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Die Finanzkommission hat die Rechnung 2024 des Kantons St.Gallen beraten. Sie nimmt das negative Rechnungsergebnis zur Kenntnis und beantragt dem Kantonsrat, die Rechnung ohne Vorbehalte zu genehmigen. Zudem hat sie die Beiträge aus dem Lotteriefonds mit zwei Ausnahmen gutgeheissen und einem Sonderkredit zugestimmt.
Die Rechnung 2024 schliesst mit einem operativen Defizit von 243,1 Millionen Franken ab. Im Vergleich zum Budget verschlechtert sich das operative Ergebnis damit um 73,7 Millionen Franken. Hauptgründe für die Verschlechterung sind die ausgebliebene Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank, die tiefer als erwartet ausgefallenen Steuereinnahmen sowie Mehraufwände bei den Hospitalisationen. Die Prüfung der Finanzkontrolle hat ergeben, dass die Rechnung 2024 den gesetzlichen Vorschriften entspricht.
Die Finanzkommission hat Beiträge aus dem Lotteriefonds in der Höhe von 8,3 Millionen Franken gutgeheissen. Für zwei Vorhaben im Umfang von insgesamt 210'000 Franken beantragt die Kommission dem Kantonsrat eine Ablehnung. Dem Sonderkredit über 15 Millionen Franken für die Weiterentwicklung des kantonalen Rechnungswesens und des Finanzmanagements hat die Finanzkommission einstimmig zugestimmt. Sie erwartet durch die Umsetzung dieses Vorhabens unter anderem spürbare Effizienzgewinne im Massengeschäft im Bereich der Debitoren- und Kreditorenbewirtschaftung.
Zusätzlich hat sich die Finanzkommission über die Bekämpfung von Schwarzarbeit im Kanton St.Gallen informieren lassen. Erfreut hat sie die hohe Effizienz und Effektivität des kantonalen Kontrollorgans mit den bestehenden Ressourcen zur Kenntnis genommen. Die Finanzkommission unterstützt und begrüsst die verstärkte Zusammenarbeit der betroffenen Dienststellen innerhalb des Kantons und auch über die Kantonsgrenzen hinweg.
Der Kantonsrat wird die Geschäfte in der Sommersession 2025 beraten. Die Botschaft und der Entwurf der Regierung, der Bericht der Finanzkommission sowie die Anträge der Finanzkommission sind im Ratsinformationssystem www.ratsinfo.sg.ch unter den Geschäftsnummern 33.25.01 (Rechnung 2024 und Sonderkredit Weiterentwicklung Rechnungswesen und Finanzmanagement (WeReFi)) sowie 34.25.02 (Beiträge aus dem Lotteriefonds) zu finden.
