Am 15. Mai 2022 wird über drei eidgenössische und eine kantonale Vorlage abgestimmt. Im Gerichtskreis Wil steht die Ersatzwahl einer Kreisgerichtspräsidentin oder eines Kreisgerichtspräsidenten sowie einer nebenamtlichen Richterin oder eines nebenamtlichen Richters an. Im Gerichtskreis Rheintal steht die Ersatzwahl einer haupt- oder teilamtlichen Richterin oder eines haupt- oder teilamtlichen Richters an.
Eidgenössische Volksabstimmung
Vorlage 1:
Änderung vom 1. Oktober 2021 des Bundesgesetzes über Filmproduktion und Filmkultur (Filmgesetz, FiG) (BBI 2021 2326).
Vorlage 2:
Änderung vom 1. Oktober 2021 des Bundesgesetzes über die Transplantation von Organen, Geweben und ZeIlen (Transplantationsgesetz) (BBI 2021 2328).
Vorlage 3:
Bundesbeschluss vom 1. Oktober 2021 über die Genehmigung und die Umsetzung des Notenaustausches zwischen der Schweiz und der EU betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2019/1896 über die Europäische Grenz- und Küstenwache und zur Aufhebung der Verordnungen (EU) Nr. 1052/2013 und (EU) 2016/1624 (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands) (BBI 2021 2333).
Kantonale Volksabstimmung
Vorlage 4:
Kantonsratsbeschluss über den Bau des neuen Staatsarchivs des Kantons St.Gallen am Standort Waldau in St.Gallen und über einen Kantonsbeitrag an den Ersatz des Studienzentrums Waldau der Ost – Ostschweizer Fachhochschule.
Wichtige Dokumente
- Eidgenössische Abstimmungsbroschüre - 15. Mai 2022
- Präzisierung zu einer Karte in den Abstimmungserläuterungen zur Änderung des Filmgesetzes
- Kantonale Abstimmungsbroschüre - 15. Mai 2022
- Kantonale Abstimmungsbroschüre - 15. Mai 2022_Audioformat
- Abstimmungsbroschüre easyvote - 15. Mai 2022_Eidg. und kant. Vorlagen
- Bekanntmachung Volksabstimmung
