Publiziert am 05.07.2019 12:00 im Bereich Allgemein

Das Amt für Gemeinden und das Amt für Bürgerrecht und Zivilstand werden im kommenden Jahr zu einem Amt zusammengeführt. Diese Massnahme soll Synergien auslösen und dafür sorgen, dass Dienstleistungen gegenüber Einzelpersonen wie auch gegenüber Gemeinden rascher erbracht werden können.

Die Zahl der Ämter im Departement des Innern wird im Laufe des Jahres 2020 von sieben auf sechs sinken. Die Regierung hat eine Reorganisation genehmigt, wonach das Amt für Gemeinden (AfGE) und das Amt für Bürgerrecht und Zivilstand (AfBZ) zu einem Amt vereinigt werden. Die Massnahme ist eine Antwort auf die deutlich gestiegene Geschäftslast, insbesondere im Bereich der Prüfung von ausländischen Zivilstandsurkunden (Eintragung von ausländischen Zivilstandsereignissen ins Schweizerische Personenstandsregister). Auch das Grundbuchinspektorat ist mit vermehrten Aufgaben konfrontiert. Durch das Zusammenführen der beiden Organisationen sollen Ressourcen freigesetzt werden, die in die operative Bewältigung der angewachsenen Aufgaben fliessen. Zudem können im neuen Betrieb Stellvertretungen besser gewährleistet werden und es ergeben sich fachliche Synergien. 

Name steht noch nicht fest 

Das von Alexander Gulde geführte Amt für Gemeinden zählt 15 Mitarbeitende, das Amt für Bürgerrecht und Zivilstand 16. Es ist durch die Zusammenführung keine Reduktion von Stellen vorgesehen. Als eine erste Folge der Reorganisation wird für die auf Ende August zurückgetretene Leiterin des Amtes für Bürgerrecht und Zivilstand, Gabriela Küpfer, keine Nachfolge gesucht. Bis zur Umsetzung der neuen Organisationsform wird ab September in der Führung des AfBZ eine Übergangslösung um die jetzige stellvertretende Amtsleiterin Marianne Hug erarbeitet. Der Name des neuen Amtes wird zu gegebener Zeit bekanntgegeben, ebenso das genaue Umsetzungsdatum der neuen Zuständigkeiten. 

Breites Aufgabenspektrum und gestiegene Zahl an Fällen 

Beide Ämter haben ihren Sitz an der Davidstrasse 27 in St.Gallen und weisen verschiedene Schnittstellen zu Gemeindeaufgaben auf. Das Amt für Bürgerrecht und Zivilstand umfasst zwei Abteilungen: die Aufgabenbereiche Bürgerrecht und Namensänderungen sowie die Abteilung Zivilstand. Erstere führt Namensänderungs- und Einbürgerungsverfahren durch und steht im Bereich Bürgerrecht in Kontakt mit den kommunalen Einbürgerungsräten. Die Abteilung Zivilstand erfüllt neben den Aufsichtsfunktionen gegenüber den kommunal getragenen Zivilstandsämtern insbesondere die Prüfung von ausländischen Zivilstandsereignissen beziehungsweise -urkunden, bevor diese in das Schweizerische Personenstandsregister (Infostar) eingetragen werden. Aufgrund zunehmend internationaler Familienverhältnisse und im Zuge der Migrationsbewegungen ist die Zahl der zu prüfenden ausländischen Zivilstandsereignisse stark angewachsen, von rund 1900 (2012) auf jährlich knapp 2800 Fälle je Jahr. Im Weiteren führt das Amt Adoptionsverfahren durch und leitet Beschwerdeverfahren gegen Verfügungen der Zivilstandsämter. 

Das Amt für Gemeinden umfasst drei Abteilungen. Der Abteilung Gemeindeaufsicht obliegen die aufsichtsrechtlichen Prüfungen aller Gemeinden im Kanton, die Festlegung der Rahmenbedingungen für das Gemeinderechnungswesen und die Durchführung von entsprechenden Ausbildungen und Beratungen. Die Abteilung Grundbuchinspektorat ist zuständig für die Aufsicht über die kommunalen Grundbuchämter, die Festlegung wesentlicher regulatorischer Bestimmungen und Hilfestellungen in diesem Bereich sowie die Bewilligung eines grossen Teils der Fälle von Grundstückerwerb durch Personen im Ausland. Die Abteilung Finanzausgleich und Reformen ist zuständig für den Finanzausgleich, die Finanzstatistik, die Begleitung von Gemeindevereinigungsprojekten sowie das Erteilen von Auskünften zum Gemeinderecht und die entsprechende Weiterentwicklung.