Die Präsidenten des Kantonsgerichtes, des Verwaltungsgerichtes und des Versicherungsgerichtes haben heute anlässlich ihrer zweiten gemeinsamen Medienkonferenz über das Geschäftsjahr 2018 berichtet. Nebst der Fallerledigung soll auch 2019 die aktivere Öffentlichkeitsarbeit der Gerichte in verschiedenen Bereichen weitergeführt werden.
Die Gerichtspräsidenten blickten anlässlich der Medienorientierung erneut auf ein arbeitsintensives Jahr zurück.
Beim Kantonsgericht (inkl. Handelsgericht und Anklagekammer) sind 2018 insgesamt 1'838 neue Fälle eingegangen. Die Geschäftslast bewegte sich damit im Vergleich zum Mittelwert der Eingänge der letzten Jahre weiterhin auf hohem Niveau. Die Zahl der Erledigungen blieb mit insgesamt 1'881 Fällen gegenüber dem Vorjahr (1'912 Fälle) ebenfalls stabil. Auch die Geschäftslast der sieben Kreisgerichte war 2018 mit insgesamt 12'106 neu eingegangenen Fällen wiederum gross (2017: 12’683). Erneut zeigte sich, dass die ursprünglich geschätzten, zusätzlichen Fall-eingänge (120) als Folge der Ausschaffungsinitiative bei weitem übertroffen wurden (2017: 160, 2018: 230). Die Zahl der Erledigungen durch die Kreisgerichte bewegte sich mit 12'312 Fällen ebenfalls im Rahmen des Vorjahres (2017: 12'485 Fälle). Einzelheiten zu den verschiedenen Kreisgerichten sowie den Schlichtungsbehörden können der beiliegenden Übersicht sowie den jeweiligen Statistiken entnommen werden.
Das Verwaltungsgericht verzeichnete 2018 insgesamt 257 Neueingänge (2017: 268 Fälle). Die Zahl der Erledigungen konnte gegenüber dem Vorjahr (2017: 267 Fälle) auf 454 Fälle gesteigert und damit beinahe verdoppelt werden. Die Pendenzen (122) nahmen infolgedessen deutlich ab (2017: 319). Diese gerade aus Sicht der Bürgerinnen und Bürger erfreuliche Entwicklung ist namentlich der Verwaltungsjustizreform, insbesondere der Erhöhung der Anzahl hauptamtlicher Richter per Mitte 2017 und der Verstärkung der Gerichtskanzlei per Anfang 2018 zu verdanken. Bei der Verwaltungsrekurskommission sind 2018 insgesamt 933 neue Fälle (2017: 1'026 Fälle) eingegangen. Im gleichen Zeitraum konnten 948 Fälle (2017: 973 Fälle) erledigt werden.
Beim Versicherungsgericht sind die Eingänge mit 717 neuen Fällen gegenüber dem Vorjahr (2017: 807 Fälle) deutlich zurückgegangen. Insgesamt wurden 769 Fälle (2017: 806 Fälle) erledigt. Im Berichtsjahr resultierte somit ein angestrebter Abbau des bestehenden Pendenzenberges, wobei das Augenmerk weiterhin prioritär auf der Abarbeitung der ältesten pendenten Streitigkeiten lag.
Fortsetzung der aktiveren Öffentlichkeitsarbeit
Die Präsidenten des Kantonsgerichtes, des Verwaltungsgerichtes und des Versicherungsgerichtes informierten weiter, dass die aktivere Öffentlichkeitsarbeit des vergangenen Jahres auch 2019 fortgesetzt wird. Zunächst soll die jährlich stattfindende Medienorientierung den Medien und damit den Bürgerinnen und Bürgern die Aufgabe und Tätigkeit der Gerichte näherbringen. Dem gleichen Zweck dient auch die Publikationsplattform, auf der ab Sommer 2019 die Entscheide der st.gallischen Gerichte veröffentlicht werden. Die Plattform wird benutzerfreundlicher eingerichtet und mit einer bequemeren Suchfunktion ausgestattet sein als die heutige Websitelösung. Schliesslich soll auch die konkrete Zusammenarbeit mit den Medien weiter verbessert werden. Hierfür werden sich die st.gallischen Richterinnen und Richter im Mai 2019 im Rahmen einer Weiterbildungsveranstaltung unter Beteiligung von Medienschaffenden mit dem Thema Justizkommunikation befassen.
Die Medienkonferenz bot schliesslich Gelegenheit zum Austausch und zur Diskussion mit den Medienschaffenden.
Anhang: Übersicht über die Kreisgerichte
Kreisgericht St.Gallen
Beim Kreisgericht St.Gallen sind 2018 insgesamt 3'158 neue Fälle (2017: 3'347 Fälle) eingegangen. Im gleichen Zeitraum konnten 3'196 Fälle (2017: 3’356 Fälle) erledigt werden.
Kreisgericht Rorschach
Beim Kreisgericht Rorschach sind 2018 insgesamt 1'275 neue Fälle (2017: 1’201 Fälle) eingegangen. Im gleichen Zeitraum konnten 1'279 Fälle (2017: 1'140 Fälle) erledigt werden.
Kreisgericht Rheintal
Beim Kreisgericht Rheintal sind 2018 insgesamt 1'794 neue Fälle (2017: 1'787 Fälle) eingegangen. Im gleichen Zeitraum konnten 1'761 Fälle (2017: 1’817 Fälle) erledigt werden.
Kreisgericht Werdenberg-Sarganserland
Beim Kreisgericht Werdenberg-Sarganserland sind 2018 insgesamt 1'600 neue Fälle (2017: 1’657 Fälle) eingegangen. Im gleichen Zeitraum konnten 1'637 Fälle (2017: 1’653 Fälle) erledigt werden.
Kreisgericht See-Gaster
Beim Kreisgericht See-Gaster sind 2018 insgesamt 1'388 neue Fälle (2017: 1’543 Fälle) eingegangen. Im gleichen Zeitraum konnten 1'482 Fälle (2017: 1’442 Fälle) erledigt werden.
Kreisgericht Toggenburg
Beim Kreisgericht Toggenburg sind 2018 insgesamt 1'116 neue Fälle (2017: 1’182 Fälle) eingegangen. Im gleichen Zeitraum konnten 1'101 Fälle (2017: 1’166 Fälle) erledigt werden.
Kreisgericht Wil
Beim Kreisgericht Wil sind 2018 insgesamt 1'775 neue Fälle (2017: 1’966 Fälle) eingegangen. Im gleichen Zeitraum konnten 1'856 Fälle (2017: 1’911 Fälle) erledigt werden.
Anhang: Übersicht über die Schlichtungsbehörden im Bereich des Privatrechts
Vermittlungsämter
Bei den Vermittlungsämtern sind 2018 insgesamt 1'551 neue Fälle (2017: 1'504 Fälle) eingegangen. Im gleichen Zeitraum konnten 1'470 Fälle (2017: 1'553 Fälle) erledigt werden.
Schlichtungsstellen für Miet- und Pachtverhältnisse
Bei den Schlichtungsstellen für Miet- und Pachtverhältnisse sind 2018 insgesamt 778 neue Fälle (2017: 1'031 Fälle) eingegangen. Im gleichen Zeitraum konnten 838 Fälle (2017: 1'006 Fälle) erledigt werden.
Schlichtungsstellen für Arbeitsverhältnisse
Bei den Schlichtungsstellen für Arbeitsverhältnisse sind 2018 insgesamt 668 neue Fälle (2017: 641 Fälle) eingegangen. Im gleichen Zeitraum konnten 641 Fälle (2017: 682 Fälle) erledigt werden.
Schlichtungsstelle für Klagen nach dem Gleichstellungsgesetz
Bei der Schlichtungsstelle für Klagen nach dem Gleichstellungsgesetz ist 2018 ein neuer Fall (2017: 2 Fälle) eingegangen. Im gleichen Zeitraum konnten zwei Fälle (2017: 2 Fälle) erledigt werden.