Publiziert am 08.05.2019 09:43 im Bereich Allgemein

Die Spitalregion Fürstenland Toggenburg befindet sich in einer angespannten finanziellen Situation. Die Regierung prüft deshalb verschiedene Finanzierungs- und Rechtsfragen. Gleichzeitig hat die Regierung auf Antrag der Verwaltungsräte der Spitalanlagegesellschaften entschieden, die Bauprojekte in Wattwil und Altstätten erst dann weiter voranzutreiben, wenn die überarbeitete Strategie der Spitalverbunde feststeht.

Der Verwaltungsrat der St.Galler Spitalverbunde hat heute die Resultate des Sanierungsprojekts für die Spitalregion Fürstenland Toggenburg bekannt gegeben. Die vom Verwaltungsrat in seinem Zuständigkeitsbereich getroffenen Massnahmen sind aus Sicht der Regierung in der aktuellen Situation nachvollziehbar. Die Regierung wurde vom Verwaltungsrat im Rahmen des laufenden Regierungsprojektes «Weiterentwicklung der Strategie der St.Galler Spitalverbunde: Leistungs- und Strukturentwicklung» über die Situation orientiert. 

Nebst den operativen Entscheiden hat der Verwaltungsrat kommuniziert, dass die Finanzliquidität der Spitalregion angespannt ist. Gleiches gilt für die Situation in Bezug auf die Eigenkapitalquote der Spitalregion 4. Sie ist unter stetiger Beobachtung.

Es ist daher wichtig, dass die Massnahmen aus dem Regierungsprojekt rasch und nachhaltig wirken. Gleichzeitig ist die Regierung daran, die weiteren Finanzierungs- und Rechtsfragen im Rahmen des Teilprojekts 2 (Recht) zu vertiefen. 

Bauunterbrüche bestätigt 

Ausserdem hat die Regierung an ihrer Sitzung von gestern Dienstag die Anträge der Verwaltungsräte der Spitalanlagegesellschaften auf eine Verlängerung der Bauunterbrüche («Denkpausen») in Wattwil und Altstätten beraten. Sie hat den Anträgen stattgegeben. Die Regierung ist der Meinung, dass eine Bautätigkeit sinnvollerweise mit der zukünftigen Strategie der Standorte einhergeht. Entsprechend ist es zweckmässig, die Resultate des derzeit laufenden politischen Prozesses abzuwarten. Dieser dürfte voraussichtlich 2020 abgeschlossen sein – bei einer allfälligen Volksabstimmung 2021. 

Zwischenstand des Regierungsprojekts: 

Der Lenkungsausschuss des Projekts «Weiterentwicklung der Strategie der St.Galler Spitalverbunde: Leistungs- und Strukturentwicklung» hat die erste Projektphase abgeschlossen. In dieser hat er die Grundlagen vertieft und erweitert sowie in Workshops die Inputs der verschiedenen Anspruchsgruppen eingeholt. Dazu zählen beispielsweise die Standortgemeinden, die niedergelassene Ärzteschaft und die nicht direkt in den Strategieprozess involvierten Spitalmitarbeitenden. Ausserdem hat der Lenkungsausschuss die Bevölkerung an acht Bevölkerungsgesprächen über das laufende Strategieprojekt informiert. Insgesamt kamen rund 3'300 Personen zu den Veranstaltungen. 

Derzeit befindet sich das Projekt in der zweiten Phase: Der Lenkungsausschuss ist daran, die verschiedenen Umsetzungskonzepte zu konkretisieren. Einerseits erarbeiten die Fachleute die Details zum 4-Standort-Konzept des Verwaltungsrates der Spitalverbunde (Teilprojekt 3). Andererseits erarbeiten die Fachleute standortspezifische Alternativen mit einem angepassten ambulanten und/oder stationären Angebot für die fünf betroffenen Standorte. Dabei wurden die Vorschläge der Standortgemeinden und der Ärzteschaft miteinbezogen (Teilprojekt 4). Schliesslich werden alle Geschäftsmodelle mit deren Auswirkungen dargestellt beziehungsweise die daraus entstehenden finanziellen Auswirkungen aufgezeigt und berechnet.

Die Regierung wird die Resultate des Projekts gemäss aktueller Planung im vierten Quartal 2019 der Öffentlichkeit präsentieren. 

Weitere Informationen zum Projekt sind auf spitalzukunft.sg.ch zu finden.