max. 18 Monate ausländerrechtliche Haft).
 

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