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Publiziert am 27.09.2019 17:57 im Bereich Allgemein

In den Übergangsbestimmungen zum am 1. Oktober 2017 in Kraft getretenen neuen Planungs- und Baugesetz (sGS 731.1; abgekürzt PBG) ist festgelegt, innert welcher Frist die Gemeinden ihre Rahmennutzungspläne (Zonenplan und Baureglement) an das neue Recht anpassen müssen. Nicht ausdrücklich geregelt ist dagegen, ob und wie weit die bestehenden Rahmennutzungspläne vor der anstehenden Gesamtrevision der Ortsplanungen teilweise geändert werden dürfen. Mit dem vorliegenden Nachtrag zum Planungs- und Baugesetz sollen teilweise Änderungen der bestehenden kommunalen Rahmennutzungspläne für alle Zonenarten vor der gesamthaften Anpassung ans PBG grundsätzlich erlaubt werden.