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Eigenkapital des Kinderspitals stärken

Die vorberatende Kommission beantragt dem Kantonsrat eine Einlage in das Eigenkapital der Stiftung Ostschweizer Kinderspital (OKS). Damit soll die Ausstattung des Kinderspital-Neubaus mit Mobilien und medizin-technischen Geräten finanziert werden. Mit diesem Antrag geht die Kommission weiter als die Regierung, welche die Gewährung eines zusätzlichen, innert 29 Jahren zurückzuzahlenden Darlehens vorsah.


Die Träger der Stiftung (Kantone Appenzell Innerrhoden, Appenzell Ausserrhoden, Thurgau und St.Gallen sowie das Fürstentum Liechtenstein) haben für die Erstellung des Neubaus ein Darlehen gewährt bzw. in Aussicht gestellt. In diesem Darlehen war jedoch kein Beitrag für die Ausstattung des Neubaus mit Mobilien und medizin-technischen Geräten vorgesehen. Für die Anschaffung von Mobilien und medizin-technischen Geräten für den Neubau des Kinderspitals auf dem Areal des Kantonsspitals rechnet die Stiftung Ostschweizer Kinderspital (OKS) mit rund 35 Millionen Franken. Rund 15 Millionen Franken kann die Stiftung selber beitragen. Die St.Galler Regierung erklärte sich bereit, als Standortbeitrag ein zusätzliches Darlehen von 12,5 Millionen Franken für die Ausstattung zu gewähren. Der Rest soll über Spenden beschafft werden.

 

Unter dem Präsidium von Peter Göldi, Gommiswald, beriet die Kommission den Vorschlag der Regierung, der Stiftung OKS für die Ausstattung des Neubaus mit Mobilien und medizin-technischen Geräten ein zusätzliches Darlehen von 12,5 Millionen Franken zu gewähren. Die Kommission setzte sich kritisch mit der ursprünglichen Darlehensvorlage für den Neubau (37.13.02) auseinander und hinterfragte die damalige Ausgangslage. Sie würdigte die schwierige Tarifsituation von Kinderspitälern und Kinderkliniken und anerkennt die Notwendigkeit eines zusätzlichen finanziellen Beitrags. Die Kommission geht jedoch weiter als die Regierung und empfiehlt anstelle eines rückzahlbaren Darlehens – im Sinne eines Standortbeitrags – eine Einlage in das Eigenkapital der Stiftung. Sie trägt damit dem Umstand Rechnung, dass ursprünglich eine Aufstockung des Stiftungskapitals vorgesehen war, aber nicht mehr weiter verfolgt wurde. Die Kommission erhofft sich dadurch auch eine positive Signalwirkung an die übrigen Träger des OKS. Die Kantone Thurgau und Appenzell Ausserrhoden müssen sich noch zur ursprünglichen Darlehensvorlage äussern.

 

 

Der Kantonsrat berät die Vorlage in der kommenden Februarsession in erster Lesung und voraussichtlich in der Aprilsession 2018 in zweiter Lesung. Die Botschaft und der Entwurf der Regierung und die Anträge der vorberatenden Kommission sind im Ratsinformationssystem www.ratsinfo.sg.ch unter der Geschäftsnummer 37.17.01 zu finden.  


Allgemein - Eigenkapital des Kinderspitals stärken (11.01.2018 08:33)


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