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Publiziert am 23.05.2019 08:50 im Bereich Allgemein

Das Staatssekretariat für Wirtschaft Seco hat heute seinen Jahresbericht über die Umsetzung der flankierenden Massnahmen publiziert. Demnach bewegte sich die Zahl der meldepflichtigen Kurzaufenthalter im Kanton St.Gallen im Jahr 2018 auf dem Vorjahresniveau. Die Tripartite Kommission des Kantons St.Gallen überprüfte im vergangenen Jahr insgesamt 550 in- und ausländische Betriebe und 2'024 Personen auf Lohndumping und Scheinselbständigkeit.

Im Rahmen der flankierenden Massnahmen zum freien Personenverkehr mit der EU werden der Arbeitsmarkt beobachtet und die Lohn- und Arbeitsbedingungen kontrolliert. Die Tripartite Kommission (umfasst je vier Vertreter der Arbeitnehmerschaft, der Arbeitgeberschaft und des Kantons) beobachtet in den Branchen ohne allgemeinverbindlich erklärten Gesamtarbeitsvertrag, ob orts-, berufs- und branchenübliche Löhne bezahlt werden. In den übrigen Branchen sind die Paritätischen Berufskommissionen, die durch die Sozialpartner gebildet werden, für die Kontrollen zuständig. Insbesondere im Baunebengewerbe, das aufgrund der festgestellten Lohnverstösse als Risikobranche bezeichnet wird, führen die Paritätischen Berufskommissionen den grösseren Teil der Kontrollen durch. 

Trend bei selbstständig erwerbenden Dienstleistern gestoppt 

Im Jahr 2018 pendelte sich die Zahl der meldepflichtigen Kurzaufenthalter im Kanton St.Gallen auf dem Niveau des Vorjahrs ein. Bei den kurzen, befristeten Beschäftigungen von ausländischen Arbeitnehmenden bei St.Galler Arbeitgebenden zeigt sich gegenüber dem Jahr 2017 ein Anstieg um rund fünf Prozent (8'889). Die Zahl der von ausländischen Arbeitgebenden entsandten Arbeitnehmenden (7‘668) und der meldepflichtigen ausländischen Selbständigerwerbenden (1'189) ging um 3,4 respektive 9,7 Prozent zu-rück. Ein Rückgang in diesen beiden Kategorien war zuvor letztmals im Jahr 2009 verzeichnet worden. Beachtenswert ist der grosse Rückgang bei den selbständig erwerbenden Dienstleistungserbringern insbesondere vor dem Hintergrund der Tatsache, dass diese Personengruppe seit Einführung des freien Personenverkehrs von Jahr zu Jahr kontinuierlich gewachsen ist. 

Amt kontrollierte 2'024 Personen 

Das Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons St.Gallen überprüfte im Auftrag der Tripartiten Kommission im Berichtsjahr insgesamt 550 in- und ausländische Betriebe (Vorjahr 373 Betriebe) und 2'024 Personen (Vorjahr 1'288 Personen) auf Lohndumping und Scheinselbständigkeit. Damit hat der Kanton seinen Kontrollauftrag gemäss der geltenden Leistungsvereinbarung mit dem Bund erfüllt. Ein Grossteil der Kontrollen betraf das Baunebengewerbe und das verarbeitende Gewerbe. 

Die Lohnkontrollen ergaben im Jahr 2018 bei 26 Entsendebetrieben Lohnunterbietungen. Mit 22 Arbeitgebern konnten die für diesen Fall vorgesehenen Verständigungsverfahren erfolgreich durchgeführt und abgeschlossen werden. Bei den kontrollierten Schweizer Arbeitgebern resultierten bei 11 Betrieben Lohnunterbietungen. Mit den erfolgreichen Verständigungsverfahren wurden Lohnnachzahlungen oder -erhöhungen für die Arbeitnehmenden erzielt. Weil Branchen mit erhöhtem Risiko intensiver kontrolliert werden, widerspiegeln die Unterbietungsquoten von üblichen Löhnen nicht die Situation auf dem gesamten Arbeitsmarkt. 

Detailhandel, Kindertagesstätten sowie Betagten- und Pflegeheime im Fokus 

Das Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons St.Gallen hat die Aufgabe, Sozial- und Lohndumping sowie Wettbewerbsverzerrungen unter den Marktteilnehmern zu verhindern. Dies geschieht unter anderem mittels vertiefter Arbeitsmarktbeobachtung. Zu diesem Zweck werden Erhebungen durchgeführt, welche die Einhaltung der minimalen respektive der orts- und branchenüblichen Arbeits- und Lohnbedingungen kontrollieren. Die Erhebungen fokussieren sich sowohl auf einzelne Betrieben als auch auf ganze Branchen. Werden in einer Branche verstärkte Zuwanderung ausländischer Arbeitskräfte und vermehrte Lohnunterbietungen festgestellt, bestimmt die Tripartite Kommission diese Branche zur Fokusbranche, in der das Amt für Wirtschaft und Arbeit eine vertiefte Arbeitsmarktbeobachtung vorzunehmen hat. 

Im Berichtsjahr 2018 hat die Kommission die Betagten- und Pflegeheime, die Detailhandelsbranche und die Kindertagesstätten als kantonale Fokusbranchen festgelegt. Die Untersuchungen in diesen Branchen ergaben mitunter Lohnverstösse, die aufgrund des Ausmasses der Lohnunterbietung in Einigungsverhandlungen mit den entsprechenden Arbeitgebern mündeten. Diese Einigungsverhandlungen konnten bis dato weitgehend erfolgreich abgeschlossen werden. Einige dieser Verständigungsverfahren sind noch offen. 

Für das Jahr 2019 hat die Tripartite Kommission des Kantons St.Gallen die Automobilzulieferer-Industrie als kantonale Fokusbranchen festgelegt.