Grüezi

Gerne lassen wir Ihnen den dritten Newsletter zur Umsetzung des neuen KiBG und dem dazugehörenden Informatikprojekt zukommen.

Der Kanton möchte den politischen Gemeinden, den Erziehungsberechtigten und den Betreuungseinrichtungen ein modernes, einheitliches und subjektorientiertes Förder- und Finanzierungssystem zur Verfügung stellen. Dafür ist eine Totalrevision des Gesetzes über Beiträge für familien- und schulergänzende Kinderbetreuung (sGS 221.1; abgekürzt KiBG) erforderlich.

Der Kantonsrat hat die Revision des Gesetzes über Beiträge für familien- und schulergänzende Kinderbetreuung in der Wintersession 2025 in zweiter Lesung verabschiedet. Gegen diesen Beschluss des Kantonsrats wurde das Ratsreferendum ergriffen.

Die Notwendigkeit der Volksabstimmung führt nun im Projekt zu einer Verzögerung insbesondere im Erlass der Verordnung. In der Verordnung werden insbesondere die Vergünstigungsparameter sowie Details zu den Anspruchsvoraussetzungen geregelt. Das Vorliegen der Verordnung ist notwendig, damit Gemeinden und Betreuungseinrichtungen ihrerseits die konkrete Umsetzung planen und bestehende Leistungsvereinbarungen und Tarifsysteme rechtzeitig anpassen können. Der Vollzugstermin wird so festgelegt, dass für die Gemeinden und Betreuungseinrichtungen genügend Zeit zur Verfügung steht. Das zuständige Amt für Soziales wird die Arbeiten an der Vorbereitung für die Umsetzung intern weiter vorantreiben, um nach der Abstimmung bei einer Zustimmung des Stimmvolkes rasch weiterarbeiten zu können.

Das Amt für Soziales möchte die Gemeinden und Betreuungseinrichtungen bei der Umstellung auf das neue Vergünstigungssystems so gut wie möglich unterstützen. Daran ändert auch die Verzögerung im Zeitplan nichts. Auch wenn sich die Erarbeitung von konkreten Grundlagen, Informationsmaterialen und Handreichungen nun verzögert, steht das Amt für Soziales allen an der Revision beteiligten oder von dieser Betroffenen weiterhin gern für Fragen zur Verfügung.

Im Oktober 2025 hat das Amt für Soziales zwei Online-Informationsveranstaltungen zur KiBG-Revision für Anbietende von familien- und schulergänzenden Betreuungsangeboten durchgeführt. In unserem Web-Dossier «Umsetzung der KiBG-Revision» neues Fenster haben wir die häufigsten Fragen aus den Infoveranstaltungen zusammengestellt. Diese Zusammenstellung wird laufend ergänzt.

Parallel zum Gesetzgebungsprojekt erfolgt die Beschaffung des Informatikprojekts. Die Ausschreibung für das IT-System läuft aktuell. Der Abschluss der Vergabe wird frühestens nach durchgeführter Volksabstimmung und einem Ja der Stimmbevölkerung möglich sein. Die Realisierung und Einführung der Lösung ist für das Jahr 2027 vorgesehen. Der produktive Einsatz erfolgt im Rahmen der Einführung des neuen Vergünstigungssystems ab dem Zeitpunkt des Vollzugs des totalrevidierten KiBG.

Die neue IT-Lösung dient dem Vollzug des einheitlichen, subjektorientierten Vergünstigungssystems. Sie unterstützt den gesamten Prozess von der Gesuchstellung bis zur Auszahlung der Vergünstigungen und bindet alle beteiligten Akteure ein. Die Plattform ermöglicht eine digitale, einheitliche und weitgehend automatisierte Bearbeitung der Vergünstigungen. Die Einkommensprüfung, die Berechnung der Vergünstigung, die Generierung der Verfügungen sowie die Auszahlungen erfolgen standardisiert über die Plattform, um den administrativen Aufwand für alle Beteiligten so klein wie möglich zu halten. Für die praxistaugliche Einführung wird die IT-Lösung vor dem Rollout auf Herz und Nieren getestet.

Haben Sie Fragen zum neuen System? Das Amt für Soziales steht Ihnen jederzeit zur Verfügung: info.diafso@sg.ch.

Mit dem vorliegenden Newsletter informieren wir Sie etwa alle sechs Monate über den Projektstand. Umfassende Hintergrundinformationen finden Sie jederzeit im Web-Dossier «Umsetzung der KiBG-Revision» neues Fenster.

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Freundliche Grüsse
Nora Stahr
Leiterin Stab und stv. Amtsleiterin, Projektleiterin «KiBG-Revision»