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Funktion und Aufgaben der Regierung

Ein Stockwerk unter dem Kantonsratssaal tagt die St.Galler Regierung. Hinter verschlossenen Türen trifft sie sich in der Regel am Dienstag zur wöchentlichen Sitzung. Die Regierungsmitglieder fassen ihre Beschlüsse gemeinsam, als Kollegialbehörde. Die Regierung ist nur dann beschlussfähig, wenn mindestens vier der sieben Mitglieder plus der Staatssekretär anwesend sind. Während der Sitzung wird Hochdeutsch gesprochen.

 

Immer in der Frühjahrssession wählt der Kantonsrat die Regierungspräsidentin oder den Regierungspräsidenten (früher: Landammann). Der oder die Gewählte ist für ein Jahr «Primus inter pares», das heisst der Erste unter Gleichen. Mit diesem Amt sind neben der Leitung der Regierungssitzung viele repräsentative Pflichten verbunden. Eine st.gallische Besonderheit: Auf das Präsidialjahr folgt stets ein Jahr als Vizepräsidentin oder -präsident. Im Bundesrat beispielsweise verhält es sich genau umgekehrt.

 

Auch die Reihenfolge, nach der die Regierungsmitglieder das Präsidium übernehmen, ist eine Spezialität: Im Grundsatz gibt die Anciennität den Ausschlag, also der Zeitpunkt der Wahl in die Regierung. Amtsältere Mitglieder kommen vorher zum Zug als amtsjüngere. Ein neu gewähltes Mitglied kann folglich erst Präsidentin oder Präsident werden, wenn es unter dem Präsidium aller früher gewählten Kolleginnen und Kollegen geamtet hat. Den Wahlvorschlag zuhanden des Kantonsrates macht im Übrigen stets die Fraktion des Regierungsmitglieds, das als Präsidentin oder Präsident an der Reihe ist.

 

Die Regierung ist gemäss Kantonsverfassung die Exekutive oder ausführende Gewalt. Sie setzt die Beschlüsse des Volkes und des Kantonsrates um und leitet die Staatsverwaltung. Regierung und Verwaltung erarbeiten auch Gesetzesentwürfe und andere Vorlagen, die der Kantonsrat später behandelt. Jedes Regierungsmitglied steht einem der sieben Departemente vor:


 

 

Die Staatskanzlei, geleitet vom Staatssekretär, ist kein Departement, sondern die Stabsstelle von Kantonsrat und Regierung. Sie ist verantwortlich für den Parlamentsdienst und besorgt die Sekretariatsgeschäfte von Kantonsrat, Regierung und Regierungspräsidentin oder -präsident. Daneben nimmt die Staatskanzlei eine Vielzahl anderer Aufgaben wahr, zum Beispiel in den Bereichen Medien, Internet, Aussenbeziehungen, Legalisationen, Publikationen und Raumnutzung. Auch die Materialzentrale der Staatsverwaltung ist hier angesiedelt.

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