Publiziert am 08.07.2019 08:10 im Bereich Allgemein

Die Ausführungskommission des Hochwasserschutzprojekts Seez hat beschlossen, die 3. Etappe (Gebiet Sax bis zur Einmündung des Röllbachs) zu sistieren. Nach den Verhandlungen mit den Einsprechern wird das Projekt nun überarbeitet. Anschliessend soll das Projekt erneut aufgelegt werden.

Im Hochwasserschutzprojekt Seez steht die 3. Etappe, die Projektteile Seez und Retention, an. Gegen dieses Vorhaben sind Einsprachen eingegangen. Die Verantwortlichen haben in den Jahren 2016 und 2017 Einspracheverhandlungen geführt. Mehrere Punkte aus den Einspracheverhandlungen sollen nun in das Projekt einfliessen. Zwar wird es sich nicht um ein völlig neues Projekt handeln. Die Änderungen am Projekt sind jedoch bedeutend. Deshalb hat die Ausführungskommission Hochwasserschutz-Projekt Seez unter Präsident Werner Schnider beschlossen, das Projekt zu widerrufen, anzupassen und anschliessend neu aufzulegen. Die hängigen Einspracheverfahren werden sistiert. 

Ebenso sollen die mit dem Gewässerprojekt zusammenhängenden Teilstrassenpläne in den Gemeinden Flums und Mels widerrufen, soweit nötig angepasst und neu aufgelegt werden. Die Neuauflage wird nicht vor 2021 erfolgen.

Zum Zeitpunkt der öffentlichen Auflage des Hochwasserschutzprojekts wurde auf die Ausscheidung des Gewässerraums verzichtet, weil die Rahmenbedingungen damals unklar waren. Im Rahmen von Hochwasserschutzprojekten ist heute auch der Gewässerraum festzulegen. Der entsprechende Sondernutzungsplan wird deshalb ausgearbeitet, erlassen und koordiniert mit dem Hochwasserschutzprojekt aufgelegt. 

Landwirtschaftsland als Realersatz 

Im Zusammenhang mit der 3. Etappe des Hochwasserschutzprojektes Seez ist der Erwerb von Landwirtschafts- und Forstland als möglicher Realersatz von Bedeutung. Grundsätzlich besteht kein Anspruch auf Realersatz. Der Kanton St.Gallen versucht dennoch, möglichst viele Flächen zu erwerben. Einige Geschäfte konnten inzwischen erfolgreich abgeschlossen werden. Die entsprechenden Verhandlungen werden weitergeführt. Der Zeitpunkt für eine Zuteilung ist noch offen.

Infoanlass geplant

Die Ausführungskommission Seez sieht für die überarbeitete Auflage der 3. Etappe einen partizipativen Prozess vor. So soll unter anderem vor der Auflage ein Informationsanlass stattfinden.