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12.05.2023 08:00
Grundlagen der Familienpolitik im Kanton St.Gallen

Im Kanton St.Gallen gibt es bereits viele gute Ansätze zur Förderung von Familien. Es besteht aber Entwicklungspotenzial, zum Beispiel in Form einer...

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12.05.2023 08:00
V. Nachtrag zum Gesetz über die Spitalverbunde

Das Gesundheitsdepartement legt den Berichtsentwurf zum V. Nachtrag zum Gesetz über die Spitalverbunde (sGS 320.2; abgekürzt GSV) vor. Damit sollen...

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21.04.2023 08:00
VII. Nachtrag zum Sozialhilfegesetz

Betagten- und Pflegeheime sind vermehrt mit speziellen Pflegefällen konfrontiert. Zum Beispiel Betagte mit einer psychischen Grunderkrankung, die...

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23.03.2023 06:08
XIII. Nachtrag zum Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über die Krankenversicherung

Mit dem Gesetzesnachtrag werden die Prämienverbilligung (IPV) für Beziehende von Sozialhilfe und von Elternschaftsbeiträgen neu geregelt. Die...

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16.03.2023 10:21
Nachtrag zur Verordnung über das Grundbuch

Damit die beteiligten Parteien Grundbuchgeschäfte elektronisch abwickeln können, sind technische und rechtliche Anpassungen notwendig. Der Kanton...

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13.03.2023 11:00
III. Nachtrag zum Gesetz über Ruhetag und Ladenöffnung

Das Volkswirtschaftsdepartement hat zwei Varianten für einen III. Nachtrag zum Gesetz über Ruhetag und Ladenöffnung ausgearbeitet. Es setzt damit die...

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20.10.2022 09:30
Nachtrag zum Gesetz über Beiträge für familien- und schulergänzende Kinderbetreuung;

Vernehmlassungsvorlage inklusive Anhang zum Nachtrag Gesetz für Familien und schulergänzende Kinderbetreuung

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03.06.2022 16:04
XXVIII. Nachtrag zum Volksschulgesetz; Null-Lesung und Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens

Vernehmlassungsvorlage inklusive Anhang zum XXVIII. Nachtrag zum Volksschulgesetz

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25.05.2022 10:00
VI. Nachtrag zum Sozialhilfegesetz (Finanzierung der Integration von Flüchtlingen und vorläufig Aufgenommenen)

Vernehmlassungsvorlage inklusive Anhang zum VI. Nachtrag zum Sozialhilfegesetz

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23.05.2022 08:00
Kantonale Bibliotheksstrategie 2023-2026

Entwurf der kantonalen Bibliotheksstrategie 2023–2026 zur Vernehmlassung.

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04.05.2022 08:00
Strassenfinanzierung im Kanton St.Gallen

Zwischenstand und Thesen zur Vernehmlassung.

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03.03.2022 11:00
II. Nachtrag zum Tourismusgesetz

Die Regierung hat den Entwurf des II. Nachtrags zum Tourismusgesetz beraten und zur Vernehmlassung freigegeben.

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02.03.2022 11:15
XIV. Nachtrag zum Mittelschulgesetz

Die Regierung hat den Entwurf des XIV. Nachtrags zum Mittelschulgesetz beraten und zur Vernehmlassung freigegeben.

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02.02.2022 08:30
Gesetz über die Videoüberwachung im öffentlichen Raum

Die Regierung hat den Entwurf eines Gesetzes über die Videoüberwachung im öffentlichen Raum beraten und zur Vernehmlassung freigegeben.

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02.02.2022 08:30
XIV. Nachtrag zum Polizeigesetz und II. Nachtrag zum Einführungsgesetz zur Schweizerischen Straf- und Jugendstrafprozessordnung

Die Regierung hat die Entwürfe des XIV. Nachtrags zum Polizeigesetz und des II. Nachtrags zum Einführungsgesetz zur Schweizerischen Straf- und...

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