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Regierungen von Vorarlberg und St.Gallen trafen sich zum Arbeitsgespräch

Regierungen von Vorarlberg und St.Gallen

Die Regierungen von Vorarlberg und St.Gallen trafen sich am Dienstagabend in Rorschach zu ihrem alljährlichen Gedankenaustausch. Auf der Tagesordnung standen unterschiedliche Themen, vom grenzüberschreitenden Hochwasserschutzprojekt Rhesi über Fragen zur Sicherheitspolitik bis hin zu Verkehrs- und Zollfragen. Das freundnachbarliche Arbeitstreffen fand unter der Leitung von Regierungspräsident Martin Klöti und Landeshauptmann Markus Wallner statt.


St.Gallen pflegt mit seinen Nachbarn in Vorarlberg und mit Liechtenstein traditionell gute Kontakte. Treffen auf Regierungsebene mit dem Land Vorarlberg und dem Fürstentum Liechtenstein werden deshalb regelmässig durchgeführt und finden auf beiden Seiten des Rheins statt.

 

Rhesi – gemeinsam gegen Hochwassergefahr

 

Der Hochwasserschutz ist auf beiden Seiten des Rheins ein wichtiges Thema. So nahm das grenzüberschreitende Hochwasserschutzprojekt Rhesi beim Treffen viel Platz ein. Im Anschluss fassten die Regierungen den Beschluss, im Sinn der Sicherheit für das Alpenrheintal die Umsetzung des Hochwasserschutzprojekts Rhesi rasch weiter voranzutreiben. Danach soll die Entscheidung zum generellen Projekt voraussichtlich im Jahr 2017 getroffen werden. Beide Seiten bekannten sich außerdem dazu, das Schutzprojekt Rhesi insbesondere in den Fragen im Zusammenhang mit der Landwirtschaft und der Trinkwasserversorgung nach Kräften zu unterstützen. Daneben diskutierten die Regierungen über etwaige Evakuierungsmaßnahmen, die im Fall einer Überschwemmung des Rheintals gesetzt werden müssten.

 

Verkehr im Fokus 

 

In den Gesprächen sind auch diverse Verkehrsfragen auf den Tisch gekommen. Thema war etwa die Verbesserung des grenzüberschreitenden Bahnverkehrs zwischen St.Gallen und Vorarlberg. Um die technischen Unterschiede zwischen den beiden Bahnnetzen wettzumachen, ist der Einsatz von mehrsystemfähigen Rollfahrzeugen geplant. Informiert wurde zudem über den Stand des grenzüberschreitenden Projekts FL.A.CH, das einen S-Bahnbetrieb auf der Strecke Feldkirch – Buchs vorsieht, sowie über den Stand der Verbindung der Schweizer Rheintalautobahn mit der Vorarlberger Rheintalautobahn. Gesprochen wurde darüber hinaus über das Agglomerationsprogramm Rheintal sowie über Fragen im Bereich Zollabfertigung und Zollbestimmungen.

 

Austausch in Sicherheitsfragen

 

Ein sicherheitspolitischer Gesprächspunkt war neben dem Hochwasserschutz die Ausbildung von Sicherheitspolizeikräften. Hierbei wurde die Institutionalisierung eines Ausbildungs- und Erfahrungsaustausches in Erwägung gezogen. Die St.Galler Regierung informierte ihre Vorarlberger Kollegen und Kolleginnen zudem über den Stand bei der Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative.

 

Bewährte Zusammenarbeit

 

Für die St.Galler Kantonsregierung nahmen an dem diesjährigen Arbeitsgespräch in Rorschach Regierungspräsident Martin Klöti, die Regierungsräte Bruno Damann, Stefan Kölliker, Benedikt Würth, Marc Mächler, Fredy Fässler sowie Staatssekretär Canisius Braun teil. Die Vorarlberger Landesregierung war in Rorschach durch Landeshauptmann Markus Wallner, Landesstatthalter Karlheinz Rüdisser, die Landesrätinnen Bernadette Mennel und Katharina Wiesflecker, die Landesräte Erich Schwärzler, Christian Bernhard und Johannes Rauch sowie Landesamtsdirektor Günther Eberle komplett vertreten.


Allgemein - Regierungen von Vorarlberg und St.Gallen trafen sich zum Arbeitsgespräch (15.03.2017 08:49)


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