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Publiziert am 19.11.2019 15:17 im Bereich Allgemein

Der Baubeginn für die Doppelspur Uznach–Schmerikon kann wegen einer Be-schwerde nicht gehalten werden. Die SBB musste deshalb den geplanten Baustart vom März 2020 absagen. Der Kanton St.Gallen bedauert, dass das Bahnangebot zwischen Uznach und Rapperswil nun frühestens per Dezember 2023 verbessert werden kann.

Der Gemeinderat Schmerikon fordert vom Kanton St.Gallen und den SBB, sich finanziell an den Kosten einer Verbindungsstrasse (mit Unterführung) zur Umfahrungsstrasse A53-Gaster zu beteiligen. Er begründet dies mit verlängerten Schliessungszeiten der Schranke am bestehenden Bahnübergang. Dies führe zu erweitertem Stau auf der Kantonsstrasse und schränke dadurch deren Funktion als Durchgangsstrasse ein. Das Baudepartement und das Volkswirtschaftsdepartement des Kantons St.Gallen haben keine Rechtsgrundlage, diesen Forderungen nachzukommen. Der Kanton kann erst nach einer Projektfreigabe durch das kantonale Parlament über eine definitive Finanzierung befinden.

Das Bundesverwaltungsgericht weist in seinem Urteil vom 15. Oktober 2019 die Beschwerde der Gemeinde Schmerikon vollumfänglich ab. In seiner Begründung hält das Gericht fest, die Erschliessung des südlich der Bahnlinie gelegenen Siedlungsgebiets von Schmerikon werde – insbesondere für den motorisierten Individualverkehr – durch die Erhöhung der Barrierenschliessungszeiten zwar verschlechtert, die Erschliessung der Orts-teile Allmeind und Härti sei aber nach wie vor hinreichend sichergestellt.

Die Vorinstanz habe im Rahmen der vorgenommenen Interessenabwägung sowohl die Sicherstellung der hinreichenden Erschliessung als auch die Verkehrssicherheit genügend berücksichtigt und die in ihrem Kompetenzbereich liegenden und nötigen Anordnungen getroffen. Die Plangenehmigung durfte deshalb mit den verfügten Anordnungen ergänzt und erteilt werden. Ein allfälliges vom Kanton St.Gallen beziehungsweise der Gemeinde Schmerikon zu verantwortendes Planungsdefizit werde durch den im Zuge der Plangenehmigung vorgesehenen Doppelspurausbau nicht neu geschaffen, sondern infolge der verlängerten Schliessungszeiten beim bestehenden Bahnübergang Allmeindstrasse lediglich akzentuiert. Die durch das Bundesamt für Verkehr erteilte Plangenehmigung ändere aber nichts an den aufgezeigten Zuständigkeiten und Kompetenzen. Die Gemeinde Schmerikon hat mitgeteilt, dass sie den Entscheid nun vor Bundesgericht ziehe.

Der Kanton bedauert, dass die angebotenen und vorgenommenen Anstrengungen nicht fruchten und der geplante Doppelspurausbau zwischen Uznach und Rapperswil nicht wie ursprünglich vorgesehen per Dezember 2021 erfolgen kann. Die Fahrgäste profitieren frühestens ab Dezember 2023 von einem besseren Angebot in der Region und einer bereits heute dringend nötigen Stabilisierung des Fahrplans.