Am Sonntag, 18. Mai 2025, wird über zwei kantonale Vorlagen abgestimmt, den Nachtrag zum «Finanzausgleichsgesetz» sowie den Nachtrag zum «Gesetz über Ruhetag und Ladenöffnung». Zu ersterem existiert eine Vergleichsabstimmung aus dem Jahr 2010. Zum Finanzausgleich haben wir nebst seiner Einführung im Jahr 2007 einige Vorlagen ausgewählt, bei denen der ganze Kanton über Projekte abgestimmt hat, die für eine bestimmte Region eine besondere Bedeutung hatten.
Das «Gesetz über Ruhetag und Ladenöffnung» will es den Läden des Detailhandels erlauben, von Montag bis Samstag von 05.00 bis 22.00 Uhr offen zu haben. Bis jetzt gelten Öffnungszeiten von 6 bis 19 Uhr mit Einschränkungen an Samstagen und vor hohen Feiertagen. Auch diese Einschränkungen sollen wegfallen. Im September 2010 wurde eine Vorlage, die die Öffnungszeiten um eine Stunde bis 20 Uhr verlängern wollte, mit 36,5 Prozent Ja-Stimmen abgelehnt. Zustimmende Mehrheiten gab es in Rapperswil-Jona und in Amden.
Das geltende «Finanzausgleichsgesetz» wurde im September 2007 von mehr als drei Vierteln der Stimmenden angenommen. In 20 der damals 88 Gemeinden wurde die Vorlage abgelehnt. Die Revision will den soziodemographischen Sonderlastenausgleich sowie den Sonderlastenausgleich für die Stadt St.Gallen neu regeln. In der Vergangenheit fanden Vorlagen, in denen sich der ganze Kanton finanziell an regional bedeutsamen Projekten beteiligte, stets befürwortende Mehrheiten (mit regionalen Abweichungen). Dabei ging es meist um Projekte aus Bildung, Gesundheit und Kultur. Als Beispiele dienen hier die Abstimmungen über den Neubau des Forschungszentrums der Hochschule für Technik Rapperswil (September 2012), die Erneuerung und der Umbau des Theaters St.Gallen (März 2018) sowie das Klanghaus Toggenburg (Juni 2019).
- Sep 10: Nachtrag zum Gesetz über Ruhetag und Ladenöffnung neues Fenster
- Sep 07: Finanzausgleichsgesetz (Link auf wab.sg.ch) neues Fenster
- Sep 12: Neubau Forschungszentrum HSR neues Fenster
- Mrz 18: Erneuerung und Umbau Theater St.Gallen neues Fenster
- Jun 19: Klanghaus Toggenburg neues Fenster
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Thomas Oegerli, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Fachstelle für Statistik Kanton St.Gallen
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