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Finanzierung

Während der Fernverkehr vollständig durch Bund und Kantone finanziert ist, erfolgt die Finanzierung des Regionalverkehrs unter Beizug der Gemeinden und Dritter.

 

Die Finanzierung des Regionalverkehrs ist im kantonalen öV Gesetz und der zugehörigen Verordnung geregelt; nebst dem kantonalen Beitrag leisten die Gemeinden einen wichtigen Beitrag an die öV Kosten. Ebenso können Dritte verpflichtet werden, einen Beitrag an die öV-Kosten zu bezahlen.

 

öV-Kosten – Gemeindebeitrag

Die Berechnung des Beitrages der politischen Gemeinden an die öV-Kosten im Kanton St.Gallen sind im kantonalen Gesetz über den öffentlichen Verkehr (sGs 710.5, abgekürzt GöV) sowie in der zugehörigen Verordnung über den öffentlichen Verkehr (sGs 710.51, abgekürzt VöV) definiert.

Die Höhe der gesamten Gemeindebeiträge sowie die Anteile jeder einzelnen Gemeinde werden jährlich festgelegt. Die Berechnung der Anteile erfolgt zu ¾ nach der Erschliessung der Gemeinde durch den öffentlichen Verkehr und zu ¼ nach der Einwohnerzahl (Art. 15 Abs. 1 und 2 VöV).

 

Die Erschliessung der Gemeinde bemisst sich nach der Zahl aller gewichteten, fahrplanmässigen Abfahrten ab Haltestellen auf dem Gemeindegebiet (Art. 16 Abs. 1 VöV). Zugsabfahrten bei Bahnhöfen, welche im Radius von 1‘000 m um die Haltestelle weitere Gemeinden erschliessen, werden prozentual nach den erschlossenen Einwohnenden und Beschäftigten aufgeteilt (Art. 18 VöV).

 

Die Gewichtung der Abfahrten ist in Art. 17 VöV definiert. Sie unterscheidet zwischen den verschiedenen Verkehrsmitteln und deren Funktion.

 

Die Zahl der Abfahrten wird jeweils für eine zweijährige Fahrplanperiode erhoben. Massgebend sind dabei die Abfahrten im ersten Jahr der Periode. Erfolgen im zweiten Jahr erhebliche Angebotsveränderungen, kann durch Anträge von mindestens 15 Gemeinden eine Neuerhebung verlangt werden (Art. 16 Abs. 3 VöV).

 

 

Wirtschaftlichkeit

Die zur Verfügung stehenden Finanzmittel werden immer knapper und Angebotsausbauten sind darum genau zu planen. Das Geld muss dort eingesetzt werden, wo das grösstmögliche Nachfragepotential vorhanden ist und ein wirtschaftlicher Betrieb möglich ist. Dieser wirtschaftliche Betrieb des öffentlichen Verkehrsangebots ist im Gesetz verankert.  Ob ein Angebot bestellt wird, hängt von der Erfüllung der gesetzlichen Anforderungen ab. Die gemäss Angebotsstufen vorgegebenen Mindest- respektive Zielwerte sind von allen bestehenden respektive von neuen Regional- und Ortsverkehrslinien zu erfüllen. Die Überprüfung der Wirtschaftlichkeit erfolgt parallel zum zweijährigen Fahrplan- und Bestellverfahren. Können bei Angebotsausbauten die geforderten Einsteiger pro Kilometer und / oder der Kostendeckungsgrad gemäss Angebotsstufe (Zielwert) nicht erreicht werden, kann der Ausbau im Rahmen eines Versuchsbetriebs zeitlich beschränkt eingeführt werden.

 

Beim Versuchsbetrieb beteiligen sich die betroffenen Gemeinden und Dritte zur Hälfte an den anfallenden Zusatzkosten. Ein Versuchsbetrieb läuft über vier Jahre. Nach Ablauf dieser Frist wird das Angebot auf die Erfüllung der Anforderungen überprüft und über die definitive Einführung des Angebots entschieden.

 

Weitere Informationen

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BAV Finanzierung Verkehr >mehr