Ein Bericht der Regierung zeigt: Familien finden im Kanton St.Gallen gute Rahmenbedingungen vor. Gleichzeitig besteht Entwicklungspotenzial, zum Beispiel bei der finanziellen Situation von Familien. Die Regierung wird nun eine Familienstrategie erarbeiten, um die Situation von Familien im Kanton zu verbessern.
Die Regierung hat in den letzten Jahren Akzente bei der Familienpolitik gesetzt, zum Beispiel im Bereich der Vereinbarkeit von Beruf und Familie mit der Förderung der Kinderbetreuung. Zudem finden Familien im Kanton in den Bereichen Gesundheit, Bildung, Integration oder Krisen und Konflikten verschiedene familienunterstützende Angebote vor. Die Regierung möchte auch in Zukunft zusammen mit den Gemeinden die Situation von Familien gestalten. Im Bericht «Grundlagen der Familienpolitik im Kanton St.Gallen», der gemeinsam von den Departementen Inneres, Bildung und Gesundheit erarbeitet wurde, zeigt sie Möglichkeiten dazu auf.
Viele Familien im Kanton haben aufgrund ihrer finanziellen Verhältnisse nicht die Chance, sich ihrem Potenzial und ihren Bedürfnissen entsprechend zu entwickeln. Das bestehende System der sozialen Sicherung trägt den Verhältnissen von Familien zu wenig Rechnung und deckt gewisse Risiken zu wenig ab, zum Beispiel bei befristeter Arbeit, Anstellungen auf Abruf oder Einelternfamilien. Deshalb wurde eine separate Studie zu möglichen Modellen für die Einführung von kantonalen Ergänzungsleistungen für Familien (Familien-EL) in Auftrag gegeben, die im Bericht näher vorgestellt werden.
In der Vernehmlassung wurde dieses Instrument von vielen Teilnehmenden gefordert. Die Regierung erachtet die Einführung von Familien-EL aus finanzpolitischen Gründen als nicht angezeigt. Um die Bemühungen zugunsten von Familien zu bündeln und konkrete Schritte einzuleiten, hat die Regierung entschieden, eine Familienstrategie zu erarbeiten. Wichtig ist, dass dabei relevante Akteurinnen und Akteure – allen voran die Gemeinden – einbezogen werden.
Insgesamt zeigen der Bericht und die Vernehmlassungsergebnisse, dass die Thematik der Familienarmut breit anerkannt ist. Zudem kann man festhalten, dass Überlegungen notwendig sind, wie das Gesamtsystem der sozialen Sicherung von Familien weiterentwickelt werden kann. Dies will die Regierung im Rahmen der Familienstrategie berücksichtigen.
Der Bericht «Grundlagen der Familienpolitik im Kanton St.Gallen» wird jetzt dem Kantonsrat zur Beratung zugeleitet. Er ist im Ratsinformationssystem unter der Geschäftsnummer 40.23.05 abrufbar.
