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Die Session: Geschäfte haben lange Wege

Fünfmal jährlich – im Juni, September, November, Februar und April – versammelt sich der Kantonsrat zu einer höchstens dreitägigen Session im Kantonsratssaal. Diese Reihenfolge ergibt sich daraus, dass das Amtsjahr immer am 1. Juni beginnt. Zwischen die ordentlichen können ausserordentliche Sessionen eingeschoben werden, wenn der Rat mit seiner Arbeit in Verzug ist, wenn besonders dringliche Geschäfte anstehen oder die Bedeutung eines Themas eine ausserordentliche Session rechtfertigt. Die Verhandlungen des Kantonsrates sind öffentlich und können über Internet oder vor Ort auf der Zuschauertribüne mitverfolgt werden.

 

Die meisten Geschäfte werden von Regierung und Verwaltung bis ins Detail vorbereitet. Erst wenn ein Geschäft auf dieser Stufe bereinigt ist, wird es dem Kantonsrat mit Erläuterungen, der so genannten Botschaft, zugeleitet. Das Präsidium setzt das Geschäftsverzeichnis fest und nimmt die Kommissionsbestellungen vor. Ist die Kommission mit den Grundzügen des Entwurfs einverstanden, stellt sie dem Rat Antrag auf Eintreten, allenfalls auf Änderungen, Ergänzungen und Streichungen. Die vorberatende Kommission hat aber auch die Möglichkeit, dem Rat zu beantragen, auf das Geschäft nicht einzutreten oder es zur Überarbeitung an die Regierung zurückzuweisen.

 

Das Ergebnis der Kommissionsberatungen ist die Grundlage für die weitere Behandlung des Geschäfts, wobei die Regierung durchaus an ihren eigenen Vorschlägen festhalten kann. Doch auch jetzt kommt der Kantonsrat in seiner Gesamtheit noch nicht zum Zug. An der Reihe sind nun die Fraktionen. Auch hier werden die Geschäfte vorberaten, in Kenntnis der Kommissionsentscheide und aus dem besonderen parteipolitischen Blickwinkel heraus.

 

In einer nächsten Session behandelt der Kantonsrat die nun beratungsreifen Geschäfte. Zunächst diskutiert und beschliesst er über das Eintreten. Es kommt vor, dass Regierung und vorberatende Kommission von der Notwendigkeit eines Gesetzes oder eines Bauvorhabens überzeugt sind, die Mehrheit des Rates aber gegenteiliger Meinung ist oder der Vorlage – wenigstens in der vorgeschlagenen Form – nichts abgewinnen kann. Im ersten Fall wird beschlossen, auf eine Vorlage überhaupt nicht einzutreten, womit das Geschäft erledigt ist. Im zweiten Fall müssen Kommission oder Regierung nochmals über die Bücher und einen neuen Entwurf ausarbeiten, der die Bedenken der Ratsmehrheit berücksichtigt. Rückweisung eines Geschäfts oder gar Nichteintreten sind eher selten.

 

Meist wird Eintreten beschlossen und anschliessend zur Spezialdiskussion übergegangen, die in anderen Kantonen als Detailberatung bezeichnet wird. Denn um Details geht es dabei. Geschäfte, die keinem Referendum unterstehen – dazu gehören etwa Staatsrechnung und Budget –, werden nach dieser einen Lesung verabschiedet; alle anderen gehen an die Kommission zurück und werden danach in einer zweiten, meist weniger ausführlichen Lesung nochmals beraten. Bevor die Geschäfte zur Schlussabstimmung gelangen, überprüft sie die Redaktionskommission auf sprachliche und gesetzestechnische Aspekte und stellt allenfalls Anträge.

 

Abgestimmt wird grundsätzlich mit der elektronischen Abstimmungsanlage. Bildschirme im Saal zeigen das Ergebnis der Abstimmung und das Stimmverhalten der einzelnen Ratsmitglieder. Die Ergebnisse werden ausgedruckt und sind beim jeweiligen Geschäft – aufgeschlüsselt auf das Stimmverhalten der einzelnen Mitglieder des Kantonsrates – öffentlich im Internet zugänglich. Bei Wahlgeschäften wird nicht elektronisch, sondern mit Wahlzetteln oder offen mit Handerheben gewählt.

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