Gesamtüberarbeitung

Der Bundesrat hat den ersten Richtplanteil Siedlung des Kantons St.Gallen genehmigt. Vor allem das Raumkonzept und die Strategien zur haushälterischen Nutzung des Bodens und zur Innenentwicklung wurden positiv bewertet.

Mit der Genehmigung des ersten Kapitels verfügt der Kanton über einen Richtplan, der dem revidierten Raumplanungsgesetz entspricht. Das verhängte Moratorium für Einzonungen entfällt. Bis zur Genehmigung waren Einzonungen nur dann möglich, wenn sie flächenmässig kompensiert wurden. Zusammen mit dem neuen St.Galler Planungs- und Baugesetz und dem überarbeiteten Richtplan liegen nun die Grundlagen für die Ortsplanungsrevisionen in den Gemeinden vor.

Raumkonzept setzt klaren Rahmen

Der St.Galler Richtplan stützt sich auf das Raumkonzept Kanton St.Gallen ab. Dieses legt in Form von zwei Zukunftsbildern die Raumtypen und Zentren sowie die Handlungsräume und Beziehungsnetze fest. Bei den Zentren handelt es sich um das Hauptzentrum St.Gallen, sechs Regionalzentren (Altstätten, Buchs, Heerbrugg, Rapperswil-Jona, Wattwil, Wil) und fünf Kleinzentren (Gossau, Rorschach, Uznach, Uzwil sowie der Entwicklungsräume Pizol, bestehend aus den Gemeinden Sargans und Mels). Aus Bundessicht überzeugt das Raumkonzept. Es bilde eine sehr gute Gesamtstrategie zur erwünschten räumlichen Entwicklung und setze einen klaren Rahmen für die Richtplaninhalte.

Entwicklung am richtigen Ort

Das Bundesgesetz über die Raumplanung verlangt von den Kantonen unter anderem, in ihren Richtplänen festzuschreiben, wie gross die Siedlungsfläche sein soll, wie sie im Kanton verteilt wird, wie ihre Erweiterung regional abgestimmt werden soll und wie eine hochwertige Siedlungsentwicklung nach innen erreicht wird. Basierend auf dem prognostizierten Bevölkerungszuwachs hat der Kanton die künftige Grösse des Siedlungsgebietes und damit der Bauzonen festgelegt. Die Gemeinden haben nun die Aufgabe, einen kommunalen Richtplan zu erstellen, der eine Strategie zur Siedlungsentwicklung nach innen enthält. Bereits eingezontes Bauland soll konsequent genutzt werden, bevor Neueinzonungen vorgenommen werden; dies etwa durch Umnutzungen, Ersatzneubauten oder bauliche Ergänzungen.

Arbeitszonen regional abstimmen

Im Richtplan werden auch die für die Wirtschaft benötigten Flächen ausgewiesen. So enthält der neue Richtplanteil Siedlung eine aktive Arbeitszonenbewirtschaftung und legt Entwicklungsschwerpunkte fest. Dabei handelt es sich um grossflächige, regional koordinierte Entwicklungsschwerpunkte ausserhalb der bestehenden Bauzonen für die Ansiedlung neuer Unternehmen beziehungsweise grosse Expansionsprojekte von ansässigen Firmen. Aufgrund ihrer überkommunalen Bedeutung ist eine regionale Abstimmung notwendig. Um die Flexibilität bei dringenden Betriebserweiterungen zu gewährleisten, sind Erweiterungen um weniger als 5‘000 Quadratmeter als Fortschreibung des Richtplans – also ohne formelle Richtplananpassung – im Bedarfsfall möglich. Grössere Vorhaben sind im Rahmen der jährlichen Richtplananpassungen grundsätzlich möglich.

Aufträge des Bundes

Im Rahmen der Genehmigung des St.Galler Richtplans erteilte der Bundesrat den Auftrag, die Erschliessungsanforderungen an den öffentlichen Verkehr bei Einzonungen hinsichtlich Strenge und räumlicher Differenzierung zu überprüfen. Mit der anstehenden Überarbeitung des Teils Verkehr ist nun zu prüfen, ob beispielsweise unterschiedliche Erschliessungsqualitäten für die Raumtypen gemäss Raumkonzept einzufordern sind. Die Koordinationsblätter zu den Themen Weiler, Streusiedlungsgebiete und Landschaftsprägende Bauten werden von der Genehmigung ausgenommen. Sie bedürfen einer Überarbeitung, die im Rahmen einer nächsten Richtplananpassung erfolgen soll.

Nächste Kapitel stehen an

In einem nächsten Schritt werden die restlichen Kapitel Verkehr, Natur und Landschaft sowie Versorgung und Entsorgung überarbeitet. Für die Überarbeitung des Richtplankapitels Verkehr bildet die Gesamtverkehrsstrategie (GVS) eine wesentliche Grundlage. Die Bearbeitung des Kapitels Verkehr soll 2018 abgeschlossen werden. Mit einer Landschaftsstrategie wird bis Mitte 2018 die Grundlage für die Überarbeitung der Richtplankapitel Natur und Landschaft sowie Versorgung und Entsorgung geschaffen. Die inhaltliche Überarbeitung der beiden Kapitel soll Ende 2019 abgeschlossen werden.

Der Richtplan

Jeder Kanton verfügt über einen eigenen Richtplan. Dieser ist das zentrale Planungsinstrument, um die raumwirksamen Tätigkeiten von Bund, Kanton, Regionen und Gemeinden aufeinander abzustimmen. Seit dem 1. Mai 2014 ist das revidierte Raumplanungsgesetz des Bundes in Kraft, dem auch das St.Galler Stimmvolk im März 2013 mit 64,3 Prozent zustimmte. Mit dem neuen Gesetz sollen die Zersiedelung gestoppt und das Kulturland geschützt werden. Das neue Raumplanungsgesetz verlangt eine am Raumkonzept Schweiz orientierte Raumentwicklungsstrategie. Auf dieser Strategie aufbauend, stimmt der St.Galler Richtplan in vier Kapiteln die räumliche Entwicklung in den Bereichen Siedlung, Natur und Landschaft, Verkehr sowie Entsorgung und Versorgung aufeinander ab. Diese Bereiche werden in einer Richtplankarte zusammengefasst.

Das neue RPG räumt den Kantonen eine Frist von fünf Jahren ein, um ihre Richtpläne den neuen Bestimmungen anzupassen. Mit dem Erlass des revidierten Richtplanteils Siedlung am 17. Januar 2017 durch den Regierungsrat ist der Kanton St.Gallen den RPG-Vorgaben nachgekommen.