Publiziert am 27.02.2019 10:22 im Bereich Allgemein

Gestern Dienstag, 26. Februar 2019, hat die Abraxas Informatik AG die Staatskanzlei informiert, dass offenbar sämtliche Stimmberechtigten der Gemeinde Amden ihr Stimmmaterial für die Ständerats-Ersatzwahl vom 10. März 2019 nicht erhalten haben. Die Regierung hat umgehend einen Nachversand des Stimmmaterials an die Ammler Stimmberechtigten in Auftrag gegeben. Auch die Stimmberechtigten in den anderen St.Galler Gemeinden sollen die Vollständigkeit ihres Stimmmaterials überprüfen.

Die Regierung als leitende Behörde bei kantonalen Wahlen hat bei Unregelmässigkeiten von Amtes wegen die notwendigen Massnahmen anzuordnen. Daher hat sie umgehend einen Nachversand des Stimmmaterials an die Stimmberechtigten in der politischen Gemeinde Amden beschlossen. Die Rückantwortkuverts sind mit A-Post vorfrankiert. Wenn die Kuverts bis am 8. März 2019 der Post übergeben werden, werden sie zeitgerecht der Gemeinde retourniert.

 

Weitere Rückmeldungen aus den politischen Gemeinden Eschenbach und Altstätten haben zudem ergeben, dass einzelne Stimmberechtigte ihr Stimmmaterial nicht vollständig erhalten haben.

 

Die Stimmberechtigten werden gebeten, ihr Stimmmaterial auf Vollständigkeit hin zu überprüfen. Sollten einzelne Stimmunterlagen fehlen, können diese bei der Gemeinde bezogen werden. Zudem bittet die Staatskanzlei um eine Mitteilung an wahlen@sg.ch.

 

Das Stimmmaterial umfasst fünf Elemente. Dies sind:

  • Stimmrechtsausweis;

  • Stimmzettel;

  • Wahlanleitung;

  • Rückantwortkuvert;

  • Stimmzettelkuvert.


 

Die Regierung geht aufgrund der angeordneten Massnahmen davon aus, dass eine korrekte Durchführung der Wahl sichergestellt ist. Die Ursachen für die unvollständige oder unterbliebene Zustellung des Stimmmaterials werden von der Staatskanzlei gemeinsam mit der für den Druck und den Versand der Unterlagen zuständigen Abraxas Informatik AG abgeklärt.