Accesskeys

Rohrleitungsrecht

Rohrleitungen im offenen Graben

Das Rohrleitungsgesetz (RLG) findet Anwendung auf Rohrleitungen zur Beförderung von Erdöl, Erdgas oder anderen vom Bundesrat bezeichneten flüssigen oder gasförmigen Brenn- oder Treibstoffen sowie auf die dem Betrieb dienenden Einrichtungen wie Pumpen und Speicher (vgl. Art. 1 Abs. 1 RLG). Der Vollzug des RLG obliegt zur Hauptsache dem Bund. Den Kantonen kommen insbesondere im Zusammenhang mit dem Bau und dem Betrieb von sogenannten Niederdruck-RohrleitungsanlagenAufklapp-PfeilNiederdruck-RohrleitungsanlagenAls Niederdruck-Rohrleitungsanlagen gelten namentlich Rohrleitungen von einem höchstzulässigen Betriebsdruck von weniger als 5 bar oder einem Produktaus Aussendurchmesser (cm) und höchstmöglichem Betriebsdruck (bar)kleiner als 200 bar cm sowie deren Pumpen und Speicher. Vollzugsaufgaben zu (vgl. Art. 41 ff. RLG).

Massgebend für den Bau von Rohrleitungsanlagen ist die Verordnung zum eidgenössischen Rohrleitungsgesetz. Sie regelt insbesondere die Zuständigkeiten für die Bewilligung von Bau und Betrieb von Niederdruck-Rohrleitungsanlagen im Kanton St.Gallen.

Hier wird der Verfahrensablauf für Rohrleitungen bis und mit 5 bar abgebildet. Im Verfahrensablauf selbst besteht die Möglichkeit, sich über die Abwicklung von Gesuchen näher zu informieren, wobei die Aspekte Umweltschutz und Verfahrenskoordination im Vordergrund stehen.

 

Servicespalte