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Planen und Steuern

Ein wichtiger Aspekt der Nachhaltigen Entwicklung ist es, ganzheitlich und vernetzt zu denken und zu handeln. In offenen Abwägungsprozessen ist nach Optimierungen und zukunftsfähigen Lösungen zu suchen. Diese prozessualen Anforderungen werden im Kanton St.Gallen mittels verschiedener Planungs- und Steuerungsinstrumente umgesetzt. Der Dienst für politische Planung und Controlling koordiniert die Planungs- und Steuerungsprozesse der Regierung und der Verwaltung.

 

Der Steuerungskreislauf zeigt das Zusammenspiel aller wichtigen Planungsinstrumente der Regierung auf. Die strategische Planung im Rahmen der Schwerpunktplanung findet im Vier-Jahres-Rhythmus statt, die kurz- und mittelfristige Ressourcenplanung und die Umsetzung sowie das Controlling im Jahres-Rhythmus. Das Staatszielmonitoring wird laufend aktualisiert.

 

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Strategische Planung

Mit der strategischen Planung reagieren die Regierung und die Departemente auf die mittel- und langfristigen Herausforderungen des Staates. Die Schwerpunktplanung ist das übergeordnete Planungsinstrument der Regierung. Sie enthält die strategischen Ziele der Regierung für die nächsten zehn Jahre und gibt die Stossrichtung für die Departementsstrategien und die Investitionsplanung vor. So wird eine einheitliche und durchgängige Anwendung der Planungs- und Steuerungsinstrumente garantiert. Dies erhöht die Planungssicherheit und schafft Transparenz in den Entscheidungsprozessen. Mit den mittelfristigen Schwerpunkten und strategischen Zielen antwortet die Regierung auf langfristige Herausforderungen des Kantons. Diese ergeben sich aus relevanten Entwicklungen im Kanton und im nationalen oder internationalen Umfeld oder aus der politischen Aktualität. Der Prozess der Schwerpunktplanung kann auch dazu dienen, in Zeiten knapper finanzieller Mittel Prioritäten zu setzen. Die Regierung beschliesst die Schwerpunktplanung bis Ende des ersten Jahres der Amtsdauer und veröffentlicht diese. Sie wird alle vier Jahre aktualisiert.

 

Die Umsetzung der Schwerpunktplanung erfolgt durch die Departemente. Diese richten ihre Departementsstrategien auf die darin enthaltenen Ziele aus. Die Departementsstrategien enthalten begründete strategische Aussagen zu sämtlichen Leistungsbereichen des Departementes oder der Staatskanzlei.

Ressourcenplanung

Die Instrumente der mehrjährigen Ressourcenplanung ermöglichen den Überblick über die mittel- und langfristige Entwicklung der Finanzen einerseits und die Priorisierung der geplanten Vorhaben andererseits.

 

Der Aufgaben- und Finanzplan (AFP) ist ein wichtiges Instrument der kantonalen Finanzpolitik. Er zeigt vorausschauend auf, ob und wo finanzieller und strategischer Steuerungsbedarf besteht. Der Aufgaben- und Finanzplan enthält Ertrag und Aufwand für die Staatsaufgaben der laufenden Rechnung und der folgenden drei Kalenderjahre. Ebenso enthält er für die gleiche Periode Einnahmen und Ausgaben der Investitionsrechnung. Darüber hinaus enthält er die Gesetzesvorhaben sowie ihre Folgen für die laufende Rechnung. Die Regierung erstellt den Aufgaben- und Finanzplan jährlich. Er ist ein dynamisches Instrument und wird jeweils im Sinne einer rollenden Planung den finanzpolitischen Entwicklungen angepasst. Der Kantonsrat genehmigt ihn.

 

Das Investitionsprogramm ist das Produkt der strategischen Investitionsplanung. Es basiert auf übergeordneten Strategien und Sachplanungen, auf den Bedarfsplanungen der Departemente für Investitionen sowie auf den verfügbaren Ressourcen. Neben den Hochbauinvestitionen enthält das Investitionsprogramm auch den Investitionsbedarf für technische Einrichtungen und Investitionsbeiträge. Im Investitionsprogramm sind die Investitionsvorhaben priorisiert, welche in den kommenden zehn Jahren zur Realisierung vorgesehen sind. Darüber hinaus sind nicht priorisierte Vorhaben aufgeführt und Vorhaben, deren Realisierung einen Zeitraum von zehn Jahren hinausgehen.

 

In der Junisession 2014 erteilte der Kantonsrat aufgrund des Berichtes der staatswirtschaftlichen Kommission zur Staatsverwaltung vom 30. April 2014 der Regierung unter anderem den Auftrag, die Schwerpunktplanung in "eine Verbindung zum finanzpolitischen Umfeld und zum Ressourcenbedarf für die Umsetzung" zu stellen. Die Regierung prüft derzeit, wie dieser Auftrag umgesetzt werden kann.

Umsetzung

Mit der Zuweisung der Mittel wird die Steuerungs- und Planungstätigkeit auf der operativen Ebene konkretisiert.Das Budget (laufende Rechnung, Investitionsrechnung) ist das Planungsinstrument der Regierung, welches für die gesamte Staatstätigkeit die Mittel auf der operativen Ebene zuweist. Für das entsprechende Kalenderjahr werden die Planwerte des Aufgaben- und Finanzplans aktualisiert, unter Berücksichtigung der Richtlinien der Regierung. Diese berücksichtigt bei der Festlegung der Saldovorgaben insbesondere die aktuellen finanzpolitischen Erfordernisse und Vorgaben des Kantonsrates sowie die strategische Ausrichtung der Leistungsbereiche. Das Budget enthält die voraussichtliche laufende Rechnung sowie die Investitionsrechnung des folgenden Jahres. Mit dem Budget werden dem Kantonsrat auch neue oder abgeänderte Leistungsaufträge für selbständig öffentlich-rechtliche Anstalten mit Globalbudgets zur Genehmigung vorgelegt.

Controlling

Das Controlling begleitet den gesamten Planungs- und Steuerungsprozess, bei welchem das staatliche Handeln auf Strategien und Ziele ausgerichtet wird. Die Aufgabe des Controllings ist es, den Entscheidungsträgerinnen und -trägern die nötigen Informationen bereitzustellen, ihnen eine wirksame und effiziente Steuerung von Verfahren und Prozessen zu ermöglichen und damit zur bestmöglichen Zielerreichung der Staatstätigkeit beizutragen.

 

Mit dem Geschäftsbericht erstattet die Regierung dem Kantonsrat jährlich Bericht über die Aufgabenerfüllung. Der Bericht enthält insbesondere Ausführungen über bedeutende politische Themen sowie die Staatstätigkeit und deren Planung und Steuerung. Ebenso enthält er Ausführungen zu den Ergebnissen des Regierungscontrollings, namentlich das Projektportfolio und die Gesetzesvorhaben. Der Geschäftsbericht ermöglicht dem Kantonsrat eine strukturierte Diskussion über die Aufgabenerfüllung der Verwaltung und kann als Grundlage für die Prüfungstätigkeit dienen.

Mit dem Controllingbericht berichten die Departemente und die Staatskanzlei der Regierung über die Ergebnisse des Regierungs- und Departementscontrollings. Die Ergebnisse des Regierungscontrollings umfassen die Überprüfung der Erreichung der in der Schwerpunktplanung festgelegten Ziele, das Projektportfolio sowie eine Übersicht über die Gesetzesvorhaben. Aufgund der inhaltlichen Nähe werden auch die beiden Berichte zum Stand der Bearbeitung der gutgeheissenen parlamentarischen Vorstösse und der Aufträge des Kantonsrates im Rahmen des Regierungscontrollings verabschiedet. Das Departementscontrolling ist grundsätzlich Sache der Departemente. Der Controllingbericht enthält Aussagen zu den bedeutendsten Leistungsbereichen der einzelnen Departemente sowie zu den Querschnittbereichen Personal, Informatik, Finanzen und Immobilien. Die Informationen des Controllingberichts werden für die Strategiearbeit, die Erarbeitung der künftigen Schwerpunktplanung oder für die jährliche Steuerung und Zielsetzung genutzt. Die Regierung verabschiedet den Controllingbericht jährlich.

 

Mit der Staatsrechnung unterbreitet die Regierung dem Kantonsrat jährlich den Bericht über die Ergebnisse der laufenden Rechnung und der Investitionsrechnung des Vorjahres. Er enthält die effektiven Erträge und Aufwände der laufenden Rechnung sowie die Einnahmen und Ausgaben der Investitionsrechnung, unter Angabe und Begründung der Abweichungen namentlich zum Voranschlag. Ebenso weist er die Bilanz aus und berichtet über Sonderrechnungen, welche das vom Staat verwaltete Drittvermögen umfassen.

Mit dem Staatszielmonitoring wird die Entwicklung von Indikatoren, die sich auf die Staatsziele des Kantons beziehen, regelmässig überwacht. Das Staatszielmonitoring dient dazu, wichtige Trends und Entwicklungen schnell zu erfassen und daraus Herausforderungen für die künftige Staatstätigkeit abzuleiten. Das Staatszielmonitoring liefert der Regierung die wichtigsten Informationen zur frühzeitigen Steuerung der Staatstätigkeit. Die Indikatoren werden im Rahmen der ordentlichen Statistik laufend aktualisiert und sind öffentlich zugänglich.