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Publiziert am 18.06.2023 14:30 im Bereich Allgemein
Screenshot Abstimmungsergebnisse

Die St.Galler Stimmbevölkerung hat die drei Vorlagen zum St.Galler Gesundheitswesen angenommen. Die Spitalregion Rheintal Werdenberg Sarganserland erhält mehr Eigenkapital und ein Darlehen, um das Spital Grabs aus- und umzubauen. Auch das Eigenkapital des Spitals Linth wird gestärkt. Die finanziellen Unterstützungsmassnahmen sind wichtige Bausteine für ein zukunftsgerichtetes Spitalwesen.

Am heutigen Abstimmungssonntag hat die Stimmbevölkerung gesundheits- und finanzpolitisch wichtige Entscheide getroffen. Sie befürwortet mit 74,48 Prozent die Umwandlung eines Kontokorrent-Darlehens von 40 Millionen Franken an die Spitalregion Rheintal Werdenberg Sarganserland in Eigenkapital. Die Wahlbeteiligung lag bei 37,56 Prozent.

Auch das Spital Linth wird finanziell gestärkt: Mit 73,98 Prozent hat die Stimmbevölkerung der Umwandlung eines Kontokorrent-Darlehens von 30 Millionen Franken und eines Betriebsdarlehens von 9,2 Millionen Franken in Eigenkapital zugestimmt. Die Wahlbeteiligung lag bei 37,51 Prozent.

Mit der Zustimmung von heute resultiert für die Spitalverbunde mittelfristig eine Eigenkapitalquote von 23 Prozent. Genügend Eigenkapital ist wichtig, damit die Spitäler handlungsfähig und finanziell stabil bleiben.

Ausbau des Spital Grabs ermöglicht

Gleichzeitig unterstützt die Stimmbevölkerung den Ausbau des Spitals Grabs. 71,26 Prozent der Stimmbevölkerung stimmten der Vorlage zu. Das Spital erhält vom Kanton einen Baukredit über 100 Millionen Franken. Der Kredit ist nötig, weil das Spital Grabs 46 zusätzliche Betten und zusätzliche Gebäude braucht. Nur dann kann es im Jahr 2027 die stationären Leistungen des Spitals Altstätten übernehmen. Das Spital Altstätten wird geschlossen.

Mehr Handlungsspielraum für St.Galler Spitäler

Die Regierung beurteilt das heutige Resultat als gesundheits- und finanzpolitisch sehr wichtig. Es sind jedoch weitere Schritte im Umbau des St.Galler Gesundheitswesens notwendig, damit solche finanziellen Unterstützungsmassnahmen nicht zur Normalität werden. Die Regierung schlägt deshalb vor, den St.Galler Spitälern mehr Handlungsspielraum zu geben. Aktuell läuft die Vernehmlassung dazu.

Erfolgreicher Einsatz von E-Voting

Im Kanton St.Gallen konnten die Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer sowie angemeldete Stimmberechtige der Pilotgemeinden Goldach, Kirchberg, Rapperswil-Jona, Vilters-Wangs und Widnau E-Voting nutzen. Der erste Einsatz von E-Voting im Kanton St.Gallen seit dem Jahr 2019 verlief erfolgreich. So gingen 54 Prozent der Stimmen der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer elektronisch ein.

Weitere Informationen zu E-Voting:
Webseite des Kantons SG
Informationsplattform E-Voting