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In der Zeit des Lockdowns nutzten aufgrund der behördlichen Empfehlungen viele Eltern Kinderbetreuungsangebote nur reduziert. Nun erhalten die Einrichtungen die Ausfälle der Elternbeiträge durch Gemeinden, Kanton und Bund zurückerstattet.

Finanzielle Sicherheit für private Kinderbetreuungsangebote

Aufgrund der behördlichen Empfehlungen im Zusammenhang mit der Bekämpfung des Coronavirus blieben Kinderbetreuungsangebote im Kanton St.Gallen während der Zeit der Einstellung des Präsenzunterrichts an den Schulen zwar offen, betreuten aber wesentlich weniger Kinder als üblich. Aus epidemiologischer Sicht war dies eine wünschenswerte Situation. Es resultierten aber Ertragsausfälle. Kanton und Gemeinden erörterten schon im März 2020 die entsprechenden Probleme und mögliche Lösungswege. In einer Anfang Mai 2020 erlassenen Verordnung klärte die Regierung schliesslich die entsprechenden Fragen für den ganzen Kanton und bezeichnete die Entschädigungen im Wesentlichen als Aufgabe der Gemeinden. Ende Mai 2020 legte der Bund die Frage der Bundesbeiträge seinerseits mit einer Bundesverordnung fest. Die Regierung des Kantons St.Gallen hat nun dazu eine entsprechende Vollzugsverordnung erlassen und die vormals kantonale Notverordnung aufgehoben.

Was ist neu?

  • Die Ausfallentschädigungen werden für alle zwar mit den Eltern vertraglich vereinbarten aber nicht in Anspruch genommenen Betreuungseinheiten zwischen dem 17. März und 17. Juni 2020 geleistet.
  • Die Ausfallentschädigungen werden durch die Wohnsitz-Gemeinden (zwei Drittel) und den Bund (ein Drittel) finanziert. Bei ausserkantonalem Wohnsitz der Kinder übernimmt der Kanton zusammen mit dem Bund die Ausfallentschädigung.
  • Die Gesuchstellung erfolgt bis spätestens 17. Juli 2020 an das Amt für Soziales im Kanton St.Gallen.
  • Die Ausfallentschädigung erfolgt nur für nicht in Anspruch genommene Betreuungsleistungen, nicht aber für Mahlzeiten. Aus diesem Grund legt der Bund fest, dass bei pauschalen Elterntarifen (einschliesslich Mahlzeiten), Fr. 8.– je Kind und Tag in Abzug gebracht werden müssen.

Was ist zu beachten?

  • Auch Einrichtungen, die bereits ein Gesuch an die Standortgemeinde gestellt haben oder Ausfallentschädigungen von ihrer Standortgemeinde erhalten haben, müssen ein neues Gesuch beim Kanton einreichen.
  • Je Standort einer Einrichtung ist ein Gesuchs- und ein Erfassungsformular einzureichen.
  • Entscheide über die Gesuche werden bis spätestens 16. September 2020 gefällt.
  • Allenfalls bereits erfolgte Zahlungen von Gemeinden an Einrichtungen werden durch den Kanton im Rahmen der Weiterverrechnungen an die Gemeinden berücksichtigt.

Noch offene Fragen?

Amt für Soziales

Spisergasse 41
9001 St.Gallen