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Publiziert am 12.12.2019 09:25 im Bereich Umwelt
Mist nahe an Gewässer

Der Kanton St.Gallen kontrollierte in den Jahren 2018 und 2019 gemeinsam mit den Gemeinden, ob beim Bewirtschaften von Landwirtschaftsland die Abstände zu Gewässern, Hecken, Feld- und Ufergehölzen oder Waldrändern eingehalten werden. Die 2019 durchgeführten Kontrollen zeigen wiederholt, dass Landwirte häufig gegen die Abstandsvorschriften verstossen.

Wenn Gülle oder Pflanzenschutzmittel in Gewässer oder Moore gelangen, sind Fische und andere Wasserlebewesen gefährdet und die Wasserqualität leidet. Um die Gefahr zu vermindern, sind Mindestabstände – sogenannte Pufferstreifen – vorgeschrieben. Wer diese Abstände nicht einhält, nimmt neben der Kürzung von Direktzahlungen auch strafrechtliche Folgen in Kauf.

Zahlreiche Fälle festgestellt

Zusammen mit den Gemeinden kontrollierte der Kanton letztes Jahr in 26 Gemeinden, ob die Vorschriften für Pufferstreifen eingehalten wurden. Die Behörden stellten insgesamt Dutzende von Verstössen fest – 68 wurden geahndet. Dieses Jahr waren die Kontrolleurinnen und Kontrolleure in 25 Gemeinden unterwegs. Dabei stellten sie total 72 Fälle fest. Darin enthalten sind auch Verstösse, die bei den ordentlichen Betriebskontrollen entdeckt wurden. Vielfach wurden innerhalb der Pufferstreifen nicht nur Gülle oder Mist ausgebracht, sondern auch unerlaubtes Material wie Siloballen, organischer Dünger oder Grüngut gelagert.

Verstösse haben Konsequenzen

Die Zahlen der Jahre 2018 und 2019 sind beschränkt miteinander zu vergleichen, da die Kontrollbasis in den beiden Jahren nicht ganz vergleichbar ist. So wurden beispielsweise nicht alle berücksichtigten Gemeinden in beiden Jahren kontrolliert. Trotzdem kommen die Verstösse zu häufig vor, als dass von Einzelfällen gesprochen werden kann. Dies ist umso bedauerlicher, weil der Bund für die Pufferstreifen Direktzahlungen ausrichtet. Wegen Verstössen gegen die Pufferstreifenvorschriften wurden im Jahr 2018 Direktzahlungen in der Höhe von rund 73'000 Franken gestrichen; im Jahr 2019 sind es bisher rund 56'000 Franken. Verstösse, die nicht über Direktzahlungen sanktioniert werden, bringen die zuständigen Ämter zur Anzeige.

Kontrollen sind aufwendig

Mehrere Teams mit Mitarbeitenden der kantonalen und kommunalen Verwaltung waren auch in diesem Frühjahr und Sommer für die Kontrollen unterwegs. Sie hielten Ausschau nach frisch begüllten Flächen, die an Gewässer oder andere Gebiete mit Pufferstreifen wie Waldränder, Hecken oder Moore grenzen. Wurden Verstösse entdeckt, wurde die Parzelle erfasst und mit Fotos und Meterband dokumentiert. In den Jahren 2018 und 2019 führten der Kanton und die Gemeinden die Kontrollen gemeinsam durch. Die Gemeinden sind aufgefordert, die Kontrollen weiterzuführen. Der Kanton schlägt den Gemeinden vor, sich bei der Erfüllung ihrer Aufgaben im Bereich der Pufferstreifen von einer professionellen Kontrollorganisation unterstützen zu lassen. Diesem Vorschlag hat die Vereinigung St.Galler Gemeindepräsidentinnen und Gemeindepräsidenten (VSPG) in der Zwischenzeit mit einer Empfehlung an die Gemeinden, den landwirtschaftlichen Kontrolldienst KUT für die Kontrolltätigkeit beizuziehen, entsprochen. Ausserdem wurden die Gemeinden verpflichtet, dem Kanton jährlich über ihre Kontrolltätigkeit Bericht zu erstatten.