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Asylsuchende werden befristet in St.Gallen untergebracht

Die kantonalen Zentren für Asylsuchende sind derzeit völlig überlastet. Der Kanton ist auf zusätzliche, vorläufige Unterbringungsmöglichkeiten angewiesen. In Absprache mit den zuständigen Amtsstellen der Stadt St.Gallen eröffnet der Kanton voraussichtlich Ende August in der Zivilschutzanlage des Gewerblichen Berufs- und Weiterbildungszentrums St.Gallen im Riethüsli vorübergehend eine Unterkunft für 50 bis 100 Asylsuchende. Die Massnahme ist auf längstens sechs Monate befristet.


Betreuung und Unterbringung von Asylsuchenden ist nach dem kantonalen Sozialhilfegesetz grundsätzlich Aufgabe der Gemeinden. Zur Entlastung der Gemeinden führt das kantonale Migrationsamt jedoch seit Jahren Kollektivunterkünfte, in denen die Asylsuchenden auf die Rückkehr in ihr Herkunftsland oder ein möglichst selbständiges Leben in den Gemeinden vorbereitet werden. Im Anschluss daran werden die Asylsuchenden den politischen Gemeinden zugeteilt, nach einem Verteilschlüssel, den die Vereinigung St.Galler Gemeindepräsidentinnen und Gemeindepräsidenten festgelegt hat.

 

Asylgesuchszahlen stark gestiegen

 

Von Januar bis April 2015 wurden dem Kanton St.Gallen durch das Staatssekretariat für Migration (SEM) durchschnittlich weniger als zehn Asylsuchende pro Woche zugewiesen. Ab Mai verdreifachte sich die wöchentliche Zuteilung und seit Juni muss der Kanton St.Gallen nun sogar zwischen 40 und 50 Asylsuchende pro Woche unterbringen.

 

Der Kanton St.Gallen muss 5,4 Prozent aller Asylsuchenden, die in die Schweiz kommen, übernehmen. Nach Prognose des SEM wird der heutige hohe Zustrom noch mindestens bis November 2015 anhalten. Deshalb sind die Unterbringungsmöglichkeiten in den kantonalen Asylzentren in Oberbüren, Necker, Eggersriet und Mols sowie Weesen und Wil, die vom Kanton St.Gallen betrieben werden, seit längerer Zeit ausgeschöpft. Die Gemeinden haben in den letzten Wochen ihrerseits die Aufnahmekapazitäten erweitert und die Übernahmezahl stark erhöht. Trotzdem müssen zusätzliche Unterbringungsplätze geschaffen werden.

 

Nur solange notwendig

 

Gemäss Bundesgesetz über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz kann der Kanton in Notlagen Schutzdienstpflichtige aufbieten. Im Jahr 2014 griff die Regierung erstmals seit langer Zeit auf diese Art von Notmassnahme zurück. Die Erfahrungen, die während vier Monaten in der Zivilschutzanlage Weier in Alt St.Johann gesammelt werden konnten, waren wertvoll und durchwegs positiv. Die Regierung bewilligte daher Ende Juni zur Behebung des aktuellen Unterbringungsnotstands einen Zivilschutzeinsatz für sechs Monate. Die Anlage des Gewerblichen Berufs- und Weiterbildungszentrums St.Gallen im Riethüsli ist hierfür geeignet und soll für die Tagesstruktur mit Containern ergänzt werden. Mit den zuständigen Stellen des Bildungsdepartementes ist das Vorhaben abgesprochen. In der Zivilschutzanlage werden Einzelpersonen, d.h. Männer und Frauen, aufgenommen. Die Leitung des Betreuungseinsatzes obliegt in erster Linie der Regionalen Zivilschutzorganisation St.Gallen. Diese wird durch weitere Zivilschutzorganisationen unterstützt werden. Die Betreuung der Asylsuchenden erfolgt im 24-Stunden-Betrieb, tagsüber durch Schutzdienstpflichtige, nachts und an den Wochenenden durch eine private Sicherheitsfirma.

 

Die Notunterkunft wird längstens während sechs Monaten betrieben. Sobald sich die Lage in den kantonalen Zentren sowie die Zuteilung der Asylsuchenden auf die politischen Gemeinden wieder normalisieren, wird die Unterkunft geschlossen. Die vorgesehene, befristete Nutzung sowie das Aufstellen von Aufenthalts-Containern unterliegt der Baubewilligungspflicht. Dafür wird das städtische Amt für Baubewilligungen ein Baubewilligungsverfahren durchführen.

 

Leichte Entspannung

 

Die Eröffnung dieser Unterkunft ist eine von verschiedenen Sofortmassnahmen. Dank dieser vorübergehenden Ausweitung der Kapazität sollte sich die Unterbringungssituation im Kanton St.Gallen kurzfristig etwas entspannen. Es wird jedoch auch weiterhin notwendig sein, zusätzliche Unterbringungs- und Betreuungsmöglichkeiten zu schaffen. Die Projekte für Asylzentren in Vilters-Wangs und in Amden sind daher weiterhin dringend; ebenso ist nicht auszuschliessen, dass der Kanton weitere Zivilschutzanlagen wird in Betrieb nehmen müssen.

 


Allgemein - Asylsuchende werden befristet in St.Gallen untergebracht (27.07.2015 14:38)


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