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Neues Kulturförderungsgesetz und neues Kulturerbegesetz

Am 1. Januar 2018 sind das neue Kulturförderungsgesetz (KFG) und das neue Kulturerbegesetz (KEG) in Kraft getreten. Sie stärken die Kultur als selbstverständliche Staatsaufgabe.

 

Neues Kulturförderungsgesetz

Das total revidierte Kulturförderungsgesetz verankert die Aufgabenteilung zwischen Gemeinden und Kanton gemäss heutiger Praxis und schafft eine Basis für die regionalen Kulturförderplattformen, die sich in den vergangenen Jahren etabliert haben (Südkultur, Kultur Toggenburg usw.). Es klärt die Schwerpunktförderung mittels kantonaler Kulturstandorte (Schloss Werdenberg, Altes Bad Pfäfers, Kunst[Zeug]Haus Rapperswil-Jona, Lokremise St.Gallen, Konzert und Theater St.Gallen) und schreibt die bewährten Förderinstrumente und -grundsätze des Kantons fest. Neu werden auch die kulturellen Teilhabe der Bevölkerung und die Vermittlung der UNESCO-Weltkulturerbe-Stätten im Kanton als eigenständige Förderbereiche verankert. Neu eingeführt wird auch das Instrument einer periodischen Kulturförderstrategie, welche die Regierung dem Kantonsrat alle acht Jahre zur Genehmigung unterbreiten muss.

 

Neues Kulturerbegesetz

Das neue Kulturerbegesetz regelt die Bewahrung und Überlieferung von beweglichem und unbeweglichem sowie immateriellem Kulturerbe. Unter anderem werden die Tätigkeiten des Kantons in der Denkmalpflege und Archäologie und die Aufgabenteilung mit den Gemeinden bei den Denkmalpflegebeiträgen geregelt. Neu wird zudem für bewegliche Kulturgüter (Kunstgegenstände, historische Dokumente usw.), die Kulturerbe des Kantons sind, und für archäologische Fundstellen und Funde ein besserer Schutz eingeführt. Eigentümer von beweglichem Kulturerbe können freiwillig beim Kanton eine Unterschutzstellung mit anschliessendem Eintrag ins Kulturerbeverzeichnis beantragen. Als Gegenleistung kommen sie in den Genuss eines besseren rechtlichen Schutzes und können Kantonsbeiträge für Erhaltungs- und Pflegemassnahmen beantragen.

 

Neue Verordnungen

Für den Vollzug beider Gesetze braucht es neue Verordnungen. Diese werden im Verlauf des Jahres 2018 erlassen und in Kraft treten. Als erstes ist die neue Verordnung zu den Denkmalpflegebeiträgen des Kantons geplant. 

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