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Präsidium, Kommissionen, Fraktionen

Mit seinen 120 Mitgliedern gehört der St.Galler Kantonsrat zu den grösseren Kantonsparlamenten der Schweiz. Eine klare Regelung der internen Organisation und der Verfahren ist deshalb wesentlich. Der Kantonsrat regelt seine Organisation und Verfahren im Geschäftsreglement (sGS 131.11; abgekürzt GeschKR).

 

Das Präsidium leitet den Ratsbetrieb. Es setzt sich aus dem Präsidenten oder der Präsidentin des Kantonsrates, dem Vizepräsidenten oder der Vizepräsidentin sowie drei Stimmenzählerinnen und Stimmenzählern zusammen. Diese werden vom Kantonsrat auf ein Jahr gewählt. Zudem gehören die Fraktionspräsidentinnen und Fraktionspräsidenten dem Präsidium an. Das Präsidium legt das Reglement aus und überwacht dessen Anwendung.

 

Eine wichtige Funktion haben die Kommissionen des Kantonsrates. Der Kantonsrat behandelt kein Geschäft, das nicht von einer ständigen oder nichtständigen (vorberatenden) Kommission vorberaten worden ist. Ständige Kommissionen sind die Rechtspflegekommission, die Staatswirtschaftliche Kommission, die Finanzkommission und die Redaktionskommission. Sie befassen sich vor allem mit wiederkehrenden Vorlagen – namentlich den Rechenschaftsberichten der Regierung und der Gerichte, der Staatsrechnung und dem Voranschlag und der Prüfung der Erlasse auf Sprache, Gesetzestechnik und Übereinstimmung mit der übrigen Gesetzgebung. Zudem nehmen sie für den Kantonsrat die Aufsichtsfunktionen wahr. Neben den ständigen Kommissionen bestellt der Kantonsrat nichtständige Kommissionen für Vorlagen, die nicht durch Reglement oder Beschluss einer ständigen Kommission zugewiesen sind.

 

Die Kommissionen werden nach einem Verteilschlüssel zusammengesetzt, der sich aufgrund der Fraktionsstärke ergibt. Grössere Fraktionen erhalten mehr Kommissionssitze. Im parlamentarischen Prozess sollen die Kommissionen den Sachbezug garantieren, während die Fraktionen sich in ihrer Aufgabenerfüllung stark auf politische Überlegungen konzentrieren. Zur Bildung einer Fraktion braucht es wenigstens sieben Ratsmitglieder. Kleinere Abordnungen und Einzelmitglieder können sich zu einer Fraktion zusammenschliessen oder finden Aufnahme in einer Fraktion, die ihnen politisch nahe steht.

 

Bei Interessengruppen handelt es sich um informelle, fraktionsübergreifende Gremien, die im Geschäftsreglement nicht geregelt sind. In einer Interessengruppe schliessen sich jene Ratsmitglieder zusammen, die einen besonderen Bezug zu einem bestimmten Thema haben, z.B. der Landwirtschaft, Bildung oder Sicherheit.

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