Accesskeys

Zivilschutzanlage in St.Gallenkappel wird vorübergehend zu Asylzentrum

Der Kanton St.Gallen muss zurzeit wöchentlich mehr als 60 Asylsuchende aufnehmen. Weil die bestehenden Zentren überlastet sind, ist der Kanton auf zusätzliche Unterbringungsmöglichkeiten angewiesen. In Absprache mit dem Gemeinderat Eschenbach werden deshalb bis längstens Ende Januar 2016 Asylsuchende zusätzlich in der Zivilschutzanlage in St.Gallenkappel platziert.


Betreuung und Unterbringung von Asylsuchenden ist nach dem kantonalen Sozialhilfegesetz grundsätzlich Aufgabe der Gemeinden. Zur Entlastung der Gemeinden führt das kantonale Migrationsamt jedoch seit Jahren Kollektivunterkünfte, in denen die Asylsuchenden auf die Rückkehr in ihr Herkunftsland oder ein möglichst selbständiges Leben in den Gemeinden vorbereitet werden. Im Anschluss daran werden die Asylsuchenden den politischen Gemeinden zugeteilt, nach einem Verteilschlüssel, den die Vereinigung St.Galler Gemeindepräsidentinnen und Gemeindepräsidenten festgelegt hat.

 

Asylgesuchszahlen sehr stark gestiegen

 

Wurden Anfang 2015 noch etwa 40 Asylsuchenden pro Monat dem Kanton St.Gallen durch das Staatssekretariat für Migration (SEM) zugewiesen, stieg die Zahl in den Sommermonaten sprunghaft an. Derzeit liegt die Zuweisung bei mehr als 60 Personen – pro Woche. Der Kanton St.Gallen muss 5,4 Prozent aller Asylsuchenden, die in die Schweiz kommen, übernehmen.

 

Die in den bestehenden kantonalen Asylzentren in Oberbüren, Necker, Eggersriet und Mols zur Verfügung stehende Bettenzahl reicht bei weitem nicht mehr aus. Deshalb betreibt der Kanton heute in Wil, Weesen und St.Gallen befristete Einrichtungen. Um die Aufnahmekapazität noch weiter zu erhöhen, werden ab November 2015 bis März 2016 die Jugendherbergen von Rapperswil-Jona und St.Gallen als Zentrum für Asylsuchende betrieben. Nun muss – auch angesichts der Schwierigkeiten im Zusammenhang mit der Verteilung der Asylsuchenden auf die Gemeinden – eine weitere Notunterkunft eröffnet werden.

 

Befristete Lösung

 

Gemäss Bundesgesetz über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz kann der Kanton in Notlagen Schutzdienstpflichtige aufbieten. Im Jahr 2014 griff die Regierung erstmals seit langer Zeit auf diese Art von Notmassnahme zurück. Die Erfahrungen, die während vier Monaten in der Zivilschutzanlage Weier in Alt St.Johann gemacht wurden, waren durchwegs positiv. Zur Behebung des aktuellen Unterbringungsnotstands bewilligte die Regierung daher im Sommer einen Zivilschutzeinsatz für sechs Monate in St.Gallen. Der Betrieb läuft seit mehr als einem Monat problemlos.

 

Die Situation im Kanton St.Gallen erfordert jedoch einen zusätzlichen Einsatz des Zivilschutzes. Die Zivilschutzanlage Holz in St.Gallenkappel ist hierfür geeignet. Der Gemeinderat Eschenbach hat die Notlage des Kantons erkannt und auf Ersuchen des Migrationsamtes sich bereit erklärt, zur Lösung des Problems Hand zu bieten. In der Zivilschutzanlage werden Einzelpersonen, Männer und Frauen, aufgenommen. Die Leitung obliegt in einer ersten Phase der Regionalen Zivilschutzorganisation.

 

Die Betreuung erfolgt im 24-Stunden-Betrieb, tagsüber durch Schutzdienstpflichtige, nachts und an den Wochenende durch eine private Sicherheitsfirma. Dies bedeutet, dass auch für die Bevölkerung rund um die Uhr eine Ansprechperson vor Ort anwesend sein wird.

Die Notunterkunft wird ab dieser Woche bis längstens Ende Januar 2016 betrieben. Eine Verlängerung ist ausgeschlossen. Für die Güter des täglichen Bedarfs der Asylsuchenden soll – zu Konkurrenzpreisen – das örtliche Gewerbe bevorzugt werden. Nach Betriebsaufnahme hat die Öffentlichkeit an einem Besuchstag Gelegenheit, einen Einblick in das Leben im Asylzentrum in der Zivilschutzanlage Holz zu erhalten.

 

Die bereits erschienene Medienberichterstattung über die Eröffnung der Zivilschutzanlage in St.Gallenkappel als Asylunterkunft ist einerseits auf den hohen Zeitdruck und andererseits auf die Schwächen der Kommunikation gegen Aussen und zwischen Gemeinde und Amt für Militär und Zivilschutz zurückzuführen. Das Migrationsamt übernimmt hierfür die Verantwortung und entschuldigt sich beim Gemeinderat und bei der Bevölkerung von Eschenbach/St.Gallenkappel für diese Panne.

 

Minimale Entspannung

 

Dank dieser vorübergehenden Ausweitung der Kapazität sollte sich die Unterbringungssituation im Kanton St.Gallen kurzfristig etwas entspannen. Es wird jedoch auch weiterhin notwendig sein, zusätzliche Unterbringungs- und Betreuungsmöglichkeiten zu schaffen. Die Projekte für Asylzentren in Vilters-Wangs und in Amden sind daher weiterhin dringend; ebenso ist nicht auszuschliessen, dass der Kanton weitere Zivilschutzanlagen wird in Betrieb nehmen müssen.

 


Allgemein - Zivilschutzanlage in St.Gallenkappel wird vorübergehend zu Asylzentrum (12.10.2015 15:31)


Servicespalte