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Publiziert am 04.06.2019 10:27 im Bereich Allgemein

Nach dem Ständerat hat heute der Nationalrat die Vorlage des Bundes zum Bahnausbauschritt 2035 behandelt. Gegenüber den ursprünglichen Plänen des Bundes konnten in den vergangenen Monaten nennenswerte Verbesserungen für den Kanton St.Gallen erzielt werden. Zur Freude der St.Galler Regierung unterstützt der Nationalrat diese Anliegen.

Die Nachfrage im Personen- als auch im Güterverkehr wird gemäss den Prognosen des Bundes weiter stark zunehmen. Nationale und kantonale Strategien sehen vor, dass der überwiegende Teil dieses Zuwachses durch den öffentlichen Verkehr und dort insbesondere durch die Bahn bewältigt wird. Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat in Zusammenarbeit mit den Kantonen, den Bahnen und der Güterverkehrsbranche die Vorlage zum Bahnausbauschritt 2035 erarbeitet. Die darin vorgesehenen Massnahmen ermöglichen die Aufnahme des zusätzlichen Verkehrs auf der Schiene. 

Ende September 2017 stellte das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) die Vorlage zum Bahnausbauschritt 2035 vor. Mit den darin vorgeschlagenen Massnahmen waren die St.Galler Regierung und der Kantonsrat nur teilweise einverstanden. Wichtige Ausbauvorhaben wie Infrastrukturmassnahmen zur Realisierung des Vollknotens St.Gallen oder für Taktverdichtungen der S-Bahnen im gesamten Kanton fehlten gänzlich. Dank der beharrlichen Arbeit von Regierung, Kantonsrat und Verwaltung sowie der St.Galler Parlamentarier auf Bundesebene konnten zusätzliche Infrastrukturinvestitionen in der Botschaft platziert werden. Folgende Ausbauvorhaben mit Bezug zum Kanton St.Gallen sind vorgesehen: 

  • Kapazitätssteigerung und Beschleunigung Korridor Winterthur–St. Gallen–St. Margrethen
  • Leistungssteigerung Bahnhof St.Gallen
  • Bau Brüttener Tunnel
  • Ausbau Bahnhof Zürich Stadelhofen
  • Ausbau Wil–Frauenfeld mit neuer Haltestelle Wil West 

Der Ständerat hat die Vorlage im März 2019 zusätzlich um den Doppelspurausbau zwischen Rorschach und Rorschach Stadt ergänzt. Der letzte einspurige Abschnitt im Schienennetz zwischen Genf und St. Margrethen kann nun ausgebaut werden. Dank der Aufhebung des Nadelöhrs kann der internationale und nationale Verkehr besser geplant werden. 

Der Nationalrat hat in seiner heutigen Beratung die Aufnahme der Doppelspur Rorschach–Rorschach Stadt bestätigt und zusätzliche Anpassungen an der Vorlage vorgenommen. Das Geschäft geht zur Differenzbereinigung zurück an den Ständerat.

Die Regierung ist erfreut über die Aufnahme der zusätzlichen Infrastrukturvorhaben im Kanton St.Gallen. Sie setzt sich nach dem Beschluss der Vorlage durch das Bundesparlament und dem Ablauf der Referendumsfrist dafür ein, dass die in der Ostschweiz vorgesehenen Ausbauten mit hoher Priorität geplant und umgesetzt werden. Dies mit dem Ziel, dass die Kunden schnellstmöglich von den Vorteilen der neuen und verbesserten Angebote profitieren können.