Der Boden, auf dem das Regionalgefängnis Altstätten erweitert werden soll, ist mit Schadstoffen belastet. Nun liegt das Konzept für die Altlastensanierung vor. Es sieht den Aushub und die Entsorgung des belasteten Materials vor. Für die erste Sanierungsetappe fallen Kosten von rund 17 Millionen Franken an. Im Herbst 2021 wird die Regierung dem Kantonsrat für diese Mehrkosten einen Nachtragskredit zuleiten. Wegen der Altlastensanierung verschiebt sich der Baustart für die Gefängniserweiterung ins Jahr 2023.
Das Regionalgefängnis in Altstätten soll erweitert und saniert werden. Für den Erweiterungsbau ist das angrenzende Grundstück vorgesehen. Das Areal «Hädler» diente dem Zivilschutz und der Feuerwehr in der Vergangenheit als Übungsgelände. Zwischen Februar 2020 und Februar 2021 untersuchte das Baudepartement den Baugrund, da bekannt war, dass der Boden mit Schadstoffen belastet ist. Die Untersuchung zeigte eine weitaus grössere Belastung als vermutet. Deshalb liess das Baudepartement in der Folge ein Sanierungskonzept für die Altlasten erarbeiten.
Boden und Gewässer belastet
Die Bauteile des ehemaligen Zivilschutz- und Feuerwehrübungsgeländes, der Boden und das Wasser aus den Drainageleitungen (Melioration) sind mit PFAS (per- and polyfluoroalkyl Substances, auf Deutsch: per- und polyfluorierte Alkylverbindungen) belastet. PFAS wirken sich negativ auf die Umwelt und die Gesundheit des Menschen aus. Sie sind sehr schwer abbaubar, verbleiben lange in der Umwelt und reichern sich an.
Die Verwendung bestimmter biologisch schwer abbaubarer PFAS in Schaumlöschmitteln ist heute verboten. Es muss davon ausgegangen werden, dass die bei den Feuerlöschübungen eingesetzten Löschschäume die Belastung verursacht haben. Die Untersuchung weist darauf hin, dass die Schadstoffe auch in die Rietaach gelangt sein könnten. Hingegen können derzeit im Grundwasser keine PFAS nachgewiesen werden.
Altlastensanierung dauert rund sechs Monate
Der Baugrund muss saniert werden, bevor das Regionalgefängnis erweitert werden kann. Gemäss heutigem Kenntnisstand dauert die erste Etappe der Altlastensanierung rund sechs Monate. Bei der Altlastensanierung wird der Boden schichtweise abgetragen. Insgesamt werden rund 17'000 Kubikmeter Erde ausgehoben. Das schadstoffbelastete Aushubmaterial kann nach heutigem Kenntnisstand nicht in der Schweiz deponiert werden. Als Entsorgungsweg bleibt zurzeit einzig eine Verbrennung im Ausland.
Mit zweiter Sanierungsetappe wird zugewartet
Neben dem Baugrund, der für die Erweiterung des Regionalgefängnisses benötigt wird, sind weitere Flächen auf dem Grundstück mit PFAS belastet. Mit der Sanierung dieser Flächen wird zugewartet. Zurzeit fehlt es an Erfahrung, wie mit PFAS belastetem Material bestmöglich umgegangen werden kann. Möglicherweise kann die Entsorgung künftig effizienter, umweltschonender und günstiger erfolgen. Die Untersuchungen von Sanierungsmassnahmen werden mutmasslich einige Jahre in Anspruch nehmen. In dieser Phase wird das Baudepartement das Drainage- und Grundwasser überwachen.
Kosten erfordern Nachtragskredit
Die nun anstehende Altlastensanierung kostet rund 17 Millionen Franken. Diese Kosten fallen zusätzlich zum bestehenden Baukredit von 60,2 Millionen Franken an, dem das Volk 2018 zustimmte. Im Herbst 2021 wird die Regierung dem Kantonsrat einen entsprechenden Nachtragskredit zuleiten. Der Kantonsrat berät hierüber voraussichtlich in der Februarsession 2022.
Bislang ist nicht abschliessend geklärt, wer die Belastung verursacht hat. Deshalb sieht die Regierung vor, die erste Etappe der Altlastensanierung durch den Kanton vorzufinanzieren. Somit kann die Erweiterung des Regionalgefängnisses ohne weitere Verzögerungen umgesetzt werden.
Baustart im Jahr 2023
Heisst der Kantonsrat den Nachtragskredit gut, startet die Altlastensanierung im Sommer 2022. Sie dauert bis Ende 2022. Anschliessend wird Anfang 2023 die Luchsstrasse verlegt. Dies ist die Voraussetzung dafür, um Mitte 2023 mit dem Erweiterungsbau für das Regionalgefängnis zu beginnen. 2028 soll die Erweiterung und Sanierung des Regionalgefängnisses abgeschlossen werden. Auch der geplante Bau des Bundesasylzentrums im Gebiet «Hädler» ist betroffen. Der Baubeginn verzögert sich voraussichtlich um rund zwei Jahre und dürfte 2023 erfolgen.
