Kanton St.Gallen
Newsletter für Personen aus der Ukraine im Kanton St.Gallen
25. November - 8. Dezember 2022
Direkte Demokratie in der Schweiz: Wie Abstimmungen abgehalten werden?
Фото: Thomas Hary
Grüezi mitenand! Viele Personen aus der Ukraine haben wahrscheinlich schon von der direkten Demokratie in der Schweiz gehört, haben aber keinen vertieften Einblick in diese Prozesse erhalten. In dieser Ausgabe versuchen wir, sie in einfachen Worten zu erklären. Wissen Sie beispielsweise, was eine Volksinitiative ist? Und was es braucht, bis das Volk über eine solche Initiative abstimmen kann? All das erfahren Sie in dieser Ausgabe.
Zudem empfehlen wir Ihnen sehenswerte Filme zur Geschichte und dem politischen System der Schweiz. Verpassen Sie dabei nicht das Filmfestival "Orient Express" im Dezember, bei dem zwei ukrainische Filme gezeigt werden.
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Ich wünsche Ihnen eine gute Woche!
Mit freundlichen Grüssen,
Alina Mosendz-Manser
Das Stimmrecht als Teil der Schweizer Mentalität
Die direkte Demokratie ist schon seit jeher ein Teil der Schweizer Geschichte. Früher fanden Wahlen und Abstimmungen als Landsgemeinden auf den Plätzen der Städte und Dörfer statt. In den Kantonen Glarus und Appenzell Innerrhoden werden kantonale Entscheide noch immer an der Landsgemeinde gefällt. Die Schweiz kennt die direkte Demokratie nicht nur auf kantonaler, sondern auch auf nationaler Ebene. Mittels Initiative oder Referendum können Bürgerinnen und Bürger direkt auf die schweizerische Gesetzgebung Einfluss nehmen. Heute nehmen wir diese Schweizer Demokratie etwas genauer unter die Lupe. Wer hat das Stimmrecht? Welche Abstimmungsarten gibt es? Wie und wann werden sie durchgeführt? Bei welchen Vorlagen entstanden die lautesten Debatten? Dazu haben wir Sebastian Fust, Stellvertretender Leiter Dienst für politische Rechte beim Kanton St.Gallen, befragt.
Landsgemeinde in Glarus, 2009. Bild: Commons Wikimedia
Arten von Volksabstimmungen in der Schweiz
Bild: unsplash.com
In der Schweiz werden auf allen drei föderalen Ebenen, also Bund, Kantone und Gemeinden, Volksabstimmungen durchgeführt. Auf welcher Ebene die Abstimmung stattfindet, hängt von den Themen ab. Dabei kann es sich um Änderungen von Bundes- und Kantonsrecht oder die Lösung lokaler Probleme handeln.
«In den meisten Fällen reicht die Mehrheit der Abstimmenden, das sogenannte Volksmehr. In besonderen Fällen muss zusätzlich dazu auch die Mehrheit der Kantone einer Vorlage zustimmen. Dieses so genannte Ständemehr ist zum Beispiel für Änderungen der Bundesverfassung oder den Beitritt der Schweiz zu Organisationen für kollektive Sicherheit oder zu supranationalen Gemeinschaften (UNO, EU, etc.) nötig», erklärt Sebastian Fust.
Vereinfacht gesagt: Bei einer Änderung oder Aufhebung eines Bundesgesetzes genügt ein einfaches Volksmehr. Eine zusätzliche Mehrheit der Kantone ist dann erforderlich, wenn der Bundesverfassung z.B. ein Artikel hinzugefügt werden soll.
Wer kann an Abstimmungen teilnehmen?
Bild: Commons Wikimedia
Alle schweizerischen Staatsangehörige, die das 18. Altersjahr erreicht haben und nicht wegen Geisteskrankheit oder Geistesschwäche entmündigt sind, sind stimmberechtigt. Das Stimmrecht gilt auch für im Ausland lebende Bürgerinnen und Bürger. Aber es gibt Nuancen.
«Während über eine eidgenössische Sachfrage alle in der Schweiz stimmberechtigten Personen abstimmen können, müssen im Fall von kantonalen oder kommunalen Vorlagen die Stimmberechtigten ihren Wohnsitz im betroffenen Kanton oder in der betroffenen Gemeinde haben. Das Stimmrecht für Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer ist kantonal geregelt und unterscheidet sich somit von Kanton zu Kanton. Im Kanton St.Gallen dürfen Stimmberechtigte, die ihren Wohnsitz im Ausland haben, lediglich auf eidgenössischer Ebene abstimmen, nicht aber bei kantonalen und kommunalen Geschäften», relativiert Sebastian Fust.
Interessant ist, dass nur im Kanton Glarus die Teilnahme an Volksabstimmungen ab 16 Jahren möglich ist. Aber auch in anderen Schweizer Kantonen wird über eine Senkung des Stimmrechtalters laufend diskutiert.
Wie wird in der Schweiz abgestimmt?
Stimmzettel von 25. September 2022. Bild: A. Mosendz-Manser
Die Abstimmungsagenda neues Fenster sieht vier Mal im Jahr Abstimmungen vor. Ob es zu einer Abstimmung kommt, hängt aber auch davon ab, ob Volksinitiativen oder Referenden vorliegen. Manchmal können es also drei oder vier Vorlagen gleichzeitig sein und manchmal wird möglicherweise am vorgesehenen Datum gar nicht abgestimmt. Volksabstimmungen werden immer auf einen Sonntag gelegt.
In der ganzen Schweiz besteht die Möglichkeit der persönlichen wie auch der brieflichen Stimmabgabe. Bei der persönlichen Stimmabgabe wird der Stimmzettel direkt in die Urne der zuständigen Gemeinde geworfen. Dies geschieht entweder am Abstimmungssonntag oder zu klar definierten Zeiten an den Vortagen des Wahl- oder Abstimmungssonntags.
Sebastian Fust fügt hinzu: «Die überwiegende Mehrheit der Schweizerinnen und Schweizer stimmt jedoch brieflich ab. Dabei kann das Stimmmaterial nach Erhalt – die Stimmberechtigten müssen spätestens drei Wochen vor dem Wahl- oder Abstimmungstag im Besitz des Stimmmaterials sein – ausgefüllt und der Gemeinde per Post zukommen gelassen werden. Die Gemeinde bewahrt das eintreffende Stimmmaterial dann bis zum Abstimmungssonntag ungeöffnet in einem Tresor auf.»
Die elektronische Stimmabgabe ist aktuell nirgends in der Schweiz möglich. Der Kanton St.Gallen plant aber die Einführung im Verlauf des Jahres 2023.
Der Weg von der Volksinitiative zur Abstimmung
In der Schweiz haben Bürgerinnen und Bürger zwei Möglichkeiten, direkten Einfluss auf die Gesetzgebung zu nehmen. Mit einer Volksinitiative kann eine Änderung der Verfassung (auf kantonaler Ebene auch die Änderung eines Gesetztes) erwirkt werden. Mit dem Referendum können bestimmte Beschlüsse der Exekutive oder Legislative aufgehoben werden. Damit eine Initiative oder ein Referendum zur Abstimmung gelangt, müssen innerhalb einer bestimmten Frist eine gesetzlich festgeschriebene Anzahl von Unterschriften von Stimmberechtigten gesammelt werden.
«Für ein Referendum auf eidgenössischer Ebene müssen beispielsweise innerhalb von 100 Tagen 50'000 gültige Unterschriften gesammelt werden; für die Lancierung einer Initiative sind es 100'000 Unterschriften innerhalb von 18 Monaten. Initiativen und Referenden gibt es in verschiedenen Ausprägungen auch auf der kantonalen und der kommunalen Ebene, wobei die Fristen und die Anzahl benötigter Unterschriften variieren. Von der Einreichung einer Initiative auf Ebene Bund bis zum Tag, an dem über das Begehren abgestimmt wird, kann es zwischen 2.5 und 3 Jahre dauern. Wird hingegen gegen ein beschlossenes Gesetz ein Referendum ergriffen, wird meist innerhalb eines Jahres darüber abgestimmt», erklärt Sebastian Fust.
Top 5 der berühmtesten Abstimmungen
Manche Abstimmungen erreichen ein grösseres mediales Echo oder haben erheblichere Auswirkungen als andere. Andere werden nicht wegen ihrer Relevanz berühmt, sondern wegen der Neugier und Kontroverse, die sie in der Gesellschaft hervorrufen. Für Politexperte Sebastian Fust gehören die Volksabstimmungen über das Frauenstimmrecht und den abgelehnten Beitritt zum Europäischen Wirtschaftsraum zu denjenigen mit den weitreichendsten Folgen in der Geschichte der Schweiz. Im Folgenden werden wir über diese und andere gewichtige Abstimmungen sprechen.
1. Das Stimmrecht für Frauen
Ergebnisse der eidgenössischen Volksabstimmung zur Einführung des Frauenstimmrechts, 1971. Bild: Commons Wikimedia
1971 stimmten 65,7 % der männlichen Wähler für das Wahlrecht der Frauen. Damit war die Schweiz eines der letzten europäischen Länder, welches seiner weiblichen Bevölkerung die vollen Bürgerrechte gewährte. Es war dabei nicht die erste Abstimmung zu diesem Thema: 1959 sprachen sich 67 % der Männer gegen das Wahl- und Stimmrecht für Frauen aus. Im Kanton Appenzell Innerrhoden gab es gar bis 1990 kein Stimmrecht für Frauen auf kantonaler Ebene. Dies, nachdem das Bundesgericht so entschieden hat.
2. Nein zum Europäischen Wirtschaftsraum
Dass die Schweiz weder Mitglied der EU noch der NATO ist, ist keine Neuigkeit. Am 6. Dezember 1992 stimmten 50,3 % der Schweizerinnen und Schweizer gegen die Ratifizierung des bereits abgeschlossenen Abkommens über den Beitritt zum Europäischen Wirtschaftsraum. Die Wahlbeteiligung bei diesem Referendum lag bei 78,7 %, was für viele Jahrzehnte ein Rekord war und seitdem nicht mehr übertroffen wurde. Der EWR umfasst alle Länder der Europäischen Union und der Europäischen Freihandelsassoziation (eine Freihandelszone zwischen drei Ländern, die nicht Mitglieder der EU sind – Island, Norwegen und Liechtenstein). Seit dem Brexit hat Grossbritannien den EWR ebenfalls verlassen.
In blau und grün sind die Länder, die Teil des EWR sind. Bild: Commons Wikimedia
3. Das Recht auf gleichgeschlechtliche Ehe
Bild: unsplash.com
Am 26. September 2021 hat das Schweizer Stimmvolk die Initiative «Ehe für alle» mit 52,6 % angenommen. Zuvor konnten gleichgeschlechtliche Paare nur eingetragene Partnerschaften eingehen. Dieser Entscheid trat am 1. Juli 2022 in Kraft. Er ist für die Schweiz ein wichtiger Schritt im Bereich Gleichstellung und Menschenrechte.
4. Gegen Masseneinwanderung von Ausländern
2014 sprachen sich 50,3 % der Schweizerinnen und Schweizer dafür aus, Massnahmen gegen die Masseneinwanderung ins Land einzuführen. Diese Initiative war damit begründet, dass mehr als 23 % der Bevölkerung der Schweiz ausländische Einwandererinnen und Einwanderer waren. Das bedeutet eine Einwanderung von etwa 80 000 Personen pro Jahr. Prozentual gesehen war diese Zahl viermal so hoch, wie die jährliche Einwanderungsrate in die Vereinigten Staaten. Gemäss neusten Daten machen Ausländerinnen und Ausländer 25,7 % der ständigen Wohnbevölkerung in der Schweiz aus.
Allerdings hat das Schweizer Parlament eine „Light“-Version der Initiative umgesetzt und keine Kontingente für Bürgerinnen und Bürger aus der EU eingeführt, sondern nur erwerbstätigen Schweizerinnen und Schweizern Vorteile gewährt. Tatsächlich sollte die jährliche Quote der ausländischen Arbeitsmigration von den wirtschaftlichen Bedürfnissen der Schweiz bestimmt werden.
5. Minarett- und Burkaverbot
Bild: unsplash.com
Hierbei handelt es sich um zwei getrennte Abstimmungen, die zeitlich nicht zusammenfielen, aber beide eine lebhafte Diskussion in der Gesellschaft ausgelöst haben. 2009 unterstützten 57,5 % der Schweizerinnen und Schweizer ein Bauverbot für Minarette im Land. Damals gab es in der Schweiz vier Moscheen mit Minaretten. Einige Parteien sahen in den Minaretten ein Zeichen einer schleichenden Islamisierung, was sie als Bedrohung des Landes betrachten. Gleichzeitig darf die Religionsfreiheit im Land nicht beeinträchtigt werden. Als Mittelweg ist es derzeit in der Schweiz erlaubt, Moscheen ohne Minarette zu bauen.
Ein weiteres Referendum im Jahr 2021 betraf das Verbot von Kleidungsstücken, die das Gesicht bedecken, insbesondere aber die muslimische Frauenkleidung – die Burka und den Niqab. 51,4 % der Schweizerinnen und Schweizer unterstützten dieses Verbot. Die Kantone Tessin und St.Gallen haben bereits vor der eidgenössischen Volksabstimmung ein kantonales Burka-Verbot im öffentlichen Raum eingeführt. Hauptargumente waren, dass die Burka ein Symbol für die Unterdrückung der Frau sei. Laut der Universität Luzern ist die Zahl der Trägerinnen in der Schweiz jedoch sehr gering – nur wenige Dutzend. Weiterhin erlaubt bleibt das Tragen von Masken zu medizinischen Zwecken sowie während des Karnevals. Doch das Tragen von Sturmhauben, die bei Kundgebungen das Gesicht bedecken, ist in vielen Kantonen verboten.
Filme über die Geschichte und Politik der Schweiz
Bild: unsplash.com
Wir haben Ihnen eine Reihe von Filmen zum Thema “Direkte Demokratie” zusammengestellt. Sie helfen nicht nur dabei, das Deutsch zu verbessern,sondern tragen auch zum besseren Verständnis der historischen und politischen Prozesse in der Schweiz bei. Fast alle Filme sind auf der kostenlosen Streaming-Plattform Play Suisse zu sehen, über die wir in einer der vorherigen Ausgaben ausführlicher berichtet haben neues Fenster.
«Die göttliche Ordnung», 2017
Ein Spielfilm über den Kampf um das Frauenstimmrecht in der Schweiz in den 1970er Jahren. Die Hauptfigur ist Nora, eine Hausfrau aus einem ruhigen AppenzellerDorf. Nach und nach den Ungerechtigkeiten gegenüber Frauen bewusst, schliesst sich Nora der Frauenrechtsbewegung an, umfür ihre Rechte zu kämpfen.
«Der Kreis», 2013
Zürich 1958: Der Lehrer Ernst und der deutsche Varieté-Künstler Röbi treffen sich innerhalb der Untergrundorganisation «Der Kreis», die für die Rechte der LGBTQ-Community kämpft. Der Film erzählt vom Aufstieg und Fall der Schwulenbewegung «Der Kreis».
«Gotthard», 2016
Ein zweiteiliger Film über den Bau des Gotthard-Tunnels Ende des 19. Jahrhunderts. Zum Zeitpunkt des Baus war er der längste Tunnel der Welt. Die Handlung dreht sich um einen italienischen Arbeiter, der gegen die menschenunwürdigen Arbeitsbedingungen protestiert.
«Akte Grüninger», 2014
1938 schloss die Schweiz ihre Grenzen für jüdische Flüchtlinge. Doch nicht alle hielten sich an diese Anweisung. Der Spielfilm erzählt die Geschichte des St.Galler Polizeikommandanten Paul Grüninger. Kurz vor Beginn des Zweiten Weltkriegs liess er Hunderte von Juden in die Schweiz einreisen, wofür er später verurteilt wurde.
«Der Verdingbub», 2011
Bis in die 1960er-Jahre haben die Schweizer Behörden zehntausende Kinder ihren Eltern entrissen und verdingt. Das bedeutet, dass die Kinderzu harter Arbeit, meist auf einem Bauernhof, gezwungen wurden. Dieser Spielfilm zeigt die Geschichte von zwei solchen Verdingbuben im Emmental im Kanton Bern.
«Frieden» (Eng. «Labyrinth of Peace»)
Die Serie erzählt in 6 Episoden von drei jungen Menschen und ihren Problemen in der Nachkriegszeit. Johann will den Ruin der Familienfirma abwenden, Klara kümmert sich um jugendliche KZ-Überlebende und Egon jagt Nazis, die sich in der Schweiz verstecken.
«Mais im Bundeshuus», 2003
Mit diesem Dokumentarfilm können Sie einen sehr unterhaltsamen und lehrreichen Blick hinter die Kulissen des Bundeshauseswerfen. Anhand der Erarbeitung eines neuen Gesetzes zum Thema “Gentechnisch veränderter Mais” zeigt er auf, wie die Schweizer Politik funktioniert. Als “Mais” bezeichnet man aber auf Schweizerdeutsch nicht nur das Gemüse, sondern auch Lärm oder Diskussionen.
«Die Abwahl - Die Geheimoperation gegen Christoph Blocher», 2008
Ein weiterer Dokumentarfilm, der sich der Schweizer Politik widmet. Genauer gesagt, einem Schweizer Politiker. Im Dezember 2007 wird Bundesrat Christoph Blocher (SVP) überraschend abgewählt und durch seine Parteikollegin Eveline Widmer-Schlumpf ersetzt. Er ist damit seit 1848 der vierte und letzte Bundesrat, der abgewählt wurde. Die SVP ging danach in die Opposition und Eveline Widmer-Schlumpf musste aus der Partei austreten. Der Film geht den Gründen für Blochers Abwahl auf den Grund.
«Klondike» , 2022
Ein ukrainisches Drama unter der Regie von Maryna Er Horbach über den russisch-ukrainischen Krieg im Donbass und den Abschuss des Passagierflugzeugs MH17 im Juli 2014. Eine junge Familie aus dem Dorf Hrabowe befindet sich im Epizentrum tragischer Ereignisse. Der Film gewann eine Auszeichnung beim Sundance Film Festival und ist für die Oscars 2023 nominiert. Der Film wird am 13. Dezember in St.Gallen gezeigt neues Fenster.
«Dieser Regen hört niemals auf» («This Rain Will Never Stop»), 2020
Der Dokumentarfilm der ukrainischen Regisseurin Alina Gorlova erzählt die Geschichte einer Familie, die vor dem Krieg in Syrien in die Ukraine floh, aber in der Ostukraine in einem Epizentrum eines weiteren Krieges in landete. Die Hauptfigur des Kino ist der 20-jährige Andriy Suleyman, ein Freiwilliger des Roten Kreuzes. Der Film wird am 4. Dezember in St.Gallen gezeigt neues Fenster.