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Darlehen für Ostschweizer Kinderspital

Die Thurgauer und die Ausserrhoder Regierung stimmen einem Darlehen für den Neubau des Ostschweizer Kinderspitals zu und legen ihren Kantonsparlamenten entsprechende Kredite vor. Gleichzeitig beantragt die St.Galler Regierung dem Kantonsrat ein zusätzliches Darlehen für den Neubau. Damit will sie sicherstellen, dass das Kinderspital nötige Mobilien und medizintechnische Geräte anschaffen kann. Mit den neusten Beschlüssen setzen die involvierten Kantone ein Zeichen für eine kantonsübergreifende Spitalpolitik.


Schweizweit kämpfen die Kinderspitäler mit nicht kostendeckenden Tarifen. Die Kinderspitäler können deshalb nicht genügend Mittel zur Finanzierung von Investitionen erarbeiten und sind auf Darlehen angewiesen. Die Träger des Ostschweizer Kinderspitals (Kantone Thurgau, Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden und St.Gallen sowie das Fürstentum Liechtenstein) haben sich 2013 deshalb darauf geeinigt, der Stiftung Ostschweizer Kinderspital für den geplanten Neubau auf dem Areal des Kantonsspitals St.Gallen ein verzinsliches und rückzahlbares Darlehen von 172,5 Millionen Franken zu gewähren. Die Träger teilten den Darlehensbetrag gemäss der Herkunft der behandelten Kinder und Jugendliche unter sich auf. Der Kanton St.Gallen übernahm einen höheren Anteil, weil er als Standortkanton des Kinderspitals einen Vorteil hat.

 

Thurgauer und Appenzell Ausserrhoder Regierungen sagen Ja

 

Die Regierungen des Kantons Thurgau und des Kantons Appenzell Ausserrhoden haben nun je einem Darlehen für das Ostschweizer Kinderspital zugestimmt. Damit sollen die Kinder und Jugendlichen aus ihrer Region im neuen Kinderspital eine optimale Versorgung erhalten. Nun sind die Kantonsräte am Zug: Der Thurgauer Kantonsrat wird sich voraussichtlich im Februar/März 2018 und der Ausserrhoder Kantonsrat im Februar 2018 mit dem Geschäft auseinandersetzen. Im Kanton Thurgau kann sich noch die Stimmbevölkerung zum Darlehen äussern.

 

Zusätzliches Darlehen des Kantons St.Gallen

 

Weil das Kinderspital wie erwähnt keine kostendeckenden Tarife erhält, ist die Finanzierung von Mobilien und medizintechnischen Geräten im Neubau noch nicht gesichert. Deshalb will die St.Galler Regierung dem Ostschweizer Kinderspital ein zusätzliches Darlehen von 12,5 Millionen Franken gewähren. Die Verzinsung dieses zusätzlichen Darlehens soll sich an den Selbstkosten des Kantons St.Gallen für die Kapitalaufnahme orientieren. Gleichzeitig räumt der Kanton St.Gallen der Stiftung Ostschweizer Kinderspital ein günstiges Baurecht für das Grundstück ein, auf dem der Neubau realisiert wird. Der St.Galler Kantonsrat wird sich im Februar 2018 mit dieser Vorlage befassen.

 

Im Kanton St.Gallen hat sich die Bevölkerung am 30. November 2014 bereits zum ursprünglichen Darlehen an der Urne geäussert und dieses mit mehr als neunzig Prozent Ja-Stimmen gutgeheissen. In Appenzell Innerrhoden stimmte die Landsgemeinde im April 2015 für das Darlehen. Im Fürstentum Liechtenstein stimmte der Landtag dem Darlehen im Dezember 2015 zu.

 

Aktueller Verteilschlüssel

 

Der Verteilschlüssel der Darlehen präsentiert sich folgendermassen:

 

Darlehen Neubau Total

172,5 Mio. Franken

   Anteil SG: 125,6 Mio. Franken

   Anteil TG: 25,4 Mio. Franken

   Anteil AR: 13,9 Mio. Franken

   Anteil AI: 3,6 Mio. Franken

   Anteil FL: 4,1 Mio. Franken

 

Darlehen Mobilien Total

12,5 Mio. Franken

   Anteil SG: 12,5 Mio. Franken

 

Mit den koordinierten Regierungsbeschlüssen in den Kantonen Thurgau, Appenzell Ausserrhoden und St.Gallen ist die Finanzierung des Neubaus des Ostschweizer Kinderspitals und dessen Ausstattung mit Mobilien und medizintechnischen Geräten somit weitestgehend sichergestellt – sofern die jeweiligen Kantonsparlamente und das Thurgauer Stimmvolk die Kredite gutheissen.

 

Voraussetzung ist zudem, dass das Ostschweizer Kinderspital zusätzliche Mittel über Fundraising generiert. Diesbezüglich wird die Stiftung Ostschweizer Kinderspital entsprechende Massnahmen ergreifen. Gleichzeitig sind die Träger bereit, das Ostschweizer Kinderspital auch in Zukunft mit zusätzlichen Beiträgen zu unterstützen, falls die Tarifsituation dies erfordern sollte. Erklärtes Ziel ist, die zusätzlichen Beiträge für die Träger so tief wie möglich zu halten. Dies bedingt betriebliche Massnahmen des Ostschweizer Kinderspitals und die konsequente Nutzung von Synergien mit dem Kantonsspital St.Gallen. Die Träger setzen sich ausserdem auf Bundesebene für bessere Tarifbedingungen für Kinderspitäler und Kinderkliniken ein.


Allgemein - Darlehen für Ostschweizer Kinderspital (03.11.2017 08:30)


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