Dem KMU-Forum ist es seit seiner Gründung im Jahr 2006 gelungen, einen offenen und sachbezogenen Dialog zwischen Unternehmen, ihren Verbänden und den Behörden aufzubauen. Dank dieses Dialogs konnten Massnahmen zur administrativen Entlastung erfolgreich eingeleitet werden. Die Regierung zieht nach vier Jahren eine positive Bilanz. Sie hat sich für eine Weiterführung des KMU-Forums ausgesprochen. Zum neuen Präsidenten hat die Regierung Ernst Dobler gewählt.

Mit der Weiterführung des Forums bekundet die Regierung ihren Willen, die administrative Entlastung der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in Zusammenarbeit mit der Wirtschaft weiter voranzutreiben. Die meisten der Mitglieder des KMU-Forums stellen sich für weitere vier Jahre dem Gremium zur Verfügung. Damit ist die Kontinuität im KMU-Forum gewährleistet. Zum neuen Präsidenten des KMU-Forums hat die Regierung Ernst Dobler ernannt. Ernst Dobler arbeitet seit Beginn im KMU-Forum mit. Als Kleinunternehmer, Vorstandsmitglied des KGV und Kantonsrat ist Ernst Dobler mit dem Thema der administrativen Entlastung bestens vertraut. Mit ihm setzt die Regierung auf Kontinuität im KMU-Forum.

Kleine und mittlere Unternehmen entlasten

Die administrative Entlastung der KMU hat im Kanton St.Gallen einen hohen Stellenwert. Dazu hat die St.Galler Regierung im Jahr 2006 ein KMU-Forum eingesetzt. Dieses Forum hat die Aufgabe, neue oder bestehende Gesetze, Verordnungen und deren Vollzug auf administrative Hürden für KMU zu prüfen und – wo nötig – der Regierung Verbesserungsvorschläge zu unterbreiten. Das Gremium engagiert sich auch dafür, bei Schwierigkeiten von KMU mit Verwaltungsabläufen, dem Gesetzesvollzug und administrativen Belastungen gemeinsam mit der betroffenen Amtsstelle aktiv nach einer gegenseitig zufriedenstellenden Lösung zu suchen. Das KMU-Forum wurde bisher präsidiert von Hubertus Schmid und ist aus Vertretern der KMU, des kantonalen Gewerbeverbands St.Gallen (KGV), der Industrie- und Handelskammer (IHK) sowie Behörden zusammengesetzt.

Bilanz der vergangenen vier Jahre

Das KMU-Forum befasste sich in vier Jahren insbesondere mit den Themenbereichen Brandschutz, Arbeitnehmerschutz, Baurecht, Bewilligungsverfahren und der Transparenz von Verwaltungsabläufen. So setzte sich das KMU-Forum beispielsweise intensiv mit dem Thema Brandschutz im Gewerbe auseinander und suchte dabei sowohl das Gespräch mit betroffenen Unternehmen als auch dem Amt für Feuerschutz (AFS). Dank dieses Dialogs erklärte sich das AFS bereit, sein Informationsangebot für Planer und Unternehmer im Internet auszubauen. Das Amt hat sich zudem zur Aufgabe gemacht, künftig für eine bessere Koordination und Weiterbildung der Brandschutzfachleute zu sorgen, die Rückmeldungen von Unternehmen systematisch auszuwerten und Schulungen für Architekten, Planer sowie kommunale Bauverwalter anzubieten.

Das KMU-Forum pflegte einen regen Austausch mit Bundesbehörden und anderen Kantonen. Denn viele administrative Belastungen – zum Beispiel die Erhebung der Mehrwertsteuer – betreffen das Bundesrecht. Dank der gemeinsamen Intervention des KMU-Forums zusammen mit dem Amt für Arbeit hat das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) die Formulare für die Entschädigung von Kurzarbeit angepasst. Daraus reduzierten sich die Rückfragen der KMU zu den Formularen massiv.