In St.Gallen soll der Innovationspark Ost zum vom Bund lancierten Netzwerk von Innovationsparks stossen. Der neue Standort in der Ostschweiz soll eine Plattform sein, auf der die ansässige Wirtschaft und Forschung zusammenarbeiten. Die vorberatende Kommission beantragt dem Kantonsrat, auf die Vorlage einzutreten.
Der Kanton St.Gallen hat sich beim Bund für einen weiteren Standort des Netzwerks der Schweizerischen Innovationspark beworben. Nach zwei erfolglosen Bewerbungen in den vergangenen Jahren soll St.Gallen nun der sechste Standort von «Switzerland Innovation» werden neben Dübendorf, Lausanne, Allschwil, Villigen und Biel. Die Zusammenarbeit zwischen Technologieführern der Ostschweizer Industrie und der Spitzenforschung soll verstärkt werden. Als Trägerin ist eine privatrechtliche Aktiengesellschaft vorgesehen, an deren Aktienkapital sich die öffentliche Hand und Private beteiligen. Öffentliche Träger sind unter anderen der Kanton und die Stadt St.Gallen, die Nachbarkantone Appenzell Ausserrhoden und Innerrhoden, Thurgau sowie das Fürstentum Liechtenstein. Nebst der Beteiligung am Aktienkapital soll der Kanton St.Gallen auf zehn Jahre verteilt einen A-fonds-perdu-Beitrag in Höhe von 10 Millionen Franken leisten, um die in der Aufbauphase anfallenden Aufwände zu tragen. Anschliessendes Ziel ist eine vollständige private Finanzierung.
Unter dem Präsidium von Mathias Müller, Lichtensteig, beriet die vorberatende Kommission die Vorlage. Die Kommission betont, dass Innovationen die Treiber für eine erfolgreiche Schweizer Wirtschaft sind. Sie begrüsst die Schaffung eines Innovationsparks Ost, um vorhandenes Potential in der Ostschweizer Wirtschaft und Forschung auszuschöpfen und einen Raum für Austausch und Wissenstransfer zu ermöglichen. Die Kommission ist zudem überzeugt von der überkantonalen Zusammenarbeit sowie der Beteiligung von Privaten am Projekt.
Ausführlich diskutiert wurde die Anschubfinanzierung von 10 Millionen Franken a-fonds-perdu durch den Kanton St.Gallen. Letztlich stimmte eine Mehrheit der Kommission aber dem Vorschlag der Regierung zu.
Der Kantonsrat berät die Vorlage in der kommenden Novembersession. Die Botschaft und der Entwurf der Regierung sowie die Anträge der vorberatenden Kommission sind im Ratsinformationssystem www.ratsinfo.sg.ch unter der Geschäftsnummer 33.20.05B zu finden. Mit dem Entscheid des Bundesrates wird im ersten Semester des Jahres 2021 gerechnet.
